Bundestag berät über Wellener Brücke

Wellen/Berlin · Zwischen Wellen und Grevenmacher wird eine Brücke gebaut. Im Oktober wurde ein Staatsvertrag zwischen Deutschland und Luxemburg unterschrieben. Jetzt sollen die Parlamente beider Länder das 17-Millionen-Euro-Projekt auf den Weg bringen.

Wellen/Berlin. Wellen wird bald Thema im Deutschen Bundestag. Dem Berliner Parlament liegt genauso wie den Abgeordneten in Luxemburg ein Gesetzesentwurf zum Bau der neuen Moselbrücke zwischen Wellen und Grevenmacher vor. Damit sie gebaut werden kann, müssen sie jetzt Gesetze verabschieden, die einen Staatsvertrag bestätigen, den im Oktober 2010 die Verkehrsminister Peter Ramsauer und Claude Wisseler unterschrieben haben.
Auf deutscher Seite dauert das Gesetzgebungsverfahren etwa drei Monate. Zunächst muss ein vom Verkehrsministerium ausgearbeiteter Gesetzesentwurf auf die Tagesordnung des Bundestags gehoben werden. Im Entwurf heißt es, dass es zum Bau der neuen Grenzbrücke keine Alternativen gibt. Die bestehende sei baufällig. Auch die Finanzierung wird darin geregelt. Fast 17 Millionen Euro wollen Deutschland und Luxemburg in das Projekt stecken. "Der deutsche Anteil für die Erneuerung der Grenzbrücke wird zwischen fünf und sieben Millionen Euro liegen", steht in dem Gesetzesentwurf, Bundestagsdrucksache 17/6615.
Das Vorgehen im Bundestag ist kompliziert. Zuerst wird das Gesetz über die Brücke dem Plenum - der Vollversammlung aller Abgeordneten - zur ersten Lesung vorgelegt und dann in den Verkehrsausschuss verwiesen. Dieser bringt einen neuen Entwurf im Plenum ein, für den die Abgeordneten Änderungsvorschläge machen können. Wird der Gesetzesentwurf in der zweiten Lesung unverändert angenommen, folgen dritte Lesung und Schlussabstimmung unmittelbar. Ansonsten folgt die Abstimmung zwei Tage später mit den Änderungen. Nach dem Gesetzesbeschluss steht dem Bau der Brücke nichts mehr im Weg. "Der Bauauftrag soll noch in diesem Jahr vergeben werden", sagt Hans-Michael Bartnick, stellvertretender Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Trier. "Der Baubeginn wird voraussichtlich erst im kommenden Jahr sein." Denn bei reinen Stahlbrücken muss der Stahl im Werk produziert werden. Für die deutsch-luxemburgischen Pendler bedeutet das 2013 eine viermonatige Vollsperrung der Brücke. Der Verkehr soll so lange über benachbarte Brücken umgeleitet werden. cmk

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort