Wellen/Grevenmacher/Berlin. Die kleine Moselgemeinde Wellen wird bald Thema im Deutschen Bundestag. Dem Berliner Parlament liegt genauso wie den Abgeordneten in Luxemburg ein Gesetzesentwurf zum Bau der neuen Moselbrücke zwischen Wellen und Grevenmacher vor.
Damit die Brücke gebaut werden kann, müssen sie jetzt Gesetze verabschieden, die einen Staatsvertrag bestätigen, den im Oktober 2010 die Verkehrsminister Peter Ramsauer und Claude Wisseler unterschrieben haben - in einer großen Feierstunde auf der Mosel an Bord des Passagierschiffs Princesse Marie-Astrid.
Auf deutscher Seite dauert das Gesetzgebungsverfahren etwa drei Monate. Zunächst muss ein vom Verkehrsministerium ausgearbeiteter Gesetzesentwurf auf die Tagesordnung des Bundestags gehoben werden. In dem Entwurf heißt es, dass es zum Bau der neuen Grenzbrücke keine Alternativen gibt. Die bestehende Brücke sei baufällig (siehe Extra).
Auch die Finanzierung wird darin geregelt. Fast 17 Millionen Euro wollen Deutschland und Luxemburg insgesamt in das Projekt stecken. "Der deutsche Anteil für die Erneuerung der Grenzbrücke wird - in Abhängigkeit von der Entwicklung der Stahlkosten - zwischen fünf und sieben Millionen Euro liegen", steht in dem Gesetzesentwurf, Bundestagsdrucksache 17/6615.
Das Vorgehen im Bundestag ist kompliziert. Zuerst wird das Gesetz über die Brücke zwischen Wellen und Grevenmacher dem Plenum - das heißt der Vollversammlung aller Abgeordneten - zur ersten Lesung vorgelegt und dann in den Verkehrsausschuss verwiesen. Dieser bringt einen neuen Entwurf im Plenum ein, für den die Abgeordneten Änderungsvorschläge machen können.
Wird der Gesetzesentwurf in der zweiten Lesung unverändert angenommen, folgen dritte Lesung und Schlussabstimmung unmittelbar. Ansonsten folgt die Abstimmung zwei Tage später mit den zuvor beschlossenen Änderungen.
Nach dem Gesetzesbeschluss steht dem Bau der Brücke nichts mehr im Weg. "Der Bauauftrag soll noch in diesem Jahr vergeben werden", sagt Hans-Michael Bartnick, stellvertretender Leiter des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in Trier. "Der sichtbare Baubeginn wird dann aber voraussichtlich erst im kommenden Jahr sein."
Es müsse bedacht werden, dass bei reinen Stahlbrücken der Stahl erst im Werk produziert werden muss. "Das heißt, der Schwerpunkt der Bautätigkeiten vor Ort liegt im zweiten Baujahr", erklärt Bartnick.
Die Stahlbrücke wird zunächst auf der luxemburgischen Seite vormontiert. Später wird sie um 90 Grad gedreht und an den Brückenstandort verschoben. Für die deutsch-luxemburgischen Pendler bedeutet das im Jahr 2013 eine viermonatige Vollsperrung der Brücke (der TV berichtete). Der Verkehr soll so lange über benachbarte Brücken umgeleitet werden. Die nächste Moselbrücke zwischen B 419 auf deutscher und N 10 auf luxemburgischer Seite verläuft zwischen Wincheringen und Wormeldange - etwa zehn Kilometer flussaufwärts. Die erste Grenzbrücke zwischen Wellen und Grevenmacher wurde im 19. Jahrhundert gebaut - damals für umgerechnet 8125 Euro. Diese Brücke wurde 1944 im Krieg zerstört. 1955 wurde die Brücke gebaut, die jetzt noch steht. Damals kostete sie etwa 620 000 Euro. Überlegungen zur Erneuerung der Brücke gibt es länger. 2002 musste das auf der Brücke erlaubte Höchstgewicht von Fahrzeugen auf 24 Tonnen beschränkt werden. Die neue Brücke soll 215 Meter lang werden und die deutsche B 419 mit der luxemburgischen N 10 verbinden. Insgesamt werden 1900 Tonnen Stahl verarbeitet. cmk