"Darf es noch ein bisschen mehr sein?"

HERMESKEIL. Keine Besserung in Sicht: In der Kasse der Stadt Hermeskeil klafft auch im Haushaltsjahr 2006 ein großes Loch von 1,71 Millionen Euro. Gleichwohl werden dieses Jahr insgesamt 1,65 Millionen Euro in neue Projekte investiert. Intensivieren will man zudem die Planungen und Überlegungen, wie sich das Bild der Innenstadt verbessern lässt.

"Wer stimmt dafür?", fragt Stadtbürgermeisterin Ilona König (CDU), und alle Hände werden gehoben. Seltene Einmütigkeit also bei einer Haushaltsdebatte im Hermeskeiler Stadtrat. Allerdings dauert die Sitzung zu diesem Zeitpunkt bereits vier Stunden; vorangegangen ist ein langes Hin und Her um Nachbesserungen. "Darf es noch ein bisschen mehr sein?", hatte SPD-Fraktionssprecher Sigurd Hein eingangs seiner Stellungnahme zum Etat 2006 den Vergleich zum Besuch beim Metzger bemüht. Gemeint war in diesem Zusammenhang zwar die - übrigens auch von der BFB geteilte - Kritik daran, dass im Verwaltungshaushalt die Zuschüsse für das Hochwaldmuseum oder den Kulturherbst weiter gestiegen sind und diese Zahlen belegen würden, dass keineswegs "um jeden Cent gerungen wird", wie es König zuvor in ihrer Rede formuliert hatte. In leicht abgewandelter Form mussten sich die Zuhörer im Rathaussaal jedoch während der Debatte fragen: "Darf es noch ein Antrag mehr sein?" Da forderte etwa Claudia Fuchs (CDU), zugleich Sprecherin des Hermeskeiler Gewerbeverbands, letztlich mit Erfolg, dass die Stadt eine Sondernutzungsgebühr von 630 Euro für den Weihnachtsmarkt zurücknimmt, die im Haushalt als Einnahme stand und vom HGV bezahlt werden sollte. Oder es ging strittig um den Personalplan und konkret um die Sekretärin von König, deren Stelle von 0,5 auf 0,65 angehoben werden sollte. Wesentlich substanzieller als dieses Palaver war hingegen eine Forderung, bei der sich im Grundsatz alle Fraktionen einig waren. Ursprünglich war im Budgetplan noch vorgesehen, dass 265 000 Euro an das Land zurückerstattet werden sollten, die bislang nicht verwendet wurden. Dieses Geld stammt aus Ausgleichsbeiträgen, die schon vor vielen Jahren gezahlt wurden, und aus dem Verkauf von Grundstücken im Sanierungsgebiet "Stadtkern". Bereits im Haupt- und Finanzausschuss waren diese Pläne offenkundig in nicht öffentlicher Sitzung auf Widerstand gestoßen, so dass am Montag eine klare Forderung im Raum stand: Das Geld soll nicht an das Land zurückgeführt und stattdessen für städtebauliche Projekte verwendet werden. Dabei sollen insbesondere die Ergebnisse aus dem Hermeskeiler Beitrag für den Landeswettbewerb "Werkstatt Innenstadt" zum Tragen kommen. Konkret regten BFB und SPD im gemeinsamen Schulterschluss an, den Ausbau des Bahnhofsvorplatzes und die besucherfreundlichere Gestaltung der Fußgängerzone in Angriff zu nehmen. Udo Moser von der BFB schlug bei letzterem Punkt unter anderem die Einrichtung von Spielflächen an den beiden Brunnen und eine Teilüberdachung der Zone vor. Auch die Umwandlung des alten Heimatmuseums am "Neuen Markt" zu einem Gastronomie-Objekt wurde ins Gespräch gebracht. Der Erste Beigeordnete Karl Heil (FWG) wies jedoch darauf hin, dass derzeit auch Überlegungen und Gespräche im Gange sind, das Heimatmuseum künftig als neues Domizil für das Museum "Feuerpatsche" zu nutzen. Letztlich wurde sich unisono darauf verständigt, dass die 265 000 Euro tatsächlich für Projekte zur Weiterentwicklung der Innenstadt verwendet werden. Damit war der Weg frei für die einhellige Zustimmung zum Haushalt, dessen Kerndaten (siehe unten stehenden Bericht) im zähen Ringen um die Durchsetzung der Flut an Anträgen in der Diskussion nur eine nachrangige Rolle spielten.

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