Das meiste Geld fließt in marode Straßen
Hermeskeil · Stadtbürgermeister Matthias Queck hat seinen zweiten Haushalt für Hermeskeil ohne Widerstand durchgebracht. Der Stadtrat verabschiedete den Plan am Dienstag einstimmig. Wegen des geringen finanziellen Spielraums fließen Investitionen 2016 vor allem in den Erhalt der Infrastruktur.
Hermeskeil. Man habe sich "in kollegialem Einvernehmen ausführlich beraten". Dabei seien viele "Anregungen" in den Haushaltsplan 2016 eingeflossen, hinter denen er "in vollem Umfang" stehe, erklärte der Hermeskeiler Stadtbürgermeister Matthias Queck (CDU) zu Beginn der Diskussion. Zur Abstimmung stand der insgesamt zweite Haushalt seiner Amtszeit. Die Eintracht, mit der das Stadtgremium den Plan einstimmig verabschiedete, war offenbar eine Folge der intensiven Vorarbeit.
Zuvor hatte Queck in seiner Rede auf die Herausforderungen verwiesen, die es im Vorjahr zu bewältigen galt. 2015 habe man wegen der "Mehrbelastungen" durch das Feuerwehrmuseum Steuern erhöhen müssen. 2016 gehe es darum, wie die Stadt angesichts geringer finanzieller Spielräume ihre "Zukunft gestalten" könne. Die vorgelegten Zahlen, sagte Queck, stimmten ihn hoffnungsvoll. Eine Neuverschuldung von "unter 200 000 Euro" sei "vorzeigbar". Zudem komme man dem Ziel, in den nächsten Jahren einen "ausgeglichenen Haushalt" vorzulegen, "ein gutes Stück näher". Der Grund dafür seien prognostizierte Mehreinnahmen durch Ausgleichszahlungen, die im Zusammenhang mit der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (Afa) mit Land, Kreis und Verbandsgemeinde vereinbart worden seien. Hinzu kämen erhoffte Pachteinahmen von vier geplanten Windrädern. "Dafür ist es aber wichtig, dass wir mit dem Flächennutzungsplan für Windkraft bald ins Ziel kommen", mahnte Queck - und richtete diese Worte auch an den anwesenden Hermeskeiler VG-Bürgermeister Michael Hülpes (CDU). Der VG-Rat wird heute Abend über den Plan beraten.
Ein "klitzekleines Licht am Ende des Schuldentunnels" sah auch Joachim Trösch (Bürger für Bürger). Mit den erhofften Mehreinnahmen könne die Stadt langfristig "wieder Boden unter die Füße bekommen". Berthold Grenz (FWG) mahnte, dass das jährliche Defizit zwar abnehmen werde, sich der Schuldenstand aber weiter "auf hohem Niveau" bewege. Trotzdem werde auf "notwendige Investitionen nicht verzichtet".
Neuer Platz für Wohnmobile
Der größte Teil der insgesamt 1,5 Millionen Euro fließt in marode Straßen (siehe Extra): den laufenden Ausbau der Koblenzer Straße (390 000 Euro) und den lange geplanten Ausbau der Kapellenstraße und der Straße Waldfrieden in Abtei, für den der Stadtrat am Dienstag Aufträge vergab.
Lob aus allen Fraktionen gab es für die 50 000 Euro teure Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen am Labachweg, von der sich Queck eine "Belebung der Innenstadt" verspricht. BfB-Chef Trösch urteilte, dass ein geeigneter Platz in "exponierter Lage" gefunden worden sei. Breite Zustimmung erfuhr auch der geplante Bau einer Waldwerkstatt am "Pflanzgarten". Sie soll als Arbeitsstätte und Lager für die Forstwirte dienen, langfristig aber auch als Umweltbildungsstätte. Laut Queck stehen EU-Fördermittel in Aussicht, so dass sich der Eigenanteil der Stadt an den Baukosten (150 000 Euro) auf 38 000 Euro reduzieren könnte.
CDU-Sprecher Bernd Mende lobte, der Haushalt sei mit "klarem Blick fürs Wesentliche" erstellt worden. SPD und BfB kritisierten einzelne Posten. Die SPD wiederholte ihre Forderung von 2015, das Hochwaldmuseum zu schließen, das nur noch auf Anfrage geöffnet ist. Zustimmung kam von Berthold Grenz (FWG). Das Museum "verursache nur noch unnötige Kosten".
Alle Fraktionen haderten mit einer Investition von 20 000 Euro für Zähleinrichtungen im Feuerwehrmuseum. Diese sind laut Queck nötig, um Betriebskosten von Museum und Gastronomie getrennt erfassen zu können. SPD-Chef René Treitz sah darin ein "eindeutiges Versäumnis" von Bauverwaltung und Planern, das "aufgearbeitet" werden müsse. Stadtchef Queck informierte darüber, dass die Prüfungen zu den Mehrkosten beim Bau des 4,8-Millionen-Euro-Projekts noch liefen. Sobald der Landesrechnungshof Ergebnisse mitteile, werde er sie "offenlegen". Zum Hochwaldmuseum sagte Queck: "Wir haben das Thema noch nicht abgelegt."Extra
Die Stadt Hermeskeil kann für das Jahr 2016 keinen ausgeglichen Haushalt vorlegen. Im laufenden Geschäft wird am Jahresende ein Defizit von rund 161 000Euro zu Buche stehen. Investitionen sind in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro geplant. Die größten Projekte: Ausbau Kapellenstraße/Waldfrieden im Stadtteil Abtei (700 000 Euro), Grunderwerb/Gehwege Koblenzer Straße (390 000 Euro), Baukosten Waldwerkstatt (150 000 Euro), Grunderwerb Standortübungsplatz (152 000 Euro), Wohnmobilstellplätze am Labachweg (50 000 Euro), Ausbau von Wirtschaftswegen (34 400 Euro), Zähleinrichtungen im Feuerwehrmuseum (20 000 Euro), Zuschuss für Jugendraum in Abtei (15 000 Euro), Spielplatzgeräte (10 000 Euro). Dafür müssen Investitionskredite in Höhe von 543 500 Euro aufgenommen werden. Da zugleich Schulden getilgt werden, steht unter dem Strich eine Neuverschuldung von 172 500 Euro. Die Gesamtschulden der Stadt Hermeskeil steigen auf etwa 8,7 Millionen Euro. cweb
