Kommunalpolitik Schnelles Internet, weniger Ausbaubeiträge, neuer Bauhof
IRSCH/Saar · Der Irscher Ortsgemeinderat geht große Projekte an und ist dabei klar zukunftsorientiert.
In Coronazeiten reicht der Sitzungssaal in der Grundschule nicht- es muss schon das Bürgerhaus Winzerkeller sein, in dem der Irscher Ortsgemeinderat die Abstandsregel einhalten kann. Mitglieder und Zuhörer werden registriert.
Ein wichtiger Gast ist Pascal Münz des Internet-Anbieters inexio aus Saarlouis, der den Ort weiter mit Glasfaseranschlüssen bis in die Haushalte ausbauen will. „Das bringt Übertragungsraten bis zu einem Gigabit pro Sekunde“, verspricht er. Und der Ausbau sollte auch nach 18 Monaten geschafft sein. 40 Prozent der Haushalte sollten sich jedoch zuvor für einen solchen Superanschluss entscheiden. Inexio will zu Informationsveranstaltungen einladen.
Weiter geht’s mit einer Systemumstellung, die jeden Irscher Grundstücksbesitzer betrifft: Weg vom einmaligen hin zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag. Lange erklärt Günter Reiter von der Beitragsabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung die Hintergründe, auch der Rechtsprechung, die beachtet werden muss. Spätestens zum 1. Januar 2024 muss das System auf Wunsch der Landesregierung in ganz Rheinland-Pfalz auf wiederkehrende Beiträge umgestellt sein, nachdem landesweit viele Orte die Abschaffung der Beiträge gefordert hatten.
Damit werden die Zahlungsaufforderungen häufiger, die Beträge aber wesentlich kleiner. „Das ist jetzt eine einmalige Chance Gerechtigkeit denen gegenüber zu erreichen, die schon für den Straßenausbau bezahlt haben“, freut sich Ortsbürgermeister Jürgen Haag. Die neue Satzung kann nämlich rückwirkend zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Damit fließen Teilbeträge wieder zurück, andere müssen zahlen. Der Gemeindeanteil wird auf 35 Prozent festgesetzt.
Ein weiteres Sitzungsthema ist der Neubau des Bauhofes für 250 000 Euro. Gebaut werden kann die Halle wie ein landwirtschaftliches Gebäude. Die Ortsgemeinde will dafür entsprechende Angebote einholen. Die Fläche dafür wird bereits neben der Volksbankhalle am Sportplatz vorbereitet. Der Bauausschuss hat ein Raumkonzept entwickelt, das auch eine Solarladestation beinhaltet, was wiederum in das Mobilitätskonzept hineinspielt, mit dem einst ein selbst fahrender Kleinbus Irscher nach Saarburg und wieder zurück bringen soll.
Ein kleiner Haken ist jedoch dabei: Einige Projekte, darunter der Ausbau der Schulstraße und Am Sonnenberg, müssen ins nächste Jahr geschoben werden, damit genügend Haushaltsmittel bereit stehen. Es geht um 227 000 Euro, wovon 180 000 Euro wieder Ende 2022 als Zuschuss zurückfließen. „So nutzen wir Synergieeffekte, um gleichzeitig auch das Bauhofprojekt umzusetzen“, erklärt Haag.
Mit dem Abriss des ehemaligen Lehrerdienstgebäudes hinter der Grundschule will Irsch Potenzialfläche für Schüler und die Kita gewinnen. Allerdings bittet der Rat die Verwaltung in Saarburg nach Klärung der Finanzierung, ein Architekturbüro und einen Fachplaner zu kontaktieren. Ob für den Abbruch 40 000 Euro reichen, wird im Rat bezweifelt, denn zuerst muss in einem Gutachten festgestellt werden, ob in dem alten Haus Schadstoffe verbaut worden sind.
Das Betriebsergebnis im Forstwirtschaftsplan von Revierförster Stefan Riss von 39 250 Euro für den 210 Hektar großen Irscher Wald sieht auf den ersten Blick gut aus. Wegen des hitzebedingten Befalls durch den Borkenkäfer musste jedoch sechseinhalb Mal mehr eingeschlagen werden als es nachhaltig gewesen wäre. „Hinzu kommt, dass die Preise von ehemals 90 auf kaum über 30 Euro pro Festmeter gefallen sind“, beschreibt der Forstmann die Misere und empfiehlt dem Rat aus dem Erlös zum Ausgleich weiterer Verluste eine Rücklage zu bilden.
Für 2020 ist bereits ein Minus von 6791 Euro vorhergesagt und Riss sagt: „Die schlimmsten Käfermonate kommen noch.“ Die Fichte wolle man gar nicht mehr ernten. Die sei nicht mehr zu retten. Der Forstwirtschaftsplan wurde einstimmig gebilligt, obwohl, wie Ortsbürgermeister Jürgen Haag sagt: „Den Erlös hätten wir gut gebrauchen können.“
Der Revierförster will den Ortsvertretern bei einem Waldbegang die Situation angesichts des Klimawandels vor Ort erklären.