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Der Kreistag Trier-Saarburg sucht größere Räumlichkeiten für seine Sitzungen

Kommunalpolitik in Corona-Zeiten : Kreistag sucht Ausweichquartier

Der Kreisausschuss des Kreistags Trier-Saarburg kommt am Montag, 4. Mai, zu einer Sitzung zusammen. „Der Kreisausschuss hat 15 Mitglieder, der Sitzungssaal 250 Quadratmeter, die Abstandsregeln können also gut eingehalten werden“, sagt Thomas Müller, Pressesprecher der Kreisverwaltung.

Die Sitzung sei notwendig, da wichtige Beschlüsse anstünden, die Landrat Günther Schartz nicht per Eilentscheidung erledigen könne, zum Beispiel Personalangelegenheiten. Auf der Tagesordnung steht auch der Antrag der Grünen „Einführung der Biotonne“. Den Antrag habe man formal aufnehmen müssen. „Der Kreisvorstand wird aber in der Sitzung vorschlagen, dass dieser Antrag auf eine spätere Sitzung verschoben wird“, sagt Müller. Beraten werden solle nur, „was zwingend notwendig ist“.

Wann der Kreistag zu seiner nächsten Sitzung zusammenkommt, steht noch nicht fest. Die 50 Mitglieder des Gremiums könnten zurzeit definitiv nicht im üblichen Sitzungssaal untergebracht werden, ohne die Abstandsregeln zu unterlaufen, erklärt Müller. „Deswegen suchen wir noch nach einem Ausweichquartier.“ Bei der noch nicht terminierten Kreistagssitzung wird wohl allerdings nicht nur der Ort neu sein: „Wir überlegen auch, in welcher Form die Sitzung dann stattfinden kann. Das Problem: Wenn der Kreistag etwa in kleinerer Besetzung tagen soll, müsste das der Kreistag in Komplettbesetzung erst entscheiden.“ Dass das per sogenanntem Umlaufverfahren – einer Abstimmung per E-Mail – erledigt werden könnte, werde derzeit von den kommunalen Spitzenverbänden gefordert, sei aber noch nicht vom Land genehmigt.

Der Trierer Stadtrat weicht für seine kommende Sitzung im Mai in die Europahalle aus.