Doch mehr in der Kasse

SCHWEICH. Mit der Bilanz des Haushaltsjahres 2004 und dem möglichen Planungsbeginn der A-64-Nordumfahrung befasste sich der Schweicher Stadtrat in jüng-ster Sitzung, die im Gasthaus Junges stattfand. Besprochen wurde auch die Entwicklung der Schweicher Kindergärten.

Ratsmitglied Josef Rohr, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, bescheinigte eine einwandfreie Haushaltsführung 2004 und schlug die Entlastung des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten vor. Die vorgelegte Jahresrechnung 2004 enthält im Gegensatz zum ursprünglichen Haushaltsplan des letzten Jahres eine deutliche Verbesserung: Der zunächst im Verwaltungshaushalt 2004 ausgewiesene Fehlbedarf von rund 577 000 Euro konnte ausgeglichen werden. Diese gravierende Verbesserung ist laut Jahresrechnung 2004 auf verschiedene Mehreinnahmen - insbesondere bei der Gewerbesteuer - und auf Einsparungen zurückzuführen. Stadtbürgermeister Vitus Blang fand es erfreulich, dass "trotz negativer Zahlenansätze im Verwaltungshaushalt wieder ein Ausgleich herbeigeführt werden konnte". Dies sei ein Zeichen, dass Schweich weiter prosperiere. Weiter erhöht hat sich indessen die Verschuldung der Stadt: Zu Beginn des Haushaltsjahres 2004 betrug der Schuldenstand rund 4 486 000 Euro. Aus der freien Finanzspitze des Verwaltungshaushalts getilgt wurden rund 217 000 Euro, hinzu kam eine Neuverschuldung zur Finanzierung des Vermögenshaushalts von 647 000 Euro, sodass sich der Schuldenstand Ende 2004 auf rund 5 016 000 erhöhte. Bald Überhang von 33 Kindergartenplätzen

Auf Antrag der CDU-Fraktion befasste sich der Rat mit der Entwicklung der Schweicher Kindergärten. Dabei klang die Besorgnis über die Folgen geringerer Kinderzahlen und steigender Überkapazitäten mit. Nach den vorgelegten Berechnungen der Verwaltung wird der für 2006/2007 prognostizierte Überhang von 77 Plätzen nicht erreicht. Vielmehr sei zum 1. Juli 2007 ein Leerstand von 33 Plätzen zu erwarten. Wegen dieser Entwicklung habe die katholische Kirchengemeinde beschlossen, ab 2007/2008 eine Gruppe in ihrem Kindergarten "Angela Merici" zu schließen. Nach Angaben der Verwaltung lässt sich die Entwicklung im gesamten Kindergartenbereich derzeit noch nicht exakt beurteilen - für Aussagen über mögliche spätere Umstrukturierungen fehle die Basis. Auf Antrag der FWG-Fraktion wurde schließlich über den möglichen Planungsbeginn für einen ersten Abschnitt der A-64-Nordumfahrung (siehe Hintergrund) diskutiert. Auslöser war ein TV-Bericht vom 10. September über die Planungserlaubnis des Bundes für einen ersten Bauabschnitt. Er soll von der Abfahrt A 1/Schweich vorbei an der Bahnstrecke bis zur L 47 führen. Dazu Johannes Lehnert (FWG): "Mit Entsetzen haben die Schweicher diese neue Linienführung gesehen. Schweich würde von Autobahnen in den Würgegriff genommen, von Flur und Wald abgedrängt und aus allen Richtungen mit Lärm und Abgas zugedeckt." Bei den anderen Fraktionen lief die FWG damit offene Türen ein. Tenor: Man sei nicht gegen die Umfahrung, aber gegen die nun vorgestellte Trassenführung. Sie weiche erheblich von der in Schweich akzeptierten Variante mit Anbindung bei Hochkreuz ab. Es gelte, sich früh in die Planung einzumischen. Auf Beschluss des Rates soll der Landesbetrieb Straßen und Verkehr um weitere Informationen gebeten werden.