Drittes Jahr ohne Defizit

Zum dritten Mal in Folge steht die Null unter dem wichtigsten Zahlenwerk der Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil: Wie 2006 und 2007 kann die Verwaltung dem VG-Rat am heutigen Mittwoch (19 Uhr, Rathaus) auch für das Jahr 2008 einen Haushaltsentwurf ohne Defizit zur Abstimmung vorlegen. Geplant ist zudem eine leichte Senkung der Umlage.

Hermeskeil. Der gesetzliche Grundsatz in der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung ist eindeutig: "Der Haushalt ist in jedem Haushaltsjahr in Planung und Rechnung auszugleichen", heißt es dort in Paragraf 93, Absatz 4. Bekanntermaßen scheitern aber in der Praxis viele Kommunen an der Vorgabe, dass ihre Ausgaben die Einnahmen nicht übersteigen sollen. Der VG Hermeskeil wird es 2008 hingegen zum dritten Mal in Folge gelingen, dass unter dem Strich eine Null steht. Die Verwaltung wird heute dem VG-Rat einen Budgetplan vorlegen, der im Verwaltungsetat, also im laufenden Geschäft, sowohl in der Einnahme als auch in der Ausgabe einen Betrag von 7,8 Millionen Euro vorsieht. "Wir schleppen keine Altlasten durch Defizite aus den Vorjahren mehr mit uns herum, haben einen ausgeglichenen Haushalt 2008, müssen den Ortsgemeinden nicht mehr Geld wegnehmen und haben eine geringe Neuverschuldung", fasst Kämmerer Hans-Peter Lorang im TV-Gespräch die aktuelle Kassenlage 2008 zusammen. Und Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) fügt hinzu: "Bemerkenswert ist, dass das alles bei einem hohen Investitionsniveau geschieht."Großes Volumen des Vermögenshaushalts

Der Etatplan 2008 sieht eine Absenkung des Umlage-Hebesatzes von 45 auf 43,8 Prozent vor. Das heißt: Insgesamt müssen die zwölf Ortsgemeinden und die Stadt 23 000 Euro weniger an die VG abführen - 2007 lag das komplette Umlage-Aufkommen bei 4,239 Millionen Euro, 2008 sind es 4,216 Millionen. Das bedeutet zwar für die kleinen Kommunen nur eine geringe Entlastung. Hülpes betont allerdings: "Die Reduzierung um 1,2 Prozentpunkte ist der Spielraum, der für uns als VG möglich ist." Ein erneut auffälliges Merkmal ist das große Volumen des Vermögenshaushalts, das bei 2,34 Millionen Euro liegt. Schwerste Bestandteile des Investitionspakets sind die Erweiterung der Hermeskeiler Feuerwache und die Sanierung des Freibads. Zwar laufen schon seit längerem die Arbeiten für beide Projekte. Im Etat 2008 müssen aber zusätzlich entstandene Kosten nachfinanziert werden. Aus eigener Kraft lassen sich die Vorhaben in der VG nicht stemmen. Es müssen also neue Kredite aufgenommen werden. Da andererseits aber Sondertilgungen eingeplant sind, liege die Netto-Neuverschuldung bei 242 000 Euro, informiert Lorang. Ende 2008 wird der Schuldenberg der Verbandsgemeinde aber gleichwohl auf über zehn Millionen Euro angewachsen sein. Hülpes kündigt deshalb an: "Bedingt durch die Bewilligung von Zuschüssen haben wir zurzeit ein Investitionshoch. Von diesem Niveau wollen wir aber herunterkommen. Neue Großprojekte soll es in absehbarer Zeit nicht geben."Weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt in der VG-Ratssitzung ist die Festsetzung der Wasser- und Kanalgebühren für das Jahr 2008. Außerdem werden für verschiedene Gewerke bei der Freibadsanierung die Aufträge vergeben.

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