Eklat im Grimburger Rat

GRIMBURG. Bereits kurz nach Beginn war der Eklat perfekt: Die CDU-Fraktion hat am Montag aus Protest gegen das Vorgehen von Ortsbürgermeister Franz-Josef Weber (FWG) geschlossen die Sitzung des Grimburger Rats verlassen. Sie beanstandete, dass die Tagesordnung nicht vorher mit ihr abgestimmt worden war. Weber blieb daraufhin nichts anderes übrig, als die Sitzung nach nur fünf Minuten wegen Beschlussunfähigkeit zu schließen.

Montagabend, 19.30 Uhr im Grimburger Bürgerhaus: Ortsbürgermeister Franz-Josef Weber begrüßt die Zuhörer zur Gemeinderatssitzung und stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Als er dann zur Tagesordnung übergehen will, kommt es zum Eklat. Die CDU-Fraktion wirft Weber vor, dass die Tagesordnung nicht mit ihr abgestimmt wurde. "Wir sind die Mehrheitsfraktion und können das nicht tolerieren", sagt Joachim Wahlen. "Es handelt sich heute um eine reine ,Vergabesitzung‘, hält Weber dem entgegen. Er räumt jedoch ein, die Mehrheitsfraktion beim Zusammenstellen der Tagesordnungspunkte nicht einbezogen zu haben. Als Entschuldigung für dieses Versäumnis gibt Weber in erster Linie "zeitliche Gründe" an. Dieses Argument lassen die Christdemokraten jedoch nicht gelten: Aus ihrer Sicht kämen wichtige Punkte wie die Diskussion über das TPL-Konzept, also die geplante Neuabgrenzung der Reviere und die damit verbundene Einstellung eines Technischen Produktionsleiters im Forstamt Hochwald, nicht zur Sprache. "Die Tagesordnung ist auch mit dem Ersten Beigeordneten Günter Eiden nicht abgestimmt worden", kritisiert Wahlen weiter. Daraufhin verlassen die fünf CDU-Ratsmitglieder den Raum. "Das sind alte Kamellen", kommentiert Weber den Ausmarsch der CDU-Fraktion. Der Ortschef vermutet, dass die "Aktion" vorbereitet war und begründet dies "mit dem unentschuldigten Fehlen von Eiden und Margit Erdmann". Diesen Vorwurf dementiert Eiden gestern auf Anfrage des TV vehement. Er erklärt weiter, dass "Margit Erdmann noch arbeiten musste". Auch habe er nichts von einer geplanten Aktion gewusst. Jedoch: "Wenn man sich laufend nicht daran hält, die Tagesordnung abzusprechen, dann braucht man sich nicht zu wundern, wenn so etwas passiert", kritisiert Eiden den Ortschef. Er wirft Weber zudem vor, "dass er die Gemeindeordnung nicht einhält". Im Gespräch mit dem TV stellt Weber am Tag nach dem Eklat das Verhältnis zur CDU und zu Eiden als positiv dar. "Günter Eiden war in alles einbezogen", sagt der Orts-Chef. Die ausgefallene Sitzung hat er bereits für den kommenden Montag neu terminiert, wobei er jedoch an der Tagesordnung keine Veränderungen vorgenommen hat. Hintergrund dieses Schachzuges: Da es sich dann um eine Wiederholungssitzung handelt, müssen nur drei Ratsmitglieder anwesend sein, damit der Rat beschlussfähig ist.

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