Eklat im Lampadener Gemeinderat
Lampaden · Der poltitische Streit in Lampaden kocht hoch: Ortsbürgermeister Ewald Hermesdorf hat in der jüngsten Ratssitzung den früheren Beigeordneten Martin Marx aus dem Saal verwiesen. Marx will sich diesen Rauswurf nicht gefallen lassen und fordert zudem den Rücktritt des Gemeindechefs. Das kommt für Hermesdorf, der alle Vorwürfe zurückweist, aber überhaupt nicht infrage.
Lampaden. Es war eine Sitzung, die trotz einer völlig unspektakulären Tagesordnung nach fünf Stunden mit einem lauten Knall endete. Beim Punkt "Mitteilungen und Verschiedenes" gerieten Ortsbürgermeister Ewald Hermesdorf (CDU) und Martin Marx (M+M-Fraktion) verbal aneinander. Um was es bei dem Wortgefecht im Detail ging, will Hermesdorf auf TV-Anfrage nicht sagen. Nur so viel: "Seine Vorwürfe hatten überhaupt nichts mit der Sache zu tun. Er wurde aber teilweise frech und persönlich." Hermesdorf habe als Sitzungsleiter Marx drei Mal ermahnt und dann beim vierten Mal zum Verlassen des Sitzungssaals aufgefordert. "Das habe ich auch ohne Reklamationen gemacht", schildert Marx das Geschehen am Abend der Ratssitzung. Allerdings hat er inzwischen bei der Kommunalaufsicht offiziell Beschwerde gegen seinen Rauswurf eingelegt. "Wir prüfen diesen Fall und haben unter anderem die Verbandsgemeinde Kell um Stellungnahme gebeten", sagt Kreis-Pressesprecher Thomas Müller. Grundsätzlich habe ein Ortsbürgermeister aber das Ordnungsrecht. VG-Chef Werner Angsten war selbst zwar nicht bei der Sitzung dabei. Nach Aussage der Schriftführer, die seitens der Verwaltung das Ratsgeschehen protokollieren, habe Hermesdorf aber so gehandelt, wie es Paragraf 38 der Gemeindeordnung vorsieht, so Angsten. In der Niederschrift ist von "grober Ungebühr" die Rede.
Marx sagt allerdings: "Aus meiner Sicht waren die Ordnungsrufe nicht begründet. Der Ortsbürgermeister hat dadurch versucht, Fragestellungen zu unterbinden, die sich gegen ihn und seine Amtsführung richteten. Es ist aber mein Recht als Ratsmitglied, hartnäckig zu bleiben und nachzubohren."
Sein Vertrauen zu Hermesdorf sei wegen einer Vielzahl von Punkten "zutiefst erschüttert", betont Marx (siehe Extra). Deshalb fordert er den Ortsbürgermeister auch offen zum Rücktritt auf. Hermesdorf weist die Kritik des früheren Beigeordneten strikt zurück: "Ich bin mir absolut keiner Schuld bewusst", betont er. An einen Rücktritt denkt Hermesdorf nicht: "Ich bin bis 2014 gewählt und werde bis dahin meine Arbeit machen, so gut ich kann." Er hält seinerseits Marx vor, "dass es sein Bestreben ist, mir die Sitzungen kaputtzumachen und uns im Rat auseinanderzudividieren. Das lassen wir aber nicht zu", sagt Hermesdorf mit Blick darauf, dass die CDU bei strittigen Fragen - zum Beispiel zuletzt beim abgelehnten M+M-Antrag auf Erweiterung des Bürgerhauses - geschlossen abstimmt. Marx hat sich zwar bereits mehrfach mit umfangreichen Schreiben an den Kreis gewandt und Hermesdorfs Amtsführung beanstandet. Allerdings sagt Kreis-Sprecher Müller: "Wir haben bisher keine kommunalaufsichtliche Handhabe gesehen. Wir schreiten grundsätzlich nur dann ein, wenn bei den Beanstandungen ein öffentliches Interesse vorliegt oder es Rechtsverletzungen und Verstöße gegen die Gemeindeordnung gab."Meinung
Unrühmliches Theater
In der VG Kell gibt es einen Inbegriff für politisches Theater: Waldweiler. Jahrelang ging es dort drunter und drüber, weil sich die Kontrahenten im Rat spinnefeind waren. In Waldweiler hat sich die Lage inzwischen wieder beruhigt. Doch nun brennt es in Lampaden lichterloh. Es droht dort ein zweites Waldweiler, weil im Rat ganz offenbar eine persönliche Fehde ausgetragen und die konstruktive Sachpolitik völlig in den Hintergrund gedrängt wird. Wie es scheint, ist Martin Marx die treibende Kraft in diesem unrühmlichen Spiel. Richtig: Als Oppositionsführer darf er die Arbeit und die Entscheidungen des Ortsbürgermeisters sehr wohl kritisieren. Dazu ist er sogar da. Der Bogen ist aber dann überspannt, wenn Marx sich weiter auf eine Mission versteift, die nur noch auf den Sturz von Ortsbürgermeister Hermesdorf abzielt, und wenn er Skandale sucht, wo es - zieht man die Aussagen der Kommunalaufsicht in Betracht - keine zu finden gibt. a.munsteiner@volksfreund.deExtra
Martin Marx ist wie Ewald Hermesdorf CDU-Mitglied und sitzt im Verbandsgemeinderat Kell nach wie vor in den Reihen der Christdemokraten. Im zwölfköpfigen Lampadener Rat ist das aber nicht mehr der Fall. Marx hatte im Herbst 2010 zunächst sein Amt als Beigeordneter abgegeben und später zusammen mit Albert Mergens eine neue Fraktion im Lampadener Rat gebildet. Sie heißt M+M - die Anfangsbuchstaben der Namen von Marx und Mergens. Seit dieser Zeit gibt es heftige politische Spannungen im Hochwald ort (der TV berichtete). Unter anderem geht es bei den Streitereien darum, dass Albert Mergens keine Genehmigung für den Bau einer Gewerbehalle bekommen hat. "Das hat der Ortsbürgermeister mit allen Mitteln zu verhindern versucht", sagt Marx. Zudem wirft er Hermesdorf die eigenmächtige Vergabe von Aufträgen und sein Verhalten beim geplanten Bau eines Windrads vor. Diese Anlage soll auf einem Grundstück errichtet werden, das Hermesdorf gehört. Der Ortsbürgermeister habe aber trotz Sonderinteresse Einfluss auf die Entscheidungsfindung im Rat ausgeübt, so Marx. Der Ortsbürgermeister sagt dazu, dass Mergens seine Halle im Außenbereich errichten wollte, für den es keinen Bebauungsplan gab. Deshalb hätten auch übergeordnete Behörden dieses Vorhaben nicht genehmigt. "Wir haben Herrn Mergens angeboten, die Halle an einer anderen Stelle im Dorf zu bauen. Das wollte er aber nicht." In punkto Windrad weist Hermesdorf darauf hin, dass der Standort auf seinem Grundstück im Bereich des Dreikopfs "mitten in dem Gebiet liegt", das schon 2004 im regionalen Raumordnungsplan für die Errichtung von Anlagen ausgewiesen wurde. ax
