Erst informieren, dann abstimmen
Hermeskeil · Wer in der Stadt Hermeskeil wohnt und sich brennend für das Thema Windkraft interessiert, sollte sich diesen Termin unbedingt freihalten. Die Hochwaldhalle ist am Donnerstag, 3. April, ab 19 Uhr Schauplatz einer Einwohnerversammlung, die als Vorbereitung für eine große Umfrage dient. Denn im Mai sollen die Hermeskeiler über die Mindestabstände von Windrädern zu Wohnhäusern abstimmen.
Hermeskeil. Es wird aller Voraussicht nach ein Abend mit heißen Diskussionen. Alle Bürger der Stadt Hermeskeil sind am Donnerstag, 3. April, ab 19 Uhr in der Hochwaldhalle zu einer Versammlung eingeladen, bei der es um ein Thema mit viel Konfliktstoff geht: die Windkraft.
"Wir wollen an diesem Abend informieren. Selbstverständlich haben die Einwohner von Hermeskeil aber auch die Möglichkeit, ihre Meinung zu sagen", kündigt Stadtbürgermeister Udo Moser (BFB) an.
Die Ausgangslage: Seit mehreren Wochen wird im Raum Hermeskeil heftig darüber gestritten, wie weit neue Windräder von Wohnhäusern entfernt sein müssen.
Die Stadt Hermeskeil hat bisher - im Einklang mit den Grundsätzen auf der Ebene der Verbandsgemeinde - einen Mindestabstand von 1000 Metern für ausreichend gehalten. Auf dieser Regelung basieren auch die Vorverträge mit den Investoren - unter anderem für den Windpark Hermeskeil-Süd mit acht geplanten Anlagen.
Die Interessengemeinschaft (IG) Rettet den Hochwald um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Diller vertritt die Auffassung, dass dies bei größeren Windrädern zu wenig ist. Sie fordert eine flexible Regelung, bei der mindestens die zehnfache Nabenhöhe einer Anlage als Abstand eingehalten werden muss. In der Praxis läuft das auf eine Distanz von circa 1400 Metern hinaus.
Die Umfrage: Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, dass es eine amtliche Einwohnerbefragung zu den Mindestabständen von Windrädern zu Wohnhäusern geben wird. Ab Anfang Mai erhalten laut Moser alle Hermeskeiler ab einem Alter von 16 Jahren per Einschreiben einen Stimmzettel. Er kann bis zum 25. Mai, dem Tag der Kommunalwahl, ausgefüllt und abgegeben werden. Das Ergebnis wird noch am Abend des 25. Mai ausgezählt. Eine amtliche Einwohnerbefragung hat für die Ratsmitglieder bei späteren Entscheidungen keine bindende Wirkung. Moser hat aber bereits angekündigt, dass er sich persönlich diesem Votum verpflichtet sehen würde. Der Stadtbürgermeister ist aber selbst Verfechter der 1000-Meter-Regel.
Der Infoabend: Im Vorfeld der Windkraft-Umfrage sollen alle Hermeskeiler die Gelegenheit haben, sich über das Thema zu informieren. Geplant sind vier Vorträge.
Neben Moser wird eine Referentin der Energieagentur Rheinland-Pfalz und des Büros BBP in Kaiserslautern zu Wort kommen. Letzteres arbeitet im Auftrag der VG an der Fortschreibung des Flächennutzungsplans. Schließlich werden auch die Investoren der Firma Gaia über den Planungsstand für die beiden vorgesehenen Windparks auf Hermeskeiler Gemarkung (Hermeskeil-Süd und Hochwald im Umfeld des früheren Kasernenübungsplatzes) unterrichten.
Die Ansage: Bei den Diskussionsrunden können sich auch die Kritiker zu Wort melden. Allerdings weist Moser darauf hin, dass es sich laut Gemeindeordnung um eine Einwohnerversammlung der Stadt Hermeskeil handelt.
Insofern werde er nur Bürgern der Stadt, nicht aber Windkraftgegnern aus anderen Orten Rederecht gewähren, so Moser.
