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Erste Sitzung fällt aus: Rat nicht beschlussfähig

Erste Sitzung fällt aus: Rat nicht beschlussfähig

Zuschauer sind da gewesen, die Verwaltung aus Konz ebenso. Auch der neu gewählte Wawerner Ortsbürgermeister Franz Zebe und die SPD-Fraktion bis auf ein Mitglied waren anwesend. Dennoch fiel die erste Sitzung des Ortsgemeinderats Wawern aus.

Wawern. Es dürfte die wohl kürzeste Sitzung für den Wawerner Ortsbürgermeister Franz Zebe gewesen sein. Ganze zehn Minuten dauerte sie. Der Grund: Alle sieben Ratsmitglieder der Wählergruppe Grün waren nicht da und auch ein Mitglied der SPD fehlte. Die Folge: Bei seiner ersten geplanten Zusammenkunft nach der Kommunalwahl war der Rat nicht beschlussfähig. Dabei ging es um wichtige Punkte. Die Ratsmitglieder sollten verpflichtet, der Ortsbürgermeister ernannt und die Beigeordneten gewählt, ernannt und in ihr Amt eingeführt werden.
Einzige weitere Fraktion im Rat ist die SPD, die nun mit fünf statt wie zuvor mit sieben Mitgliedern in dem Gremium vertreten ist. SPD-Ortsbürgermeister Zebe verfügt also nicht mehr über eine Mehrheit im Rat. Er berichtete von einer erklärenden Mail, die er für die Sitzung erhalten habe. Demnach sei ein Ratsmitglied erkrankt, eines am heutigen Tag in Urlaub gefahren. Dies hätte zu einer Pattsituation geführt. Zebe beansprucht für die SPD den zweiten Beigeordnetenposten, den ersten Stellvertreterposten billigt er dem politischen Gegner zu.
Bei den anwesenden Ratsmitgliedern kam es nicht gut an, dass die Wählergruppe die Sitzung hatte "platzen lassen", wie Zebe es formulierte. "Wir akzeptieren die Mehrheiten im Rat, wollen aber nicht auf den zweiten Beigeordneten verzichten." Die Kommunalwahl sei denkbar knapp ausgefallen, so Zebe, mit 51 Prozent für die Wählergruppe Grün zu 49 Prozent für die SPD. Die hauchdünne Mehrheit von zwei Prozentpunkten bescherte der Wählergruppe zwei Mandate mehr. LH