Es hagelt Kritik

HERMESKEIL. Emotionen pur im Stadtrat: Die Vorschläge des Landes für Konversions-Projekte in Hermeskeil haben am Dienstag im Stadtparlament eine heftige Diskussion ausgelöst. Die Mainzer Vorstellungen stießen dabei erneut auf zum Teil scharfe Kritik.

Nein, heiße Liebesschwüre waren es nicht, die der Stadtrat am Valentinstag nach Mainz schickte. Im Gegenteil: Mit Ausnahme der SPD, deren Sprecher Sigurd Hein vor allem der CDU vorwarf, dass sie "das Thema hochspielt, um damit einen Beitrag zum Landtagswahlkampf zu leisten", hagelte es zum Teil geharnischte Kritik an den Vorstellungen des Landes, welche Konversions-Projekte in Hermeskeil gefördert werden sollen (siehe Hintergrund). Während Stadtbürgermeisterin Ilona König und Bürgermeister Michael Hülpes bereits am Samstag im TV betont hatten, dass sie nicht hinnehmen wollen, dass für das Land die Liegenschaftskonversion nur eine nachrangige Bedeutung hat, legten nun die Mitglieder des Stadtrats verbal heftig nach. "Ich fühle mich von diesem Zirkus verhohnepipelt. Wir wurden ein Jahr lang vorgeführt, und es stehen in diesem Brief Dinge drin, die nie einvernehmlich besprochen wurden", widersprach Ullrich Schmitt von der FWG den Ausführungen von Innenminister Karl Peter Bruch (SPD). Ihre Fraktion begrüße zwar das Angebot des Landes, das Freibad zu sanieren und Projekte für die Stadtentwicklung zu unterstützen, sagte Stephanie Nickels von der CDU. "Das kann aber nicht alles sein, was hier an Konversionsmaßnahmen läuft." Nach ihrer Auffassung müsse man sogar von "Etikettenschwindel" sprechen. Denn: Die Vorschläge für die Stadtentwicklung seien während des Wettbewerbs "Werkstatt Innenstadt" unter "völlig anderen Voraussetzungen entstanden" und würden nun zu "Konversions-Projekten "umgepolt". Mehr noch: Es sei zwar richtig, dass die Mittel fürs Freibad jetzt schneller fließen. Weil der Sanierungs-Bedarf aber schon lange angemeldet worden sei, wäre das Geld früher oder später über den Topf der Sportstätten-Förderung ohnehin geflossen, kritisierte Nickels. "Wenn jetzt eine Freibad-Sanierung mit 40 Prozent Förderung gemacht wird, so wie es gesetzlich vorgeschrieben ist, dann ist das Null-Konversion", haute Schmitt in die gleiche Kerbe. BFB-Fraktionschef Udo Moser sah dies nicht anders: Das Land konfrontiere die Hermeskeiler mit Aussagen, die den Zusatz Konversion nicht verdienten. "Wir werden abgespeist mit der Förderung der Freibad-Sanierung, die in der genannten Höhe auch ohne Konversion gekommen wäre." Verantwortung für die "Misere" würden aber auch die Verantwortlichen vor Ort tragen, erneuerte Moser seine Kritik an König und Hülpes. Man habe sich zu lange auf die Ergebnisse des Uni-Gutachtens verlassen, ohne selbst aktiv zu werden. Außerdem wären konzeptionelle Ideen, die unter anderem von der BFB gekommen wären, nicht ernsthaft diskutiert worden, so Mosers Vorwurf, den Hülpes zurückwies. In Schutz genommen wurde die rot-gelbe Landesregierung von der SPD. Mit der Freibad-Sanierung und den 100 000 Euro, die für die Erstellung eines zivilen Nachnutzungskonzepts für das Militärgelände bereit gestellt werden, habe das Land bereits "enorme Zusagen" gemacht, so der Standpunkt von Hein. "Ich hätte mir zwar auch mehr gewünscht, muss aber fragen, welche zusätzlichen Zusagen das Land zum jetzigen Zeitpunkt machen sollte", sagte er weiter. Letztlich einigte sich der Rat bei drei Enthaltungen darauf, dass eine Delegation aus Hermeskeil und den anderen betroffenen Gemeinden kurzfristig in Mainz um einen Gesprächstermin nachsucht, um dort nochmals deutlich die eigenen Vorstellungen beim Konversions-Kurs zu artikulieren.

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