Feuerwehrmuseum prägt Debatte
Hermeskeil · Der Hermeskeiler Stadtrat hat am Dienstagabend geschlossen dem Haushaltsplan 2011 mit einem Minus von rund einer Million Euro zugestimmt. Die Etatberatungen standen dabei ganz im Zeichen einer neuerlichen Debatte über den geplanten Bau des Feuerwehrmuseums und dessen Gastronomieteil. Kurzzeitig stand sogar das gesamte Projekt auf der Kippe.
Hermeskeil. Am Ende einer vierstündigen Mammutsitzung gingen im Stadtrat alle Hände hoch. Nach einigen Korrekturen billigten alle fünf Fraktionen den vom Hermeskeiler Stadtbürgermeister Udo Moser (Bürger für Bürger, BFB) vorgelegten Etatentwurf für das Jahr 2011.
Danach hatte es zunächst jedoch nicht ausgesehen. Die Opposition, allen voran die CDU, nutzte die Haushaltsdebatte zur Abrechnung mit Mosers Politik und verwies insbesondere auf den Schuldenberg, der voraussichtlich bis Ende des Jahres auf 4,7 Millionen Euro anwachsen wird und 2009 noch bei 2,1 Millionen Euro lag (siehe Extra mit Stimmen aus dem Rat). Moser konterte diese Vorwürfe und betonte, dass ein Großteil dieser Schulden durch Entscheidungen entstanden seien, die noch in der Amtszeit seiner CDU-Vorgängerin Ilona König getroffen wurden. Außerdem hätte es für die meisten Investitionen, die die Stadt nur über Kredite finanzieren könne, breite Mehrheiten im Rat gegeben. Insgesamt gibt Hermeskeil 2011 für neue Projekte rund drei Millionen Euro aus, wobei die Erweiterung von zwei Kindertagesstätten kostenmäßig fast die Hälfte des kompletten Investitionsprogramms ausmacht (der TV berichtete bereits ausführlich).
Hitziger wurde die Diskussion aber vor allem deshalb, weil mal wieder das Dauer-Thema Feuerwehrmuseum hochkochte. Dabei hatte Moser gleich zu Beginn der Sitzung eine "gute Nachricht" verkündet. Die Kreisverwaltung bestehe nicht mehr darauf, dass erst ein Pächter da sein muss, bevor die Stadt in die Planung und den Bau des zum Feuerwehrmuseum gehörenden Gastronomieteils einsteigen darf . Das neue Museum selbst wird drei Millionen Euro kosten, wofür es Zuschüsse vom Land, Kreis und der VG gibt. Der Gastronomiebereich, der im Untergeschoss des alten Heimatmuseum-Gebäudes angedockt werden soll, schlägt zusätzlich mit cirka 600 000 Euro zu Buche, die die Stadt allein schultern muss. Mit 18:3 Stimmen hatte sich der Rat erst am 29. März darauf verständigt, zunächst nur die Hülle dieses Gastronomieteils fertigzustellen, mit dem Innenausbau aber so lange zu warten, bis ein Vertrag mit einem Pächter unter Dach und Fach ist.
Im Haushaltsplan 2011 war für den Gastronomieteil eine Anschubfinanzierung von 100 000 Euro eingestellt.
CDU und SPD wollten diesen Posten aber zunächst mit einem Sperrvermerk versehen. Sie vertraten nun wieder den Standpunkt, dass die Arbeiten für den Gastronomieteil erst dann beginnen sollen, wenn es die verbindliche Zusage eines Pächters gibt. Moser brachte dies auf die Palme. "Ich bin diesen Affentanz leid. Man kann die Gastronomie nicht einfach rausschneiden wie ein Krebsgeschwür. Sie ist vom Museum nicht zu trennen, weil es sich um einen Baukörper handelt." Er sehe durch die Haltung der beiden Fraktionen das komplette Projekt in Gefahr.
Nach längerem Hin und Her und dem Ratschlag von VG-Chef Michael Hülpes (CDU), "den Ansatz von 100 000 Euro im Etat zu lassen", zogen SPD und CDU ihre Anträge zurück. "Wir wollen ja, dass es weitergeht", so CDU-Sprecher Bernd Mende.
Seine Fraktion sprach sich zwar zudem dafür aus, den Bau der Erlebnisstation am Bahnhofsvorplatz (Kostenpunkt: 100 000 Euro) bis 2012 zurückzustellen und die Hebesätze der Grundsteuern A und B nicht so stark wie geplant zu erhöhen.
Die Ratsmehrheit lehnte diese Vorschläge aber ab.Meinung
Am Museum festhalten
Die Hermeskeiler Stadtpolitik krankt an einer Tatsache. Im Rat werden viele Themen bis zum Exzess wiedergekäut. Das Feuerwehrmuseum ist dafür das beste Beispiel. Seit vier Jahren wird über dieses Projekt geredet. So mancher hatte zwischenzeitlich schon den Glauben daran verloren, dass aus diesen Plänen jemals etwas wird. Ganz klar: Es gehört nicht zu den Aufgaben einer Kommune, eine Gaststätte zu bauen. Wenn sie es doch macht, leistet sich die Stadt Hermeskeil damit einen Luxus. Dafür hat sie eigentlich kein Geld in der Tasche, und sie muss deshalb neue Schulden machen. Andererseits hat der Rat nun schon mehrfach beschlossen, dieses Risiko einzugehen. Denn es wurde immer wieder betont, dass das Konzept des Feuerwehrmuseums nur mit angehängter Gastronomie Erfolg verspricht und das gesamte Vorhaben mehr Leute in die oft trostlose und menschenleere Innenstadt locken soll. Wenn man sich zu einem solchen Kurs entscheidet - und auch SPD und CDU haben am 29. März dafür gestimmt - dann sollte man daran festhalten und ihn nicht von einer Ratssitzung zur nächsten wieder infrage stellen. a.munsteiner@volksfreund.de
