Förderprogramm für ein schöneres Hermeskeil: 2019 geht es richtig los

Kommunalpolitik : Förderprogramm für ein schöneres Hermeskeil: 2019 geht es richtig los

Hermeskeil soll sich dank eines millionenschweren Förderprogramms in den nächsten Jahren deutlich verändern. Was dafür zu tun ist und ab wann sich die Bürger einbringen können, hat die Planerin im Stadtrat erklärt.

Die gute Nachricht kam im Sommer: Hermeskeil ist drin im Förderprogramm Stadtumbau des Landes Rheinland-Pfalz. Das heißt: In den nächsten zehn bis 15 Jahren fließen mehrere Millionen Euro Zuschüsse, um die Hermeskeiler Innenstadt lebendiger und attraktiver zu gestalten. Bei der Auswahl konkreter Projekte lege das Land großen Wert darauf, die Bürger intensiv zu beteiligen, betonte Planerin Julia Kaiser. Im Stadtrat stellte sie am Dienstagabend die nächsten Schritte und Aufgaben vor, bei denen ihr Büro Stadtgespräch aus Kaiserslautern die Stadt begleiten wird. „Dieses Programm ist eine Riesenchance. Aber wir haben noch ein wenig Arbeit vor uns“, kündigte Kaiser an.

Die Vorteile Die Planerin erläuterte kurz die Punkte im Stadtbild, die angepackt werden sollen: sanierungsbedürftige Gebäude und Leerstände, die Fußgängerzone, „wo man was machen müsste“, die Neugestaltung der Bereiche Neuer Markt/Kunickerstraße und Donatusplatz. Letzterer wird auf Stadtratsbeschluss als Erstes in Angriff genommen. Laut Kaiser werden alle konkreten Projekte zu 75 Prozent gefördert. Die restlichen 25 Prozent muss die Stadt selbst aufbringen. Auch Privatleute, die ihr Haus modernisieren wollen, können eine Förderung erhalten.

Die Aufgaben „Wir haben jetzt drei dicke Brocken abzuarbeiten“, erklärte Kaiser. Das seien einerseits die Vorbereitung der Bürgerbeteiligung, anderseits vorbereitende Untersuchungen für ein Sanierungsgebiet. In diesem Bereich der Innenstadt soll es Zuschüsse für private Sanierungsprojekte geben. Zusätzlich winken dort die in Sanierungsgebieten möglichen steuerlichen Abschreibungen. Untersucht wird ein etwa 17,9 Hektar großes Areal. „Wir laufen da durch, schauen uns jedes Gebäude an, machen Fotos und notieren städtebauliche Missstände.“ Anhand dieser Daten soll dann später das endgültige Sanierungsgebiet festgelegt werden. Punkt drei ist ein Entwicklungskonzept, das alle Ziele und geplanten Projekte der nächsten zehn Jahre zusammenfasst.

Der Ablauf Derzeit laufe noch die „Einarbeitungsphase“, sagte Kaiser. „Aber im nächsten Jahr legen wir richtig los.“ Ab Januar beginnen die Untersuchungen zum Sanierungsgebiet. Parallel wird ein Fragebogen erarbeitet, um von den Bürgern zu erfahren, wo sie Schwächen und Handlungsbedarf sehen. Die Befragung ist laut Kaiser für Februar geplant. Im März werde bei einer Auftaktveranstaltung das Förderprogramm vorgestellt und der Ablauf der Bürgerbeteiligung erklärt. „Das Ziel muss sein, dass möglichst viele sich einbringen wollen.“

Bei drei Themenabenden im April haben die Bürger die Chance, ihre Anregungen auf den Tisch zu bringen. Die Ideen wird die Planerin sammeln und so ausgestalten, dass daraus möglichst viele förderfähige Projekte werden. Bei Workshops in anderen Städten hätten zwischen 60 und 80 Bürger teilgenommen. „Das gibt immer einen sehr guten Input.“ Spezielle Interessensgruppen wie die Gewerbetreibenden will Kaiser im Mai zu eigenen Themenabenden einladen. Während der Stadtrat im Sommer pausiert, soll aus den einzelnen Projektideen das städtebauliche Entwicklungskonzept entstehen. Läuft alles nach Plan, könnten Ende 2019 Sanierungssatzung und Konzept beschlossen werden und 2020 die Phase der Umsetzung starten.

Auf Empfehlung der Planerin hat der Rat entschieden, parallel dazu auch ein Verkehrskonzept, eine Gestaltungsfibel für Haus-Modernisierungen und eine Gestaltungssatzung etwa für Werbung im öffentlichen Raum erstellen zu lassen. Für alle Vorbereitungen in 2018 fließen bereits 150 000 Euro aus dem Städtebau-Topf.

Fragen aus dem Rat Joachim Trösch (Bürger für Bürger) erkundigte sich, warum die Workshops nicht wie im Frühjahr angekündigt schon diesen Herbst gestartet seien. Die Fraktionen von BfB, SPD, FWG und Die Linke hatten vor kurzem öffentlich kritisiert, dass die Bürgerbeteiligung zu spät angegangen werde. Die Verzögerung, erklärte Kaiser, liege daran, dass das Land zwar die Aufnahme Hermeskeils ins Programm bestätigt, den Förderbescheid aber noch nicht übermittelt habe. „Bevor der nicht da ist, darf ich nicht loslegen.“ Der Bescheid werde aber für Januar erwartet.

René Treitz (SPD) erinnerte an gescheiterte Planungen der vergangenen Jahre, aufgrund derer die „Glaubwürdigkeit beim Bürger“ gelitten habe. Möglicherweise sei die Bereitschaft, sich an dem Prozess zu beteiligen, nicht sehr hoch. Daran müsse man arbeiten. Die Planerin bestätigte, dass eine begleitende Öffentlichkeitsarbeit wichtig sei: „Hier steht das dickste Förderprogramm dahinter, das es derzeit gibt. Machen Sie Werbung dafür!“

Ebenfalls in den Reihen der SPD kam die Frage auf, ob die hohe Verschuldung Hermeskeils bei der Umsetzung der Projekte zum Problem werden könne. Dazu Kaiser: „Ihre 25 Prozent muss die Stadt schon jeweils stemmen. Das muss mit der Kommunalaufsicht abgestimmt werden.“ Aber in der Regel würden die Projekte auf mehrere Haushaltsjahre gestreckt. Stadtchef Mathias Queck (CDU) erklärte, dass sicherlich „eine gewisse Sparsamkeit in anderen Bereichen“ notwendig sei.

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