Gemeinden in der Schuldenfalle

KONZ. "Keine Chance mehr, die Schulden zu mindern" sieht Bürgermeister Winfried Manns derzeit beim Blick auf die Gemeindehaushalte in der Verbandsgemeinde Konz. Nur Wasserliesch und die Verbandsgemeinde selbst verzeichnen 2005 keinen Fehlbetrag.

Die Haushaltskassen in der Verbandsgemeinde Konz sind leer. Und die Kurve zeigt weiterhin nach unten. Zwar konnten die Verbandsgemeinde (VG) Konz und der Ort Wasserliesch den Verwaltungshaushalt 2005 noch ausgleichen, doch prognostiziert der Wasserliescher Bürgermeister Herbert Rausch für seine Gemeinde ein Minus im Verwaltungshaushalt 2006 von rund 100 000 Euro.Von den Rücklagen profitiert

Wasserliesch hat in den vergangenen Jahren von den Konversions-Zuschüssen und dem Verkauf von Grundstücken auf dem früheren Pionier-Lager Granahöhe profitiert. "Doch irgendwann ist diese Rücklage weg", sagt Rausch. "Wir versuchen, so sparsam zu haushalten wie möglich", erklärt er auf TV-Anfrage. Doch erschwerten unvorhergesehene Projekte wie starke Straßenschäden nach dem strengen Winter dieses Vorhaben. Deshalb rechnet der Gemeinderat für das laufende Haushaltsjahr erstmals mit einem Fehlbetrag von 100 000 Euro. Es sei denn, die Gewerbesteuer-Einnahmen würden in diesem Jahr ´deutlich höher auffallen als bisher. Bis auf die Verbandsgemeinde und Wasserliesch haben alle anderen Gemeinden in der VG mit einem teilweise dicken Minus im Verwaltungshaushalt zu kämpfen. Mehr als 50 Prozent Fehlbetrag schlagen in Onsdorf (mit rund 59 000 Euro knapp 54 Prozent), Wellen (mit etwa 488 000 Euro rund 64 Prozent), Temmels (mit rund 280 000 Euro etwa 66 Prozent) und Wawern (mit gut 261 000 Euro knapp 70 Prozent) zu Buche. Negativspitzenreiter in der VG ist die Gemeinde Kanzem mit einem Fehlbetrag von rund 75 Prozent (etwa 253 000 Euro). Bürgermeister Günther Frentzen erklärt sich diese Position mit der Erschließung der beiden Baugebiete "Ober'm Mergel " und "Kirchenwies", für die die Gemeinde zunächst aufgekommen sei. Auch wenn sie mittlerweile nahezu alle Grundstücke verkauft habe, wirke sich das erst später im Etat aus, erklärt Frentzen. Er klagt über einen deutlichen Rückgang der Bedarfszuweisungen des Landes. Für Kanzem seien diese beispielsweise um 50 000 bis 70 000 Euro zurückgegangen. Auch Bürgermeister Manns kritisiert die Finanzpolitik des Landes in Sachen Bedarfszuweisungen: "Wir haben im Moment die Situation, dass wir keine Chance mehr haben, Schulden zu mindern." Dadurch, dass die Bedarfszuweisungen deutlich reduziert wurden, "fallen bei den Gemeinden riesige Schuldenberge an", sagt Manns. Nicht gerade rosig habe es in den vergangenen Jahren um die Einnahmen aus der Gewerbesteuer gestanden, auch bei der Einkommenssteuer sei kaum mit Mehreinnahmen zu rechnen. Die Nähe zu Luxemburg bringe zwar mehr Einwohner in die VG, doch die Einkommensteuer zahlten viele von ihnen eben auch dort.Gemeinden auf Sparkurs

Ein Patentrezept zur Lösung hat der Bürgermeister nicht parat. "Wir müssen überlegen, ob wir in Zukunft an bestimmten Stellen noch rigider rangehen als bisher, beispielsweise in den Sach- und Personalkosten", sagt er.