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Grüne im Kreis Trier-Saarburg: Generationswechsel mit Nebenwirkungen

Grüne im Kreis Trier-Saarburg : Generationswechsel mit Nebenwirkungen

Einige langjährige Mitglieder der Grünen im Kreis Trier-Saarburg wie die Ex-Landtagsabgeordnete Stephanie Nabinger oder die Vorsitzende im Kreistag, Sabina Quijano, sind ausgetreten, weil sie sich über den Kreisvorstand geärgert haben. Andererseits erlebt die Partei gerade ein historisches Mitgliederhoch.

Vor zwölf Jahren kam Stephanie Nabinger zu Bündnis 90/Die Grünen. 2011 wurde sie in den Landtag gewählt. Sie ist im Rat der Verbandsgemeinde (VG) Saarburg aktiv, arbeitet im Kreistag mit und wurde im vergangenen Jahr noch als Beisitzerin in den Kreisvorstand gewählt. Doch nun ist Schluss.

Die Austritte Die gebürtige Saarburgerin ist bei den Grünen ausgetreten. Sie macht als Parteilose weiter – zumindest in den Räten. Im Kreisvorstand hat Maria Saxen (Longuich) ihre Funktion übernommen. Auch Sabina Quijano aus Konz hat die Partei verlassen – nach 15 Jahren. Sie bleibt dennoch Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag. Stefanie Jacoby-Spengler, Fraktionsvorsitzende im VG-Rat Saarburg-Kell, und Rainer Giske, langjähriges Mitglied in der VG Ruwer, und seine Frau sind ebenfalls ausgetreten. Laut dem Konzer Safak Karacam, neben Martina Wehrheim (ebenfalls Konz) gleichberechtigter Sprecher des Kreisvorstands, sind aktuell sechs Mitglieder bei den Grünen ausgetreten.

Die Kritik Als Gründe geben sie Dissonanzen mit dem im September 2018 gewählten Kreisvorstand an. Nabinger weist auf Entscheidungen des Vorstands hin, die sie nicht nachvollziehen kann. So habe das Gremium die Kandidatenliste für den Kreistag zweimal aufstellen lassen. Karacam sei als Sprecher Anfang 2019 zurückgetreten, nun ist er wieder im Amt. Die Ex-Landtagsabgeordnete kritisiert auch, dass es persönliche Angriffe gegen sie gegeben habe. Nabinger: „Mir wurde vorgeworfen, in den letzten zehn Jahren nichts für Grüne getan zu haben.“ Pöstchen würden durch Klüngeln ergattert, über politische Ziele sei von den jetzigen Akteuren nichts zu hören.

 Ebenfalls bei den Grünen ausgetreten: Stephanie Nabinger.
Ebenfalls bei den Grünen ausgetreten: Stephanie Nabinger. Foto: h_sab <h_sab@volksfreund.de>

Auch Sabina Quijano moniert Angriffe gegen ihre Person und wirft dem Vorstand vor, die Geschäfte nicht angemessen zu führen. Die Wiederholung der Listenaufstellung sei da eine Bestätigung ihrer Austrittsgründe. Quijano: „Leider herrscht im Moment eine Mischung aus Unkenntnis, Beratungsresistenz und Arroganz vor.“

Aus der VG Ruwer wird dem Vorstand vorgeworfen, die Nicht-Mitglieder bei der Listenaufstellung für den VG-Rat nicht eingebunden zu haben – mit fatalen Folgen. Nach 20 Jahren kam bei zwei Versammlungen überhaupt keine Liste mehr zusammen. Fraktionsvorsitzende Marianne Rummel erinnert daran, dass die Grünen einst als „Anti-Parteien-Partei“ gestartet waren und dass es die grüne Fraktion im VG-Rat Ruwer ohne parteilose Unterstützer nie gegeben hätte. Rummel: „Dem aktuellen Kreisvorstand scheint der Denkansatz der Grünen-Gründung völlig unbekannt zu sein. Er setzte bei der Listenaufstellung – gegen den Rat von Mitgliedern und der Fraktion in der VG Ruwer – ausdrücklich und ausschließlich nur auf Parteimitglieder.“ Hinzugekommen seien grobe handwerkliche Fehler in der Vorbereitung der Wahltermine. Rainer Giske, ebenfalls aus der VG Ruwer, moniert: „Selbst erfahrene und erfolgreiche Ratsmitglieder für die grüne Sacharbeit in der VG-Ruwer werden als unliebsame Konkurrenten dargestellt, die nur nach ,Pöstchen’ schielen.“

Die Entgegnung des Kreissprechers Ruhig und sachlich begegnet Safak Karacam auf TV-Anfrage den Vorwürfen. Zur Wiederholung der Listenaufstellung für den Kreistag erklärt der 33-Jährige, der in seiner Heimatstadt Konz für das Amt des Stadtbürgermeisters kandidiert: „Die Kreistagskandidaten mussten neu gewählt werden, weil es einen Formfehler gab.“ Man habe nicht wie vorgeschrieben geheim über die Mehrfachbenennungen abgestimmt, sondern offen. Karacam betont, dass es jedoch nur einige Verschiebungen auf der Liste gegeben habe. Entscheidende Änderungen: Quijano erscheint nicht mehr (vorher Listenplatz 3), Karacam steht neu auf der Liste (Platz 4).

 Auch nicht mehr bei den Grünen dabei: Stefanie Jacoby-Spengler.
Auch nicht mehr bei den Grünen dabei: Stefanie Jacoby-Spengler. Foto: h_sab <h_sab@volksfreund.de>

Er selbst habe sich nach seinem Rücktritt entschieden, wieder als Sprecher zu kandidieren, weil ihn viele Mitglieder dazu ermuntert hätten. Zurückgetreten war er im Januar, weil es ihm und anderen nicht gelungen war, junge Kandidaten für die Kreistagsliste zu finden. Bei einer Mitgliederversammlung im Februar sei er als Sprecher wiedergewählt worden – mit zwei Gegenstimmen.Zum Debakel in der VG Ruwer sagt Karacam: „Nicht-Mitglieder sind auf allen unseren Listen vertreten. Es stimmt nicht, dass wir sie ausschließen.“ Bei der ersten Versammlung habe der Kreisvorstand die Leute nur nicht gekannt. Bei der zweiten Versammlung hätten dann Rummel und das aktuelle Fraktionsmitglied Katharina Sassen-Hammes erklärt, dass sie wegen eines baldigen Umzugs nicht mehr kandidieren könnten. Karacam kritisiert zurück: „Es fehlt in Ruwer an Nachwuchsarbeit.“

Zu den Vorwürfen der verbalen Attacken gegen Grünen-Mitglieder meint der Konzer: „Ich habe die Diskussionen nicht mitbekommen. Man kann diese Stimmung nicht auf den gesamten Kreisvorstand übertragen.“ Falls sich wirklich jemand im Ton vergriffen habe, verstehe er den Unmut. Karacam: „Das werden wir sicherlich im Vorstand thematisieren.“ Ansonsten habe es Sitzungen mit 30 bis 40 Mitgliedern in guter Atmosphäre gegeben. Aktuell hätten sich sogar 25 Leute gemeldet, um beim Wahlkampf mitzumachen. Das habe es noch nicht gegeben.

Der Sprecher stellt die These auf, dass sich langjährige Mitglieder angesichts der Neuzugänge übergangen gefühlt hätten. Er glaubt, dass sich das wieder einspielt. So seien in Saarburg acht neue Mitglieder dazugekommen, in Konz zehn. Karacam: „Wir vom Vorstand haben viel Überzeugungsarbeit vor Ort geleistet. Es sind auch Leute von sich aus eingetreten.“ Karacam spricht von einem historischen Mitgliederhoch von 84 Mitgliedern (vorher 62). Die Austritte seien schade, aber es gebe durch die Neuen auch neuen Schwung.

Das sagt ein alter Hase Nicht alle langjährigen Grünen-Mitglieder hat der Wechsel an der Kreisspitze verjagt. Paul Port (70), seit vielen Jahren Kreistagsmitglied, steht auf der aktuellen Kandidatenliste auf Platz 2. Zu den Querelen sagt er: „Wir haben uns alle über den Ton einer Person geärgert. Da besteht Gesprächsbedarf, aber wir kriegen das hin. Da bin ich mir sicher.“ Er bedauert es sehr, dass in der VG Ruwer keine Liste mehr zustande gekommen ist, und sieht es als Versäumnis des Kreisvorstands an, dass die Nicht-Mitglieder nicht berücksichtigt wurden. Doch sagt er auch: „So ist das politische Geschäft, ein Auf und Ab.“ In Hermeskeil gehe es gerade auf (siehe unten), in der VG Ruwer ab. Generell gibt er zu bedenken: „Wenn erfahrene Kommunalpolitiker keine Posten mehr übernehmen wollen, darf man sich nicht über das Ergebnis wundern.“