Kommunalpolitik Gewerbesteuer beschert Geldsegen
Reinsfeld · Reinsfeld hat seit vielen Jahren erstmals wieder einen Überschuss im Gemeindehaushalt. Investiert wird in Wirtschaftswege, Bürgerhaus und neuen Gewerbepark.
Die Freude stand Ortsbürgermeister Rainer Spies (SPD) deutlich ins Gesicht geschrieben, als er dem Gemeinderat die Zahlen für 2018 nannte: „Das haben wir lange nicht mehr gehabt, dass wir so einen guten Haushalt vorlegen können.“ Statt der in den Vorjahren üblichen Minusbeträge steht diesmal ein Überschuss von 588 000 Euro nach Verrechnen der Ein- und Ausgaben im Ergebnishaushalt. Auch der Finanzhaushalt weist ein Plus aus: 615 000 Euro.
Ob das nun die große Trendwende für die kommunalen Kassen bedeutet, bleibt noch abzuwarten. Denn die günstigen Daten für 2018 haben vor allem eine Ursache: Durch eine sehr hohe Rückzahlung steigen die Einnahmen bei der Gewerbesteuer auf über eine Million Euro an. In „normalen“ Jahren nimmt die Gemeinde erfahrungsgemäß hier nur rund 230 000 Euro ein. Doch diesmal fließt deutlich mehr Geld. „Es werden voraussichtlich sogar noch weitere Steuerrückzahlungen eingehen, so dass der Betrag noch weiter ansteigen dürfte“, kündigte der Ortsbürgermeister an.
So bleibt selbst nach Abzug der im Gemeinderat mit wenig Sympathie betrachteten Umlagen an Verbandgemeinde und Landkreis noch einiges im Topf für Investitionen.
Das auf den ersten Blick teuerste Vorhaben wird mit rund 400 000 Euro der Ausbau von Wirtschaftswegen rund um Reinsfeld sein. Hier muss die Ortsgemeinde zwar in Vorlage treten, hat aber von Landesseite (Dienstleistungszentrum ländlicher Raum) einen Zuschuss in Aussicht, der fast 75 Prozent der Summe gegenfinanziert. Den Restbetrag (rund 123 000 Euro) will die Jagdgenossenschaft übernehmen. Einen Zuschussantrag hat die Gemeinde auch für den barrierefreien Umbau des Bürgerhauses gestellt. Im eigenen Haushalt hat man dafür 70000 Euro vorgesehen.
So bald wie möglich soll es auch mit dem „Gewerbe- und Industriepark Hochwald“ vorangehen, der neben der A1 entstehen soll. Deswegen wurden 70 000 Euro für die weitere Planung bewilligt. Sowohl Kreis als auch Land hätten bereits grünes Licht für den Gewerbepark signalisiert und Zuschüsse in Aussicht gestellt. Doch zunächst sei die Gemeinde am Zug, meinte Spies. Der vom Rat eingesetzte Arbeitskreis werde sich innerhalb der kommenden drei Wochen erneut zusammensetzen, um die ersten Ergebnisse der Analysen mit den Planungsbüros durchzusprechen.
