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Großer Kassensturz auf der Fidei

Großer Kassensturz auf der Fidei

ZEMMER. Wenig Erfreuliches bietet der Haushaltsplan 2006, über den der Ortsgemeinderat Zemmer nun zu beschließen hatte: Ebbe in der Kasse – und keinerlei Spielraum mehr für freiwillige Leistungen.

Zu der Sitzung begrüßte Ortsbürgermeister Winfried Wollscheid (CDU) auch den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Trier-Land, Wolfgang Reiland (CDU). Anschließend erläuterte Wollscheid die wichtigsten Eckdaten des zur Beratung vorgelegten Zahlenwerks: Der Verwaltungshaushalt ist noch erheblich vorbelastet durch das Jahresabschluss-Ergebnis 2004. Das Defizit in Höhe von 123 000 Euro muss haushaltsrechtlich 2006 veranschlagt werden. Als weitere Negativfaktoren nannte Wollscheid: Die Gewerbesteuer-Einnahmen verringerten sich im Jahr 2005 um 200 000 Euro auf 125 000 Euro. Mit verhaltenem Optimismus werden die Einnahmen für 2006 auf 200 000 Euro geschätzt. Hinzu kommt eine deutliche Verringerung der Schlüsselzuweisungen um 84 000 Euro auf 248 000 Euro. Diese negative Entwicklung wird abgemildert durch eine Senkung der Verbandsgemeinde-Umlage um 2,5 Prozentpunkte auf 37,5 Prozent. Dies entspricht einer Entlastung von rund 33 000 Euro.Viertelmillion Euro Defizit

Unter dem Strich ergibt sich im Haushalt 2006 ein Defizit von 265 000 Euro. Dabei ist eine Zuführung vom Vermögens-Haushalt von 75 000 Euro bereits berücksichtigt. Das im Dezember 2002 vom Rat beschlossene so genannte Haushaltssicherungs-Konzept konnte bisher nur in begrenztem Umfang umgesetzt werden. Insbesondere die darin eingeplanten Grundstücksverkaufs-Erlöse ließen sich in der ursprünglich angenommenen Höhe nicht verwirklichen. Über die von Ortsbürgermeister Wollscheid vorgelegten Zahlen wurde ausgiebig debattiert. Dabei sprachen sich alle Fraktionen für Einsparungen aus - insbesondere bei den öffentlichen Einrichtungen. Bedauerlich fanden die Kommunalpolitiker den geringen finanziellen Handlungsspielraum mit entsprechend geringen Mitteln für Investitionen. Hinzu komme die rückläufige Einnahmesituation, auf die die Ortsgemeinde jedoch kaum Einfluss habe. Zwar könne von einer Überschuldung noch nicht gesprochen werden, jedoch sei dieser Haushaltsplan wenig erfreulich. Ein eigens gebildeter fraktionsübergreifender Arbeitskreis soll nun Möglichkeiten zur Kostenreduzierung prüfen. Das Gremium wird dann konkrete Vorschläge erarbeiten und dem Ortsgemeinderat vorlegen. Nach umfangreicher Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat schließlich bei sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das laufende Jahr.