Gut ausbalanciert
Erstmals seit 2001 präsentiert die Ortsgemeinde Palzem wieder einen ausgeglichenen Haushalt. Dieser fand in der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats fraktionsübergreifend Zustimmung - und auch das Lob von Bürgermeister Leo Lauer.
Palzem. Ortsbürgermeister Florian Wagner (SPD) hat in diesen Tagen allen Grund zur Freude. Zum ersten Mal in seiner Amtszeit kann der seit 2004 amtierende Ortsgemeinderat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf präsentieren - und für 2009 sogar auf eine finanzielle Rücklage hoffen."Die Ortsgemeinde Palzem ist auf einem guten Weg", resümierte Wagner bündig, was Leo Lauer (CDU), Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Saarburg und dessen Kämmerer Wolfgang Meier dem Gemeinderat zuvor ausführlich attestierten: eine maßvolle und zweckgebundenen Haushaltspolitik.
Der Aufschwung kommt an
"Dass es finanziell so positiv aussieht, ist keine Selbstverständlichkeit", sagte Lauer und führte dies auch auf ein großes Einnahmeplus der Gemeinde im Bereich der Gewerbesteuer zurück. "Mit rund 225 000 Euro an Gewerbesteuereinnahmen liegt Palzem in diesem Jahr deutlich höher als sonst - der Aufschwung scheint nun auch in den kommunalen Finanzen anzukommen", erklärte Lauer und verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Reduzierung der Umlagen seitens der Verbandsgemeinde um insgesamt drei Prozent.
Mit einem Verwaltungshaushalt von rund 1,36 Millionen Euro und einem Vermögenshaushalt von etwa 1,25 Millionen Euro knüpft die Gemeinde weitgehend an die Vergangenheit an.
Gewichtige Haushaltspositionen sind in diesem Jahr der Ausbau der Gemeindestraßen im Ortsteil Esingen mit Ausgaben von etwa 192 000 Euro und die Erschließung des Baugebietes "Bohrwies" im Ortsteil Dilmar, die im Haushalt mit 121 000 Euro zu Buche schlägt. Die Auftragsvergabe für beide Investitionen wurde zuvor vom Ortsgemeinderat einstimmig beschlossen.
Zusätzlich ist für das laufende Haushaltsjahr eine Sondertilgung der Gemeindekredite in Höhe von 180 000 Euro vorgesehen. Der Etat für Kinderspielplätze, den Kindergarten, Gemeindestraßen und Wirtschaftswege hat sich gegenüber 2007 erhöht.
Dieter Strupp von der CDU-Fraktion konstatierte ein weiterhin bestehendes Defizit im Bereich der Kindergärten und forderte eine Senkung der Friedhofsgebühren sowie höhere Preise für Grundstückseigentümer. Strupp kündigte an, seine Fraktion werde dem Gemeinderat bald einen entsprechenden Antrag vorlegen.
Peter Konz (SPD) sprach sich im Hinblick auf die gestiegenen Steuereinnahmen für eine antizyklische Finanzpolitik aus, die zum Ziel haben solle, die Schulden möglichst vollständig zu reduzieren. "Für die gesamtwirtschaftliche Situation sind mithin Gründe verantwortlich, die wir selbst nicht steuern können", sagte er mit Blick auf die Konjunkturdaten.
Der Ortsgemeinderat verabschiedete den Haushalt einstimmig und kann für 2009 auch bei entsprechend sinkenden Gewerbesteuererträgen auf einen weiteren ausgeglichenen Haushalt hoffen: Rund 170 000 Euro werden als Finanzrücklage für das folgende Haushaltsjahr erwartet.
