Kommunalpolitik Aus Führungstrio der Verbandsgemeinde Hermeskeil wird noch ein Quartett
Hermeskeil · Hartmut Heck ist in der ersten Sitzung des neuen Verbandsgemeinderats Hermeskeil zum Bürgermeister ernannt worden. Die Wahl seiner Stellvertreter sorgte bei einer Fraktion für Verdruss.
Bürgerbeauftrager, Bevollmächtigter – er sei vieles genannt worden in den vergangenen 15 Monaten, scherzt Hartmut Heck. Die Bezeichnung „Gesandter“ habe ihm am besten gefallen, verrät er und bringt die etwa 80 Zuhörer in der Hermeskeiler Hochwaldhalle zum Schmunzeln. Am Mittwochabend hat dort der neue Rat der Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil zum ersten Mal getagt. Und Heck hat seine Rolle als bisheriger VG-Beauftragter endgültig abgelegt und ist zum Bürgermeister ernannt worden.
Der Bürgermeister Der 61-Jährige aus Züsch war seit April 2018 vom Landrat bestellt gewesen, die Verwaltung in Hermeskeil zu leiten. Seit der Kommunalwahl ist er nicht mehr der „Übergangs-Chef“ im Rathaus, sondern mit 74,3 Prozent der Stimmen direkt von den Bürgern gewählter Bürgermeister. Die Ernennungsurkunde überreicht ihm am Mittwoch der noch amtierende und später wiedergewählte erste VG-Beigeordnete Theo Palm (CDU).
In seiner Ansprache geht Palm auf die Besonderheiten rund um Hecks Wahl ein. Denn dieser übernehme das Amt nicht wie sonst üblich für acht, sondern nur für fünf Jahre. Hintergrund ist eine Sonderregelung des Landes, die mit der geplanten Auflösung der Nachbar-VG Thalfang am Erbeskopf zusammenhängt. Das Land hofft, innerhalb der nächsten fünf Jahre die Aufnahme der Thalfanger Dörfer in andere Kommunen geregelt zu haben. Steigt damit in diesen Kommunen die Einwohnerzahl um mehr als fünf Prozent, muss dort zwingend ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Die deshalb verkürzte Amtszeit Hecks sehe er aber nicht als Problem, sagt Palm und lobt in Richtung des neuen VG-Chefs: „Es kommt nicht auf die Länge der Trainerzeit, sondern auf die Qualität des Trainers an.“ Er sei zudem der „richtige Kandidat“, um bei der Reform eine erfolgreiche Lösung für alle Beteiligten zu finden.
Der Trier-Saarburger Landrat Günther Schartz, als Gast anwesend, sagt dazu: „Es ist schade, dass die Hermeskeiler die Zeche zahlen und eine gewisse Unsicherheit hinnehmen müssen, weil anderswo politische Entscheidungen nicht getroffen werden.“ Heck habe sich allerdings als beauftragter Bürgermeister bewährt. Er bringe viel Erfahrung mit, sei seit 1998 kommunalpolitisch aktiv. Von seiner Tätigkeit als Kriminalbeamter, befasst mit politisch motivierter Kriminalität und Terrorismus, stamme die Gabe für „kurzfristig zu treffende Entscheidungen“.
Heck selbst gibt einen kurzen Einblick in die Ziele seiner Amtszeit. Es gelte, „erreichte Standards zu erhalten, aber auch neue Ideen anzupacken“. Als Beispiel nennt er das neu aufgelegte Klimaschutzkonzept der VG, den Erhalt der ärztlichen Versorgung und die Aufgabe, neue Tourismusprojekte anzugehen und dabei „vorhandene Schätze“ einzubeziehen. Dem neuen Rat ruft er zu: „Packen wir es gemeinsam an!“
Die Fraktionen Per Handschlag verpflichtet werden alle 28 neuen Ratsmitglieder. Im Gremium vertreten sind fünf Fraktionen: CDU (zehn Sitze), SPD (acht), FWG (vier), Bündnis 90/Die Grünen (drei), Bürger für Bürger (zwei). Thorsten Asselborn sitzt für die Linke als Einzelmitglied im Rat. Als Fraktionschefs fungieren künftig Peter Kretz (CDU), René Treitz (SPD), Marco Weber (FWG), Paul Port (Grüne) und Christoph König (BfB).
Die Beigeordneten Mit deutlichen fraktionsübergreifenden Mehrheiten wählt der Rat erneut Theo Palm (CDU) zum ersten VG-Beigeordneten und Hermann Bernardy (SPD) zum Beigeordneten. Palm erhält 26 Ja-Stimmen, Bernardy 25. Auf Antrag der SPD stimmt das Gremium einer Änderung der Hauptsatzung zu, die die Wahl eines weiteren Stellvertreters des Bürgermeisters erlaubt. Sie kann aber erst erfolgen, sobald die neue Satzung im Amtsblatt veröffentlicht ist.
Josef Barthen (FWG) deutet an, dass dieser dritte Stellvertreter-Posten an die Grünen gehen werde. Barthen verliest vor der Abstimmung eine Erklärung, in der er den Umgang mit seiner Fraktion bei den im Vorfeld erfolgten Absprachen kritisiert. Die FWG habe ihre langjährige Kooperation mit der CDU weiterführen wollen, sagt Barthen. Bei einem gemeinsamen Treffen sei ohne Gegenstimme vereinbart worden, dass die FWG weiterhin den zweiten Beigeordneten stellen könne. „Dann hat sich die Lage überraschend geändert.“ Die CDU habe sich offensichtlich für die sichere Stimmenmehrheit entschieden, dafür mit SPD und Grünen kooperiert und beiden einen Beigeordneten-Posten zugesichert. „Wir werden nun Oppositionsarbeit im Rat machen, aber für eine konstruktive Zusammenarbeit in der Sache zur Verfügung stehen“, kündigt Barthen an. CDU und FWG kommen zusammen auf 14 Sitze, also genau die Hälfte des Rats. CDU, SPD und Grüne erreichen eine komfortable Mehrheit von 21 Sitzen.
