Heiß ersehnt trotz knapper Kassen

Kinder, Freizeit, Natur und Co.: Die anvisierten Projekte der Verbandsgemeinde für das nächste Jahr sind vielfältig. Rund sieben Millionen Euro sollen 2010 dafür ausgegeben werden. Das besagt zumindest das vom Rat beschlossene Investitionsprogramm.

Konz. Das Jahr geht dem Ende entgegen - Zeit für den Konzer Verbandsgemeinderat, die Liste der anvisierten Projekte im nächsten Jahr zu verabschieden. In seiner jüngsten Sitzung hat das Gremium der Aufstellung mit 70 Investitionspunkten mehrheitlich zugestimmt. Die Grünen und ein paar SPD-Mitglieder stimmten dagegen. Insgesamt beläuft sich die Kostensumme für das Jahr 2010 auf gut sieben Millionen Euro. Die Erfahrung aus den Vorjahren zeigt allerdings, dass nur wenige der Projekte im Folgejahr wirklich umgesetzt werden.

Kritische Worte zur Finanzlage



Zu den "dicken Brocken" in der Liste gehört mit knapp 1,7 Millionen Euro die Umnutzung der ehemaligen Schule für Sprachbehinderte in der Wiltinger Straße in Konz. Das "Haus für Kinder" soll aus seinem derzeitigen Domizil in das größere Nachbarhaus ziehen.

Rund eine Million Euro stehen für die ersten Schritte zum Neubau des Hallen- und Freibades im Plan, fünf Millionen als Verpflichtungsermächtigung, falls sie schon 2010 für weitere Maßnahmen gebraucht werden. Die Finanzierung der mit 9,5 Millionen Euro kalkulierten Arbeiten sei allerdings noch nicht in trockenen Tüchern, hieß es in der Ratssitzung. Mit 1,3 Millionen Euro sollen zudem die Arbeiten zur Generalsanierung der Grundschule Nittel zu Buche schlagen. Auf knapp eine Million Euro werden die Kosten im nächsten Jahr für die Renaturierung zahlreicher Bäche in der Verbandsgemeinde geschätzt.

Zwar hat die Mehrheit des Rates dem Programm zugestimmt, aber nicht ohne kritische Anmerkungen. "Ich wünsche mir, rechtzeitiger als bisher in die Aufstellung des Investitionsprogramms eingebunden zu werden", sagte Friedhelm Schücker (CDU). Zudem appellierte er an die Landesbehörden, zweckgebundene Zuweisungen zu reduzieren und den Gemeinden somit mehr Möglichkeiten zur eigenen Verwendung der Mittel zu lassen. Lothar Rommelfanger (SPD) behielt seiner Fraktion vor, "einzelne Maßnahmen des Plans später abzulehnen". Vor allem die Notwendigkeit zur Einrichtung einer KFZ-Zulassungsstelle in Konz sehe er nicht.

Für die FWG-Fraktion betonte Detlef Müller-Greis, dass es viele Pflicht-Ausgaben für die Gemeinden gebe. Die Folge: "Es gibt Dinge, die wünschenswert sind, die können wir aber nicht mehr bezahlen. Wir müssen drastisch anfangen zu sparen."

"Wir sind in der Pflicht, genau hinzuschauen", sagte auch Grünen-Sprecherin Sabina Quijano und forderte unter anderem, die Projekte zu priorisieren und die Anregungen der Kommunalaufsicht zu beachten.

Mahnend waren auch die Worte von Hans Wacht (FDP). "Die Investitionen sollen auf die Realität abgestimmt sein", sagte er mit Blick auf die noch nicht realisierten Projekte im Investitionsprogramm aus dem Vorjahr und bezeichnete die Auflistung als "großen Wunschzettel". Bürgermeister Karl-Heinz Frieden erläuterte: "Das Investitionsprogramm sollte ein Spiegelbild der Umsetzung im nächsten Jahr sein." Allerdings gebe es zahlreiche Risiken, die die Verwirklichung verzögern.

Ein Antrag der Grünen zur Einrichtung eines Investitionsstocks für energetische Maßnahmen in Höhe von 500 000 Euro wurde mehrheitlich abgelehnt. Die konkreten Ergebnisse aus dem Energie-Gutachten öffentlicher Gebäude der Verbandsgemeinde abwarten zu wollen, war ein zentrales Argument.

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