Hermeskeil will wachsen

Die Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil steht in Sachen Kommunalreform zu ihrem Angebot. Sie ist dazu bereit, Orte aus den Nachbar-VG aufzunehmen und reagiert damit unter anderem auf das Ergebnis des Bürgerentscheids in Malborn. Wer nach Hermeskeil wechseln will, muss jedoch einige Grundsätze akzeptieren, die der Rat am Mittwochabend in einem Positionspapier festgelegt hat.

Es kommt nicht oft vor, dass es im Hermeskeiler VG-Rat spontanen Applaus gibt. Doch als Michael Hülpes (CDU) auf das Thema Kommunalreform zu sprechen kam und den Bürgern von Malborn für einen "großen Vertrauensbeweis" dankte, stimmte das Gremium auf diese Art und Weise den Worten des Rathaus-Chefs demonstrativ zu. 80,7 Prozent der Malborner haben sich beim Bürgerentscheid am 1. April für den Wechsel nach Hermeskeil und damit in den Kreis Trier-Saarburg ausgesprochen. Allerdings ist für die VG Thalfang, in der Malborn liegt, zurzeit Morbach Verhandlungspartner für eine Fusion. Außerdem will der Kreis Bernkastel-Wittlich nach Trittenheim - der Ort gehört seit Jahresanfang zur VG Schweich - nicht noch weitere Gemeinden gen Trier-Saarburg ziehen lassen.
Gleichwohl stellte Hülpes mit Blick auf einige Malborner Zuhörer im Sitzungssaal klar: "Wir sind sehr offen, um Sie in der VG Hochwald aufzunehmen." Diese Bezeichnung hatte Hülpes bewusst gewählt. Der Hermeskeiler Rat hat schon vor längerer Zeit geschlossen dafür plädiert, eine "starke VG Hochwald" zu bilden und dabei eine Dreier-Ehe mit Thalfang und Kell im Blick gehabt. Die Gesprächsangebote über eine mögliche Fusion haben aber beide Nachbar-VG bislang ausgeschlagen.
Auch in der von der Auflösung bedrohten VG Kell hat es kürzlich eine formal unverbindliche Bürgerbefragung gegeben. Darin hatten sich 78 Prozent der Einwohner den Erhalt der VG gewünscht. Die Antworten auf die zweite Frage nach dem Wunschpartner bei einer eventuellen Zwangsfusion bewertete Hülpes aus Hermeskeiler Sicht aber als "gar nicht so negativ". Mit Heddert, Kell, Mandern, Schillingen und Waldweiler gab es fünf von insgesamt 13 Orten, in denen in diesem Fall mehr Bürger nach Hermeskeil als nach Saarburg oder Ruwer wollen.
Kommunal reform


Zwar hielt sich Hülpes damit zurück, diese fünf Gemeinden erneut offen zu Fusionsgesprächen einzuladen. Er verwies aber auf Paragraf 65 der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung: "In allen Daseinsvorsorge-Planungen des Landes ist die östliche Hälfte der VG Kell dem Mittelzentrum Hermeskeil zugeordnet. Das ist bei einer Neuordnung zu berücksichtigen."
Die VG Hermeskeil knüpft einen möglichen Anschluss von Orten - egal wie sie heißen - allerdings an gewisse Bedingungen. Dem vorher ausgearbeiteten Positionspapier stimmte der Rat geschlossen und ohne Diskussion zu.
Die VG Hermeskeil bekennt sich dazu, dass die ihr zugehörigen Ortsgemeinden selbstständig bleiben. Dieser Punkt ist ein Haupthindernis bei den Diskussionen über einen Wechsel der Thalfanger Dörfer in die Einheitsgemeinde Morbach.
Orte, die nach Hermeskeil wechseln wollen, müssen jedoch unter anderem akzeptieren, dass die Hochwaldstadt als Verwaltungssitz "nicht zur Disposition" steht. Beitretende Orte müssen dem kürzlich beschlossenen Solidarfonds Windkraft beitreten, mit dem die künftigen Pachteinnahmen von Rädern verteilt werden. Unterschiedliche Gebühren, zum Beispiel für Wasser und Abwasser, müssen innerhalb von fünf Jahren an das Hermeskeiler Niveau angeglichen werden.
Ausdrücklich betont die VG Hermeskeil, dass sie sich für den Erhalt von Einrichtungen wie Grundschulen und Kindergärten einsetzt. "Das sage ich auch in Richtung Malborn, wo es eine kleine Grundschule gibt", so Hülpes.
Meinung

Berechtigter Wechselwunsch
Ist es ein unmoralisches Angebot, wenn die Verbandsgemeinde Hermeskeil insbesondere um die Malborner offen wirbt, obwohl die VG Thalfang mit Morbach einen ganz anderen Ehepartner ins Auge gefasst hat? Die Antwort heißt "Nein". Zwar ist es nachvollziehbar, dass die Thalfanger den Laden zusammenhalten wollen und der Kreis Bernkastel-Wittlich auch aus finanziellen Gründen sich nicht noch mehr selbst amputieren will. Mit Trittenheim wurde aber der Sündenfall schon begangen. Wenn diesem Ort der Wechsel nach Trier-Saarburg erlaubt wurde, wäre es im Sinne der Gleichbehandlung ein Unding, es den Malbornern jetzt zu verwehren. 80 Prozent der Malborner wollen nach Hermeskeil, weil sie im täglichen Leben dort zum Arzt, Einkaufen oder in die Schule gehen. Wenn man den Bürgerwillen nur ein bisschen ernst nimmt, dann ist die einzige logische Konsequenz, den Malbornern den Wechsel nach Hermeskeil zu gestatten und diesen berechtigten Wunsch nicht an einer Kreisgrenze scheitern zu lassen. a.munsteiner@volksfreund.deExtra

Kells Bürgermeister Werner Angsten (CDU) stellte gestern auf TV-Anfrage klar, dass der Erhalt der VG Kell weiter das oberste Ziel sei. Der VG-Rat wird sich am 24. April erneut mit dem Thema Kommunalreform beschäftigen. Von der CDU-Fraktion liegt der Antrag vor, eine Arbeitsgruppe für Gespräche mit den Nachbar-VG zu gründen. "Dabei geht es aber nicht um eine Fusion. Das würde ja bedeuten, dass wir uns aufgeben und damit den Bürgern, die abgestimmt haben, in den Rücken fallen", so Angstens Standpunkt. Es gehe vielmehr darum, Möglichkeiten für engere Kooperationen - zum Beispiel beim Fremdenverkehr - zu suchen. Klaus-Dieter Lauer, Vorsteher des Malborner Ortsteils Thiergarten, sagt: Durch den Bürgerentscheid haben wir ja einen ganz klaren Beschluss, und es ist uns ernst mit einem Wechsel. Wir wollen bis zur Kommunalwahl 2014 Hermeskeil zugeordnet werden." Das hat die Gemeinde nun auch mit einem Brief an Innenminister Roger Lewentz deutlich gemacht. ax