Hermeskeiler machen neuen Heiratsantrag
Hermeskeil/Kell/Thalfang · Die Verbandsgemeinde (VG) Hermeskeil startet einen neuen Annäherungsversuch für eine Dreier-Ehe mit Thalfang und Kell am See. Sie lädt ihre Nachbarn zu Gesprächen über die Bildung einer "starken VG Hochwald" ein. Im Keller Rathaus blitzt sie mit diesem Antrag aber ab. Die Thalfanger wollen lieber mit Morbach fusionieren.
Hermeskeil/Kell/Thalfang. In den nächsten Tagen wird in den Rathäusern von Kell und Thalfang sowie in den Büros der insgesamt 34 Ortsbürgermeister in Thalfang und Kell Post aus Hermeskeil eintreffen. Absender der Briefe, in denen es um das Thema Kommunalreform geht, ist der dortige Verwaltungschef Michael Hülpes. Der CDU-Politiker hat von den Hermeskeiler VG-Gremien kürzlich den einstimmigen Auftrag erhalten, die führenden Politiker in der Nachbarschaft zu Gesprächen einzuladen. Diesem Vorstoß lag ein Antrag der Fraktion "Bürger für Bürger" (BFB) zugrunde. Die Hermeskeiler gehen auf die Thalfanger und Keller mit dem erklärten Ziel zu, die Möglichkeit einer Fusion zu erörtern. "Wir sollten diese Reform dazu nutzen, eine starke VG Hochwald zu bilden", sagt Hülpes auch mit Blick auf den absehbaren Bevölkerungsrückgang in der Zukunft. Eins stellt Hülpes aber von vorneherein klar: "Es steht außer Frage, dass bei einer Fusion das Mittelzentrum Hermeskeil auch Hauptsitz der Verwaltung wäre."
Die Gedankenspiele über eine solche Dreier-Ehe sind nicht neu. Sie waren bereits voriges Jahr laut geworden. Wegen der Landtagswahl war es um diese Hochzeitspläne aber längere Zeit ruhig geworden.
Zwar hat erst vorige Woche der Thalfanger VG-Rat mehrheitlich beschlossen, dass er Fusionsverhandlungen mit einem anderen Nachbarn - der Einheitsgemeinde Morbach - aufnehmen wird. Trotzdem wird Hülpes seinen Kollegen Hans-Dieter Dellwo und die 21 Ortsbürgermeister einladen - und zwar zu "Einzelgesprächen", wie Hülpes auf TV-Anfrage erklärt. "Wer Interesse hat, kann sich bei uns im Rathaus melden, und wir stimmen dann einen Termin ab."
Das sagen die Keller: Rathaus-Chef Werner Angsten (CDU) gibt den Hermeskeilern klipp und klar einen Korb. "Wir werden keine Gespräche führen", sagt Angsten. Das habe der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) am Dienstag so beschlossen. Angsten verweist darauf, dass die Verbandsgemeinde Kell - anders als Thalfang - auf keiner Streichliste steht und sich auf die Ausnahmeregelungen im Landesgesetz zur Kommunalreform berufen könne (siehe Extra). "Wir sind seit 41 Jahren ein einheitlicher Lebens- und Wirtschaftsraum. Eine Fusion würde bedeuten, dass man diese Entwicklung einfach zerschlägt."
Auch der Keller Ortsbürgermeister Markus Lehnen (CDU) lehnt die Offerte ab: "Unsere VG ist zwar gefährdet. Deshalb sollten wir aber umso intensiver und geschlossener für ihren Erhalt kämpfen und nicht schon mit unseren Nachbarn über mögliche Fusionen sprechen." Etwas anders sieht das der Waldweilerer Gemeindechef Manfred Rauber (SPD): "Wenn wir in unseren bestehenden Strukturen langfristig überlebensfähig sind, dann trete ich grundsätzlich für den Erhalt der VG Kell ein", sagt Rauber. Das Gesprächsangebot aus Hermeskeil will er aber annehmen: "Mit den Nachbarn über die Situation zu reden, heißt ja noch lange nicht, dass man fremdgehen will", so Rauber.
Am 19. Oktober wird sich der VG-Rat mit dem Thema Kommunalreform beschäftigen.
Meinung
Angebot ist nicht unmoralisch
Auch wenn der Vorstoß der Hermeskeiler in den Rathäusern von Thalfang und Kell auf wenig Gegenliebe stößt, so muss doch eins gesagt werden: Es ist kein unmoralisches Angebot. Sicher, die VG Thalfang hat sich die Morbacher zum Wunschpartner auserkoren. Doch den Willen der Bevölkerung trifft sie damit nicht überall. Man müsste beispielsweise nur mal in Malborn-Thiergarten eine Umfrage machen. Und was ist mit der VG Kell? Sicher, der Selbsterhaltungstrieb dort ist ein verständlicher Reflex. Denn es gibt wohl keinen Zweifel daran, dass es bei einer erzwungenen Fusion nicht möglich sein wird, den Laden zusammenzuhalten. Die VG wird zerreißen, weil es die westlichen Orte - also den Zerfer Raum - nach Saarburg ziehen wird. Aber: Die Keller dürfen beim Thema Kommunalreform nicht mehr länger den Kopf in den Sand stecken. Auch dort muss endlich die öffentlich geführte politische Diskussion beginnen, wie sich die VG Kell noch retten lässt - oder ob ihr Ende nicht unvermeidlich ist. a.munsteiner@volksfreund.de
Extra
Das am 6. Oktober 2010 verabschiedete Landesgesetz zur Kommunalreform besagt, dass Verbandsgemeinden (VG) mindestens 12 000 Einwohner haben müssen, um auch in Zukunft leistungsfähig zu sein. Das Gesetz lässt aber Ausnahmen zu. Sie treffen auf VG zu, die mindestens 10 000 Einwohner, eine Fläche von mehr als 100 Quadratkilometern und mehr als 15 Ortsgemeinden haben. Die VG Kell erfüllt von diesen drei Kriterien nur eins: Sie ist 163 Quadratkilometer groß. Es gibt dort aber nur 13 Ortsgemeinden, in denen 9600 Einwohner leben. Entscheidend ist aber ein Passus im Gesetz: Wenn "besondere Gründe" vorliegen, sind Unterschreitungen der Mindesteinwohnerzahl zulässig. Ein "besonderer Grund liegt unter anderem dann vor, wenn eine VG "unmittelbar an der Grenze zu einem Nachbarland" liegt. Die komplette Südseite der VG Kell grenzt ans Saarland. "Damit liegt in der Tat ein Sonderaspekt vor", sagt David Freichel, Sprecher des Mainzer Innenministeriums. Er fügt aber hinzu, dass es "fraglich ist, ob allein dieser Grund im Gesamtkanon ausreicht". Der langfristige Erhalt der VG Kell erscheint vor dem Hintergrund dieser Aussage also nicht gesichert. Freichels Appell an gefährdete VG lautet, die bis Sommer 2012 dauernde Freiwilligkeitsphase für mögliche Fusionen zu nutzen. ax
