Hermeskeil. Üblicherweise liefern Etatdebatten den Oppositionsparteien in einem politischen Gremium den willkommenen Anlass, mit dem Wirken der Regierenden abzurechnen.
Kommunalwahl 2014

In der Haushaltsdebatte des Hermeskeiler Stadtrats verhielt sich das ein bisschen anders. Die wichtigsten Eckdaten des Etats 2014 und die in diesem Jahr geplanten Investitionen hat der Trierische Volksfreund bereits im Vorfeld in der Samstagausgabe vorgestellt.
Als Bürgermeister Udo Moser (BFB) ans Rednerpult ging, stand für ihn aber nicht das aktuelle und von ihm vorgelegte Zahlenwerk im Vordergrund. Vor der Kommunalwahl am 25. Mai legte Moser den Schwerpunkt vielmehr darauf, was er seit seinem Amtsantritt 2009 in Hermeskeil alles bewegt habe. Obwohl zum Beispiel die CDU gleich danach die Devise ausgegeben habe - "Wie verhindern wir Udo Moser" und "man danach versucht habe, mich aus dem Amt zu mobben", sei es ihm gelungen, "trotz umfangreicher Behinderungen Projekte umzusetzen", so der BFB-Politiker.
Roter Faden seines Handelns seien dabei gewesen, "die Aufenthaltsqualität und Frequenz in Hermeskeil zu verbessern" sowie "Vertrauen in den Standort zu schaffen".
In der nächsten halben Stunde listete Moser diese Vorhaben - beginnend mit der Donatus-Tiefgarage über die drei Großprojekte Bahnhofsvorplatz Feuerwehrmuseum und Ausbau der drei Kitas bis hin zu den Ausgrabungen am Römerlager - auf. Moser nannte zudem künftige Projekte ein, die er im Fall einer Wiederwahl anpacken will.
Für die CDU griff Mosers Gegenkandidat Mathias Queck zum Mikrofon. Auch er legte den Fokus nicht auf den Etatplan. Die CDU habe allen wichtigen Projekten bei der Stadtentwicklung zugestimmt. Bei einem Schuldenstand von 8,4 Millionen Euro "können wir aber nicht mehr wie früher weitermachen" und neue Vorhaben nicht nach dem Motto "planen, zahlen, einweihen" angehen, so Queck. In Zukunft müssen die Stadt und der "neue Bürgermeister" verstärkt auf private Investitionen setzen.
Queck wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass "nach Fastnacht" die Bauarbeiten für das My-Albert-Fastfood-Restaurant am Stadteingang an der B 52 (neben Tankstelle Scholtes) beginnen sollen.
Auch Beatrix Becker von der SPD ging auf die drei Projekte Bahnhofsvorplatz, Feuerwehrmuseum und Kitas ein. "Sie wurden vom Stadtrat mit großer Mehrheit getragen. Mit den finanziellen Auswirkungen müssen wir jetzt klarkommen." Der SPD ist vor allem die Neugestaltung des Donatusplatzes ein wichtiges Anliegen.
Nach Auffassung von BFB-Sprecher Joachim Trösch "wandelt die Stadt Hermeskeil auf dem schmalen Grat zwischen der Notwendigkeit zum Sparen und der Verantwortung für die Infrastruktur, die wir dringend für unsere Bürger benötigen".
Thomas Museler von der FWG betonte mit Blick auf die finanzielle Lage der Stadt: "Wenn wir nicht die Steuersätze und Gebühren für unsere Bürger ins Unermessliche erhöhen wollen, dann bleibt uns doch letztlich nur die Alternative, für den Bau von Windkraftanlagen einzutreten."
Auch Klaus Peter Breuer von der Linken vertrat die Meinung, dass die Stadt Hermeskeil ihre Einnahmen durch die Windkraft verbessern und bei diesem Thema "endlich in die Pötte kommen muss". Der Stadtrat der Linken betonte, dass seine Fraktion von Anfang an das "völlig überdimensionierte Feuerwehrmuseum" abgelehnt habe. ax