HINTERGRUND

FRIEDENSSIGNAL: Lange diskutiert wurde im Gusenburger Gemeinderat über die Höhe der Umlage an den Zweckverband Kindergarten Gusenburg/Grimburg. Ratsmitglied Thomas Köhl hatte sich dafür eingesetzt, dass ähnlich wie 2006 ein Sperrvermerk in den Gusenburger Etat aufgenommen werden solle.

Der Hintergrund: Kreis und Land haben ihre Zuschüsse an den Personalkosten gekürzt, weil der Grimburger Ortsbürgermeister und derzeitige Zweckverbandsvorsteher Franz-Josef Weber zeitweise die Erzieherinnen zur Begleitung des Kindergartenbusses am Nachmittag eingesetzt hatte. Diese Kosten müssen nun voraussichtlich die beiden Gemeinden tragen, obwohl die Gusenburger stets massive Kritik an dieser Entscheidung Webers geübt und in der Haushaltsdebatte 2006 betont hatten, dass sie nicht bereit seien, diese zusätzlichen Kosten zu übernehmen. Zurzeit läuft aber keine Busbegleitung, sodass keine neuen finanziellen Belastungen für die Kommunen entstehen, die nicht abgedeckt sind. Sowohl Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) als auch Ortsbürgermeister Heinz Schuh plädierten deshalb dafür, keinen neuen Sperrvermerk in den Gusenburger Etat 2007 aufzunehmen. Da sich in den vergangenen Wochen nach den Dauer-Querelen um den Kindergarten die Situation deutlich entspannt hat (der TV berichtete), warnte Hülpes davor, "jetzt ein falsches Signal zu setzen". Auch Schuh betonte, "dass uns Zankerei nicht weiter bringt". Er werde das Gespräch mit Weber suchen und könne sich vorstellen, "dass wir einen Konsens finden". Die Mehrheit folgte dieser Empfehlung. Mit zehn Ja-, drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung passierten die im Etat vorgesehenen Kostenansätze ohne neuen Sperrvermerk den Gusenburger Rat. (ax)