Hitzige Debatte ums Feuerwehrmuseum

Hermeskeil · Die Querelen im Förderverein des geplanten Feuerwehrmuseums haben im Hermeskeiler Stadtrat hohe Wellen geschlagen. Das Drei-Millionen-Euro-Projekt wurde dabei zwar nicht grundsätzlich infrage gestellt. Allerdings lieferten sich der neu gewählte Vereinsvorsitzende - Stadtbürgermeister Udo Moser (Bürger für Bürger, BFB) - und mehrere Ratsmitglieder heftige Wortgefechte.

Hermeskeil. Auch ohne dass ein Beschluss gefasst wurde, ging es am Dienstagabend im Hermeskeiler Stadtrat beim Thema Feuerwehrmuseum hoch her. Zwar forderte niemand das Drei-Millionen-Euro-Bauprojekt zu kippen. Als aber am Ende der einstündigen Diskussion Stadtbürgermeister Udo Moser noch einmal das Wort ergreifen wollte, verließen Berthold Grenz (FWG), Volkmar Winter (Linke) und Ottmar Muno (fraktionslos) kurzfristig den Sitzungssaal.
Zuvor waren die Ereignisse im Förderverein, der das auf dem Neuen Markt geplante Feuerwehrmuseum in den nächsten 25 Jahren betreiben soll, unter anderem als "feindliche Übernahme" (Thomas Museler, FWG) bezeichnet worden. Wie im TV berichtet, hatte die Mehrheit der Vereinsmitglieder kürzlich den bisherigen Vorsitzenden - Verbandsgemeindechef Michael Hülpes (CDU) - abgewählt und Moser in dieses Amt gehoben.
Für die CDU-Fraktion war das der Anlass, zwei Anträge zu stellen. Zum einen müsse der Entwurf für einen Betreibervertrag, dem der Rat Ende August zugestimmt hatte, neu bewertet werden, weil dieser "unter ganz anderen Bedingungen" vereinbart worden sei, so CDU-Sprecher Bernd Mende.
Streit um juristische Auslegung


Doch schon damit ging der Streit um die richtige juristische Auslegung los. Moser lehnte es ab, über diesen Antrag zu beraten. Das sei durch die rheinland-pfälzische Gemeindeordnung gedeckt, sagte dazu der Büroleiter der VG-Verwaltung Werner Haubrich. Denn über den "gleichen Gegenstand" dürfe erst nach Ablauf von sechs Monaten wieder beraten werden. Die wesentlichen Inhalte des Vertrags würden aber durch den personellen Wechsel an der Vereinsspitze nicht berührt, so Haubrich weiter. Man einigte sich schließlich darauf, erst die Stellungnahme der Kommunalaufsicht abzuwarten, bevor der Vertrag auch unterzeichnet wird.
Die zweite Forderung der CDU lautete, dass sich der neue Vorstand des Fördervereins vorstellen solle. Denn, so Mende: "Für uns ist es wichtig, die Leute kennenzulernen, die 25 Jahre lang den Betrieb des Museums garantieren sollen."
Moser stellte sich dem Stadtrat jedoch allein. Es sei klar geregelt, dass der Vorsitzende einen Verein nach außen vertritt. "Das wurde auch von Ihnen nie infrage gestellt, als Hülpes noch in dieser Funktion war", entgegnete er Mende. Moser wies zudem darauf hin, dass "die Leute mit Fachwissen, die schon bisher die Führungen gemacht haben", dem Förderverein erhalten geblieben sind. Gemeint war damit unter anderem der künftige Museumsleiter Ernst Blasius, der seit Jahrzehnten Exponate sammelt, die früher in der Feuerpatsche (dem inzwischen abgerissenen Ausstellungshaus am Bahnhof) gezeigt wurden und heute provisorisch in einer Halle im Gewerbegebiet untergebracht sind. Moser kündigte an, dass Blasius das Amt des zweiten Vorsitzenden übernehmen soll. Denn zuvor war bekanntgeworden, dass Arnold Eiden dafür nicht mehr zur Verfügung stehen wird.
Eiden war zwar bei der Mitgliederversammlung deutlich wiedergewählt worden. Dennoch waren danach Stimmen laut geworden, er solle zurücktreten. Zu diesem Schritt hat sich Eiden nun entschlossen: "In der derzeitigen Vorstandskonstellation sehe ich das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört", heißt es in seiner schriftlichen Stellungnahme. Der neue SPD-Fraktionssprecher René Treitz kritisierte ausdrücklich, dass sich nur Moser dem Rat vorstellte. "Der Verein hat zurzeit ein schlechtes Image. Es wäre besser gewesen, wenn wir den neuen Vorstand gesehen hätten und uns nicht nur den Vorsitzenden mit seinen Paragrafen anhören müssen." BFB-Sprecher Hans-Joachim Trösch betonte hingegen, dass er "den Aufruhr nicht verstehen" könne. Für das Innenleben des Museums gebe es das Konzept des Kölner Büros "Dreiform". "Damit sind doch die Leitplanken fixiert, an denen sich die Entwicklung des Museums orientieren wird."Meinung

Juristischer Hickhack
Als Außenstehender kann man nur eins feststellen: Die Arbeit des Hermeskeiler Stadtrats krankt an einem schlimmen Übel. Gerade bei den schwierigen Themen - wie es das Feuerwehrmuseum unbestritten ist - wird die sachliche Auseinandersetzung häufig einem unsäglichen juristischen Hickhack geopfert. In keinem anderen der insgesamt 26 Räte im Hochwald wird so ausgiebig auf Paragrafen oder der Gemeindeordnung herumgeritten. Gerade Udo Moser bedient sich in der Auseinandersetzung mit seinen politischen Gegnern häufig dieses Mittels. Als Stadtoberhaupt geht es aber nicht allein darum, immer recht zu behalten. Zu diesem Amt gehört vor allem die Fähigkeit zum Kompromiss. Es war sicher keine unerhörte Forderung der CDU, dass sich der neue Vorstand des Museumsvereins im Rat vorstellen soll. Damit hätten Moser und seine Mitstreiter vom Förderverein nach den ganzen Querelen die Wogen der Erregung zumindest ein wenig glätten können. Diese Chance wurde jedoch verpasst. Dabei geht es um ein teures Bauprojekt, mit dem die Stadt ein großes finanzielles Risiko eingeht und bei dem sie deshalb auf zuverlässige Betreiber angewiesen ist. a.munsteiner@volksfreund.de

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