Hochzeitsverhandlungen können beginnen
Saarburg/Kell am See · Die Saarburger wollen mit den Kellern über eine Fusion sprechen. Einen entsprechenden Beschluss hat der Saarburger Verbandsgemeinderat einstimmig gefasst - unter dem Vorbehalt, dass die Mehrheit der Ortsgemeinden zustimmt. Den Keller Verwaltungschef freut’s.
Saarburg/Kell am See. Die Ratsmitglieder waren sich beim Punkt "Aufnahme von Fusionsgesprächen" im Grunde einig. Deshalb wurde in der Sitzung des Saarburger Verbandsgemeinderats am Dienstag nicht lange diskutiert.
Die Ausgangslage: Bürgermeister Jürgen Dixius rekapitulierte die Ausgangssituation. Demnach haben sich auf der Keller Seite nach dem Lenkungsausschuss der VG-Rat sowie alle Ortsgemeinden bis auf Lampaden für die Aufnahme von Gesprächen mit den Saarburgern ausgesprochen. Auf Saarburger Seite hat erst die Hälfte der Orte zugestimmt.
koMMUNAL REFORM
Vor diesem Hintergrund schlug Dixius vor, die Entscheidung des VG-Rats unter den Vorbehalt zu stellen, dass sich eine deutliche Mehrheit der Orte für die Verhandlungen ausspricht. Der Saarburger Verwaltungschef sagte, er wisse, dass noch sehr viele Fragen offen seien. "Die Zahlen müssen erst noch erstellt werden. Es gibt noch viel Abstimmungs- und Beratungsbedarf." Er versprach, die Gespräche breit auf- und die Ergebnisse transparent darzustellen.
Dixius' Argumente: Dixius empfahl dem Rat die Zustimmung zu den Gesprächen mit der VG Kell am See. Er gab zu bedenken, dass die Verwaltung möglicherweise für künftige Aufgaben nicht groß genug sein könnte. So sei beispielsweise für das geplante Management öffentlicher Gebäude eine gewisse Größe nötig. Bei der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung könnten beide Kommunen zusammen wesentlich wirtschaftlicher arbeiten. Dixius wies außerdem daraufhin, dass die VG Saarburg mit den Nachbarn Konz, Saarland und Kell am See keine Entwicklungsmöglichkeit hätte, wenn sie nun Nein sagen würde.
Bedenken der Fraktionen: Übereinstimmend merkten die Fraktionen von CDU und FWG an, dass die Bürger der VG Saarburg durch eine Fusion nicht schlechter gestellt werden dürften. "Das darf kein Ziel sein", stimmte Dixius zu. Zur Frage nach möglichen Fusionsprämien sagte der Bürgermeister, dass das Land in dieser Phase der Reform nur projektbezogen fördere. Die Abstimmung erfolgte schließlich einstimmig pro Fusionsgespräche. Es gab vier Enthaltungen von Ratsmitgliedern aus Palzem und Wincheringen. Sie hatten darauf verwiesen, dass die Räte in ihren Orten noch nicht entschieden hätten.
Erste Reaktion aus Kell am See: Martin Alten, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Kell am See, war am Morgen nach der Entscheidung des Saarburger Rats bereits über das Ergebnis informiert. Dem TV sagte er: "Das ist eine sehr erfreuliche Nachricht." Die einstimmigen Beschlüsse der VG-Räte und die mehrheitliche Zustimmung der Ortsgemeinden bezeichnete er als gute Ausgangsbasis für die weiteren Gespräche und Verhandlungen. Die Fusionsverhandlungen sollen im kommenden Jahr beginnen.
Altens Argumente pro Fusion: Auf die Frage, mit welchen drei Punkten er denn bei den Saarburger Bürgern für seine Kommune werben würde, antwortete der Keller Verwaltungschef ohne Zögern. Alten: "Zum einen ist der Tourismus bei uns eine gute Ergänzung zum Tourismus in der Verbandsgemeinde Saarburg." Die Eckpunkte: Der Ruwer-Hochwald-Radweg sei gut besucht. Die VG liege am bestbewerteten Wanderweg Deutschlands, dem Saar-Hunsrück-Steig, und verfüge über vier Traumschleifen. 200 000 Touristen übernachteten jährlich in der VG Kell am See.
Als zweites Argument nannte Alten die Tatsache, dass die VG in den vergangenen Jahren viel im Bereich Wasser und Abwasser investiert habe und die Ortsgemeinden in diesem Punkt gut aufgestellt seien. Drittes Argument: Auch sonst sei viel Geld in die Dörfer geflossen. Sie verfügten über eine gute Infrastruktur, seien gut mit Bürgerhäusern und Kitas ausgestattet und passten auch von der Größe zur VG Saarburg.
Ministerium zum Thema Förderung: Auf TV-Anfrage erklärte Joachim Winkler, Sprecher des rheinland-pfälzischen Innenministerium: "Bei einem freiwilligen Zusammenschluss von Saarburg und Kell wird das Land der neuen Verbandsgemeinde eine Entschuldungshilfe von zwei Millionen Euro gewähren." Darüber hinaus komme eine Förderung von Projekten in Betracht, die der strukturellen Entwicklung der neuen VG dienten. Winkler ergänzt, dass für das Ministerium derzeit keine finanziellen Nachteile für die Bürger infolge eines Zusammenschlusses zu erkennen seien. Unabhängig davon könnten jedoch gesetzliche Regelungen geschaffen werden, um einen etwaigen Nachteil zu vermeiden.
Meinung
Reine Vernunftehe
Euphorie geht anders. Kurz und nüchtern hat der Saarburger VG-Rat das Thema Fusionsverhandlungen mit der VG Kell am See behandelt. Das mag daran liegen, dass das Thema schon in den Ausschüssen diskutiert worden ist und man sich letztendlich einig war. Es mag aber auch daran liegen, dass es hier nicht um eine Liebesheirat geht, sondern um eine Vernunftehe. Die Zahlen und Fakten müssen bei einer Fusion für die VG Saarburg stimmen, denn sie kann, muss sich aber mit ihren 23 195 Einwohnern nicht vergrößern - im Gegensatz zum Nachbarn im Osten mit seinen 9335 Bürgern. Insofern ist die sachliche Stimmung derzeit wohl angebracht, denn das große Rechnen beginnt erst. Doch sollten die Zahlen und die noch ausstehenden Abstimmungsergebnisse für eine Vereinigung sprechen, darf das Willkommen ruhig ein wenig herzlicher ausfallen. Schließlich birgt eine Fusion auch Chancen. m.maier@volksfreund.de
