Ideengeber für Winzerkeller gesucht
SCHWEICH. Der Stadtrat Schweich hat in seiner Sitzung am Donnerstag die Grundsteuer B von 310 auf 320 Prozent und die Gewerbesteuer von 330 auf 340 Prozent angehoben. Ein weiterer Schwerpunkt war die Zukunft des Winzerkellers: Der neue Eigentümer stand dazu Rede und Antwort.
Der neue Gewerbesteuersatz soll zunächst nur für ein Jahr gelten und danach neu beraten werden. Die Entscheidung fiel nach einer lebhaften Debatte mit der Mehrheit von CDU und FWG. Die SPD-Fraktion hatte dafür plädiert, die Gewerbesteuer schon ab sofort von 330 auf 350 Prozent anzuheben.Bedeutsam für die Kreditgenehmigung
Einleitend appellierten Stadtbürgermeister Vitus Blang und Alois Porten von der Finanzabteilung der Verbandsgemeindeverwaltung an die Ratsmitglieder, sich für die Anhebung der Gewerbesteuer auszusprechen - insbesondere im Hinblick auf die erforderlichen Kredite für den Handwerkerhof und die Entlastungsstraße. Blang: "Unser Ziel muss es nun sein, bei der Kommunalaufsicht eine Kreditgenehmigung zur Realisierung dieser Maßnahmen zu erreichen." Eine erneute Weigerung, die Steuersätze anzuheben, könnte negative Auswirkungen haben. Immerhin habe die Kreisverwaltung schon angedeutet, dass auch eine maßvolle Anhebung in zwei Schritten akzeptiert würde. Finanzexperte Porten verwies auf Konz und Saarburg, die ihre Hebesätze schon längst ihrer Finanz-Situation angepasst hätten. Doch Schweich halte trotz seines defizitären Haushalts an seinem zu niedrigen Gewerbesteuersatz fest. Ein Umstand, der schon von der Kommunalaufsicht angemahnt worden sei. In der Aussprache wies Hans-Dieter Natus (SPD) auf die schwierige Haushaltslage der Stadt Schweich hin. Es sei "Quatsch", die volle Anhebung der Gewerbesteuer auf zwei Jahre zu verschieben. Natus: "Wir verzichten dadurch sehenden Auges auf 25 000 Euro im Haushalt, die auch noch über neue Kredite finanziert werden müssen." Johannes Heinz (CDU) und Johannes Lehnert (FWG) hielten eine sofortige volle Anhebung in der heutigen Zeit für nicht geboten. Dennoch glichen die Gegenreden von CDU und FWG eher Rückzugsgefechten. Im Grunde hatten beide Fraktionen schon die am Ende beschlossene, stufenweise Anhebung vor Augen, wobei über die zweite Erhöhung in 2006 neu verhandelt werden soll. Noch kein Konzept für historischen Bau
Nichts mehr zu entscheiden gab es bem Thema "Winzerkeller". Bekanntlich hätte die Stadt Schweich das historische Gebäude kaufen können, was der Stadtrat aber wegen der finziellen Situation in 2004 abgelehnt hatte. Inzwischen ist der denkmalgeschützte Bau von der Moselland eG zum Preis von 105 000 Euro an den Schweicher Architekten Bernhard Wirz verkauft worden. Vor den Ratsmitgliedern erläuterte Wirz - "ich habe von dem Gebäude erst 2004 aus dem TV erfahren" - seine weiteren Pläne. Wirz denkt an eine teilöffentliche Nutzung, möglicherweise auch mit Gastronomie und Vereinsleben. Eine Konzeption besitzt er noch nicht, sondern bittet um Ideen und Anregungen aus Schweich und Umgebung.
