In die Keller Wehr wird dennoch investiert
Die Verbandsgemeinde (VG) Kell am See bekommt die Folgen der Wirtschaftskrise deutlich zu spüren. Weil in allen 13 Dörfern die Steuereinnahmen gesunken sind, hat auch die VG weniger Geld in der Tasche. Die Folge ist ein Minus von 390 000 Euro im Finanzhaushalt fürs Jahr 2010.
Kell am See. Der Blick auf den Haushalt 2010 beweist für den Keller Bürgermeister Werner Angsten (CDU) vor allem eins: "Die Wirtschaftskrise reißt tiefe Löcher in die kommunalen Kassen." Dem VG-Rat werden in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag (17 Uhr, Hotel St. Michael, Kell) keine erfreulichen Zahlen vorgelegt. Unterm Strich übersteigen im Finanz-Etat die laufenden Auszahlungen der VG die Einzahlungen um 390 000 Euro.
Von entscheidender Bedeutung für die zunehmende Kassen-Klemme der VG ist folgender Umstand: In allen 13 Dörfern sind die Steuereinnahmen gesunken, und das bedeutet letztlich, dass die VG deutlich weniger Geld aus der Umlage erhält. Diese zahlen die Ortsgemeinden, damit die VG ihre Aufgaben wie Brandschutz oder Schulen erfüllen kann.
Führten die Dörfer 2009 noch 2,482 Millionen Euro an die VG ab, so sind es - wenn alles planmäßig verläuft - 2010 über 400 000 Euro weniger. Die Umlageeinnahme von 2,091 Millionen Euro bedeutet im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 14,44 Prozent.
Dabei ist in diesen Zahlen schon eingerechnet, dass die VG dem Rat vorschlagen wird, den Umlagehebesatz von bisher 43,5 auf 45 Prozent anzuheben, und damit "eine Schmerzgrenze erreicht" (Angsten). Selbst die Erhöhung des Hebesatzes kann aber bei weitem nicht die Steuerausfälle kompensieren. Das wird vor allem am Beispiel der Ortsgemeinde Mandern mit dem großen Werk des Automobilzulieferers "ThyssenKrupp Bilstein" deutlich. Sprudelten dort 2008 noch 2,5 Millionen Euro an Gewerbesteuern, gingen sie 2009 auf 735 000 Euro zurück. 2010 ist die Gemeinde nun sogar zu einer voraussichtlichen Gewerbe-Rückzahlung von 2,05 Millionen Euro gezwungen. Das wird zwar dadurch abgefangen, dass es in Form von sogenannten Schlüsselzuweisungen eine Finanzspritze vom Land gibt. Für die VG hat das aber die Konsequenz, dass sie aus Mandern nur noch knapp 190 000 Euro Umlagen erhält, während es 2009 noch 445 000 Euro und 2008 sogar 1,1 Millionen Euro waren.
Investitionen in neues Feuerwehrgerätehaus
Trotz der finanziellen Schwierigkeiten will die VG auf Investitionen aber nicht verzichten. Circa zwei Millionen Euro sind für neue Projekte vorgesehen, wobei der Schwerpunkt ganz eindeutig beim Brandschutz und den Schulen liegt. Geschultert werden kann das Investitionspaket der VG vor allem deshalb, weil sie vom Bundes-Konjunkturprogramm II profitiert und aus diesem Topf 1,4 Millionen Euro an Zuschüssen erhält. Die wichtigsten Vorhaben sind der geplante Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Kell (950 000 Euro) sowie die energetische Sanierung der Schulen in Zerf und Schillingen durch den Einbau von neuen Fensterelementen (insgesamt 520 000 Euro).
