In Malborn sollen die Bürger entscheiden

Malborn · Der Ortsgemeinderat Malborn hat beschlossen, seine Bürger sprechen zu lassen. Ein Bürgerentscheid soll Klarheit bringen, ob die Wahlberechtigten der Gemeinde im Zuge der Kommunalreform in die Verbandsgemeinde Hermeskeil wechseln wollen oder nicht.

Malborn. Nun hat Otto-Normal-Malborner das Wort. Die Ortsgemeinde will ihre Bürger befragen, wohin sie im Zuge der bevorstehenden Kommunalreform wollen. Zwölf von 16 der Mitglieder des Ortsgemeinderates hatten einen Antrag unterzeichnet, eine Sitzung des Rates einzuberufen, um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen.
KommunaL Reform


Einstimmig fiel der Entschluss, die Bürger Malborns und Thiergartens nach ihrem Willen zu befragen. "Die Bürger haben uns gewählt, also tun wir nun das, was die Bürger wollen", sagt Beigeordneter Klaus-Dieter Lauer (WG Lauer), der auch Ortsvorsteher des Ortsteils Thiergarten ist.
Der Beschluss wird der Verwaltung vorgelegt. Bevor der Bürgerentscheid organisiert wird, lässt die Verbandsgemeinde diesen formalrechtlich prüfen, ob er zulässig ist. "Ist er zulässig, dann arbeiten wir an der Durchführung des Bürgerentscheids", sagt Büroleiter Michael Suska. Ende März soll der Entscheid dann voraussichtlich vonstatten gehen. Der Passus der beim Bürgerentscheid gestellten Frage: "Soll die Ortsgemeinde Malborn mit dem Ortsteil Thiergarten im Zuge der anstehenden Kommunal- und Verwaltungsreform in die Verbandsgemeinde Hermeskeil (Kreis Trier-Saarburg) wechseln?"
Das Quorum (Zahl der Stimmberechtigten) muss mindestens 20 Prozent betragen, damit die Abstimmung Gültigkeit erhält. Erfolgreich ist der Bürgerentscheid nur dann, wenn die Mehrheit der Stimmberechtigten mit Ja stimmt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet, heißt es in der Gemeindeordnung. 1125 Wahlberechtigte gibt es in Malborn und Thiergarten, der zweitgrößten Kommune in der Verbandsgemeinde (VG) Thalfang am Erbeskopf.
"Wir versprechen uns ein aussagekräftiges Ergebnis, ob die Malborner nach Hermeskeil wollen", sagt Ratsmitglied Berthold Lang (CDU). Anders als das Bürgerbegehren der Initiative "Pro Schweich" in Heidenburg, das aus formaljuristischen Gründen gescheitert war, hat der Bürgerentscheid das rechtliche Gewicht eines Gemeinderatsbeschlusses. "So ein Bürgerentscheid kann nicht einfach vom Tisch fallen", sagt Lang. In Heidenburg hatte die Bürgerinitiative 407 Stimmen für einen Wechsel in die VG Schweich gesammelt. Die Verwaltung lehnte das Bürgerbegehren ab. "Wir haben den Bürgerentscheid beschlossen und nun müssen wir abwarten, wie das Ganze seinen Gang nimmt", sagt Malborns Ortsbürgermeisterin Gabriele Neurohr (CDU). Beigeordneter der Verbandsgemeinde, Georg Resch: "Es gibt den Beschluss des VG-Rates, nur als Ganzes zu fusionieren. Und der ist maßgebend. Das andere sind Bürgerbegehren, bei denen der Bürger über Dinge entscheidet, deren Folgen er nicht abschätzen kann."

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