Investor geht in den Wald

SCHWEICH. Breiten Raum nahm in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates Schweich die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes ein. Die Debatte entzündete sich am Thema "Sonnenenergie". Beim der Jahresabrechnung 2004 wartete die Verwaltung mit positiven Zahlen auf.

Die Standortfrage für das Voltaikprojekt in der Verbandsgemeinde (VG) galt noch bis in den August als geklärt: Auf der Leiwener Gemarkung "Auf Kampel" war eine rund zehn Hektar umfassende Sonnenergieanlage geplant. Die Verhandlungen mit möglichen Investoren erschienen vielversprechend, obwohl die bau- und unweltrechtlichen Fragen noch nicht abschließend geklärt waren. Grund: Die Leiwener Anlage sollte über aufgegebenen Weinbergsflächen (Drieschen) errichtet werden. Durch diese Umnutzung von landwirtschaftlicher Nutzfläche hätte das Projekt einen deutschlandweiten Pilotcharakter erhalten. Die entsprechende Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Schweich hatte schon auf der Tagesordnung für eine am 27. September geplante VG-Ratssitzung gestanden. Doch diese Sitzung musste nach einem plötzlichen Sinneswandel des Münchener Voltaik-Investors Renerco AG verschoben werden. Leiwener Fläche nach Prüfung abgelehnt

Die Münchener hatten mitgeteilt, dass nach einer "eingehenden Prüfung der örtlichen und rechtlichen Verhältnisse" an den Leiwener Brachen "Auf Kampel" kein Interesse mehr bestehe. Als Alternative schlug die Renerco eine etwa zehn Hektar große Fläche auf der Gemarkung Riol als Standort vor. Außerdem beantragte Renerco, zwei Flächen in Leiwen als Option im Nutzungsplan darzustellen. Es handelt sich um die Gewann "Palastwies" und eine kleinere Fläche im ursprüngliche vorgesehenen Bereich "Kampel". In der von Landschaftsarchitekt Egbert Sonntag (Riol) erläuterten Fortschreibung wurde der ursprüngliche Voltaikbereich "Auf Kampel" entsprechend reduziert. Neu ausgewiesen sind "Palastwies" in Leiwen und auf der Gemarkung Riol ein zehn Hektar großer Standort auf der Höhe im Wald, südlich des Rastplatzes an der A 1. So gut wie "gestorben" ist außerdem die einst avisierte Sommerrodelbahn auf dem Schweicher Annaberg. Nach erheblichen Bedenken verschiedener Institutionen wurde die vorgesehene Fläche aus dem Plan gestrichen. Neu in den Plan aufgenommen wurde stattdessen eine Fläche in Riol, auf der das Rodelbahnprojekt in Verbindung mit dem entstehenden Freizeitsee auf keine Bedenken stoßen dürfte. Dem einstimmigen Beschluss über die Planfortschreibung ging eine ausführliche Debatte voraus. Der Leiwener Ortsbürgermeister Claus-Peter Feller beklagte sich heftig. Niemand habe seine Gemeinde über die Änderungen informiert. Da sei - offenbar mit Wissen der Verwaltung und der Ortsgemeinde Riol - "hinter dem Rücken der Gemeinde Leiwen herumlaviert worden". Bürgermeister Berthold Biwer, Planer Sonntag und Ortsbürgermeister Arnold Schmitt (Riol) wiesen die Vorwürfe zurück. Auch sie seien vom plötzlichen Meinungswandel des Investors überrumpelt worden. Ein Plus in der Jahresrechnung 2004

Bürgermeister Biwer. "Wir waren alle irritiert, und die Freude hielt sich wahrlich in Grenzen. Schließlich ist deshalb auch dieser Sitzungstermin verschoben worden." Ohne Emotionen verlief die Abnahme der Jahresrechnung 2004. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Manfred Nink, bescheinigte der Verwaltung eine einwandfreie Haushaltsführung und beantragte Entlastung für den Bürgermeister und die Beigeordneten. Der Verwaltungshaushalt 2004 schließt in Einnahme und Ausgabe mit rund 9 205 000 Euro. Im Vermögenshaushalt stehen sich Einnahmen und Ausgaben von rund 1 520 000 Euro gegenüber. Der Gesamthaushalt 2004 umfasst somit insgesamt 10 725 000 Euro. Durch verschiedene Mehreinnahmen und Einsparungen weist der Verwaltungshaushalt 2004 gegenüber der ursprünglichen Planung einen Überschuss von 130 000 Euro aus, der den Rücklagen zugeführt wird. Damit hatte die VG zum Ende des Jahres 2004 insgesamt 649 000 Euro "auf der hohen Kante". Zum Jahresbeginn 2004 lagen die Rücklagen noch bei rund 519 000 Euro.