Irsch geht eigenen Weg zur Windkraft

Irsch geht eigenen Weg zur Windkraft

Steht der Schwarzstorch Irscher Windrädern entgegen? Diese Frage wird ein Gutachten beantworten müssen. Der Auftrag soll an EnBW gehen. Der Stromriese würde die Windräder auch bauen. Das könnte die Diskussion um eine kommunale Energiegesellschaft anheizen. Ein Planer legt zudem ein Sanierungsgebiet im Ortskern fest.

Irsch. Ist der Schwarzstorch auf den Höhen von Irsch heimisch geworden? Hinweise auf ein Vorkommen hatten bisher verhindert, dass Irsch im fortgeschriebenen Flächennutzungsplan als Standort für Windkraft auftauchte. Nun will die Gemeinde mit einem Gutachten prüfen lassen, ob Schwarzstörche tatsächlich dem Bau von Windrädern entgegenstehen. Bis zu neun Anlagen könnte Irsch bekommen. Der Ortsgemeinderat hat Ortsbürgermeister Jürgen Haag beauftragt, einen Vertrag mit dem baden-würtembergischen Stromkonzern EnBW zu schließen. Die elf Ratsmitglieder von FWG und SPD stimmten mit Ja, die drei Ratsleute der CDU-Fraktion enthielten sich.
Vertrag mit EnBW


Die EnBW AG und deren Kooperationspartner Gaia machten das Rennen unter vier Anbietern von Windrädern. Sollte das Gutachten für die Windkraft positiv ausfallen, würde der Stromkonzern die Anlagen auch bauen. Ursprünglich hatte die Verbandsgemeinde (VG) Geld für eine Untersuchung bewilligt. Die Vereinbarung nun sieht vor, dass EnBW die Kosten übernimmt und dafür die Option zum Bau bekommt. "So bleibt das Risiko eines negativen Ergebnisses nicht bei uns und wir sparen Steuergeld", sagt Haag. Etwa 35 000 Euro wird die Analyse kosten.
Die Beigeordnete Renate Helmstetter (CDU) bezweifelt in diesem Fall allerdings die Unabhängigkeit des Gutachters und sagt: "Ein freier Gutachter entscheidet vielleicht anders, als einer, der von einem Anbieter beauftragt wird."
Der Ratsbeschluss könnte auch Bewegung in die Diskussion um eine kommunale Energiegesellschaft, eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), bringen. Sollten nun alle Ortsgemeinden auf eigene Faust Anlagen bauen lassen, würde diese Gesellschaft möglicherweise überflüssig. Diese Gefahr sieht Verbandsbürgermeister Leo Lauer nicht. "Irsch ist ein Sonderfall, weil zunächst einmal die Naturschutzbelange zu prüfen sind. Grundsätzlich gilt aber: Eine AöR könnte auf keinen Fall alle Windräder in der VG bauen. Da sind viele Millionen Euro nötig. Aber Beteiligungen an Windparks sind möglich."
Ähnlich sieht das Franz-Josef Reiter, CDU-Fraktionschef im VG-Rat. Bürgermeister Haag bestätigt: "In dem Vertrag wird es die Option für eine mögliche AöR geben, Teile eines Windparks zu übernehmen." Der SPD-Fraktionschef im VG-Rat, Frank Gerardy, sagt: "Bisherige Ratsentscheidung war, dass die VG ein Gutachten in Auftrag gibt. Zum aktuellen Stand in Irsch kann ich deswegen noch nichts sagen.
Mario Wolter, Vorsitzender der FWG-Fraktion im VG-Rat, steht einer AöR grundsätzlich skeptisch gegenüber: "Wir bevorzugen ein anderes Modell. Die VG sollte auf eine eigene Energiegesellschaft verzichten. Statt dessen sollte der Solidarbeitrag aus den Einnahmen der Windkraft auf bis zu 20 Prozent erhöht werden." Den Solidarbeitrag zahlen Gemeinden mit Einnahmen aus Windrädern an Gemeinden ohne diese Geldquelle. Deutliche Kritik kommt von Stephanie Nabinger, Vorsitzende der Grünen im VG-Rat: "Das Irscher Modell widerspricht unseren Bemühungen, von Energiekonzernen unabhängig zu werden. Besser wäre, wenn die Kommune oder Genossenschaften von Bürgern die Kontrolle behielten. Erfolgreiche Finanzierungsmodelle gibt es."
Haag mahnt zur Eile. "Die Zeit drängt, denn die Einspeisevergütung wird immer weiter gekürzt und damit unsere Einnahmen. Wir haben starke Partner gefunden, die das besser können, als eine Verwaltung." Es sei die beste Lösung für Irsch und eine Beteiligung der VG als Option berücksichtigt. Und auch ein Solidarbeitrag von zehn Prozent der Einnahmen sei beschlossene Sache.
Extra

Der Irscher Ortsgemeinderat hat beschlossen, den Städteplaner Hubert Deubert aus Quirnheim mit der Definition eines Sanierungsgebietes in Irsch zu beauftragen. Sein Gutachten wird etwa 18 000 Euro kosten. Das Dorf will die steuerlichen Vorteile und Zuschussmöglichkeiten nutzen, die sich dadurch für Investoren und Sanierer eröffnen. Zum Erlass einer entsprechenden Satzung muss begründet werden, warum die Sanierungen von Gebäuden nötig ist. Das soll Planer Deubert leisten, der sich demnächst dem Irscher Rat vorstellen wird. doth