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"Jeder kocht sein eigenes Süppchen"

Ein "Vollzugsdefizit" bei der Erstellung eines Ökoflächen-Katasters hat die Kreisverwaltung eingeräumt. Auf Antrag der Grünen befassen sich nun die Kreisgremien mit der Umsetzung dieser Gesetzesvorgabe.

Trier/Kell am See. (alf) Jeder Eingriff in Natur und Landschaft muss ausgeglichen werden, sei es durch eine Ersatzfläche oder indem man geeignete Ausgleichsflächen auf einem Öko-Konto ansammelt und sie später bei Bedarf "einlöst". So will es das Landes-Naturschutzgesetz. Auf Intervention der Grünen befasste sich der Kreistag mit dem Thema Kompensationsflächen. Diese sind bisher nicht zentral erfasst. Das sei ein "Vollzugsdefizit", räumte Landrat Günther Schartz ein, er gibt aber auch der dafür fehlenden Software eine Mitschuld. Auch bräuchte man für diese Aufgabe mehr Personal - zurückgehend bis zu den 70er Jahren müssten mehr als 10 000 Vorgänge nachgearbeitet werden.

Schließlich beschloss der Kreistag, diese Thematik demnächst im Umweltausschuss zu diskutieren und dort auch ein im Saarland praktiziertes Ökoflächenmanagement zu prüfen.

FDP: Handlungsspielraum muss gewahrt bleiben



Auf das saarländische Modell hatte Klaus Marx (CDU) hingewiesen und angeregt, darüber nachzudenken, ob mit Unterstützung der Zukunftsstiftung nicht auch im Kreis Ähnliches etabliert werden könnte. Auf die Wichtigkeit eines Flächenkatasters wies SPD-Sprecher Walter Rausch hin; fünf Jahre sei trotz gesetzlicher Vorgaben auf diesem Gebiet nicht viel gelaufen. Keinen Handlungsbedarf für den Kreistag in dieser Frage sieht indes Kathrin Schlöder (FWG) - dies sei eindeutig Landesaufgabe.

"Wir drehen hier ein gefährliches Rädchen", warnte Claus Piedmont (FDP), "es kommt noch so weit, dass wir vor lauter belegten Flächen keinen Handlungsspielraum mehr haben."

Es werde höchste Zeit, die vielen Datenprogramme über Flächenerfassungen bei unterschiedlichen Behörden zusammenzufassen, sagte Grünen-Sprecherin Heide von Schütz. Jedes Ressort koche sein eigenes Süppchen, und das Ergebnis sei eine Rechtsunsicherheit bei der Ausweisung von Kompensationsflächen.

Noch dieses Jahr soll laut Verwaltung mit der Eingabe von Kompensationsflächen in Kooperation mit den Verbandsgemeinden Kell am See, Schweich und Konz begonnen werden.