Kandidatenkarussell in Kell

Kell am See · Die Verbandsgemeinde (VG) Kell am See bleibt vorerst von einer Zwangsfusion verschont. Damit kann dort 2014 nicht nur ein neuer VG-Rat, sondern auch ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Das hat das Innenministerium unserer Zeitung bestätigt. Doch die Parteien in der VG Kell stellen sich auf eine schwierige Kandidatensuche ein. Der TV erklärt, warum.

Kell am See. Die Unsicherheit über die Überlebenschancen der VG Kell am See hat die Parteien vor Ort bisher vor ein großes Problem gestellt. Der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Sascha Kohlmann sagt: "Wir hingen die ganze Zeit ja in der Luft, und wussten nicht, ob wir überhaupt noch eine Liste für die Kommunalwahl 2014 aufstellen dürfen und ob es noch einen neuen Bürgermeister gibt."
Bürgermeisterwahl Kell am See



Das Mainzer Innenministerium hat inzwischen aber bekanntgegeben, dass Kell nicht bei der ersten Runde der Zwangsfusionen dabei ist. Erst in der zweiten Phase der Kommunalreform, die bis 2019 andauert, soll das Gebiet der VG Kell verändert werden.

Wie sieht es mit Neuwahlen aus?
Vom Innenministerium gibt es auf diese Frage unserer Zeitung eine klare Antwort. Sprecher Christoph Gehring betont:
"Es bedarf im Jahr 2014 der Wahl eines VG-Rats und eines Bürgermeisters der VG Kell." Der Posten des Rathaus-Chefs wird am 1. September 2014 frei. Dann geht Amtsinhaber Werner Angsten (CDU) nach 26 Jahren in den Ruhestand.

Wann wird gewählt?

Die Kommunalwahl findet voraussichtlich im Juni 2014 statt. Dann formiert sich der neue, für die Dauer von fünf Jahren gewählte VG-Rat. Wahrscheinlich wird am selben Termin auch der neue Bürgermeister gewählt. Das jedenfalls will Angsten dem aktuellen VG-Rat - das Gremium setzt den Wahltag fest - und den Aufsichtsbehörden vorschlagen.

Was ist die Besonderheit?

Sollte das Land die Kommunalreform konsequent durchziehen, passiert folgendes: "Bei einem Zusammenschluss der VG Kell mit einer Nachbarkommune im Jahr 2019 muss ein VG-Rat sowie ein Bürgermeister der neuen VG gewählt werden", so die Auskunft von Gehring. Allerdings wird ein hauptamtlicher Bürgermeister im Normalfall für die Dauer von acht Jahren gewählt - konkret würde der Keller Rathauschef nach der Wahl 2014 also bis 2022 auf seinem Posten bleiben. Das gilt aber nur, wenn die VG Kell auch über das Jahr 2019 hinaus unangetastet bleibt.
Kommt es aber - wie vom Land vorgesehen - zur Fusion in Reformstufe zwei, dann sieht das Prozedere spätestens 2019 so aus: "Der ab 2014 amtierende Bürgermeister der VG Kell hat die Möglichkeit, sich um das Amt in der neuen Verbandsgemeinde zu bewerben, ist dazu aber nicht verpflichtet", sagt Gehring.
Sollte der Keller Rathauschef mit seiner Bewerbung um den Spitzenposten in der neuen VG nicht erfolgreich sein. sieht das Gesetz laut Gehring folgendes vor: "Er kann dann für den Rest der Amtszeit eine Verwendung als hauptamtlicher Beigeordneter der neuen Verbandsgemeinde beanspruchen. Ansonsten ist er in den einstweiligen Ruhestand zu versetzen." Das heißt konkret: Jeder Kandidat, der 2014 als Nachfolger von Angsten ins Rennen geht, muss sich dessen bewusst sein, dass er 2019 möglicherweise seinen Bürgermeisterposten verliert, bis 2022 nur noch als hauptamtlicher Beigeordneter fungieren kann und seine Zukunft anschließend völlig offen ist.

Die Konsequenzen:

Kohlmann sieht für die CDU Probleme bei der Kandidatensuche. Seine Partei wolle zwar einen Bewerber stellen. "Es wird aber schwer, gerade jemand Jüngeren zu finden. Dieser Kandidat müsste ja seinen Beruf aufgeben, obwohl er als Bürgermeister nur die Perspektive eines Zeitarbeiters für fünf Jahre hat."
Edmund Schmitt von der FWG kommt zu einer ähnlichen Einschätzung. Er betont jedoch: "Als kleine Fraktion haben wir bisher noch keinen Gedanken daran verschwendet, ob wir einen Kandidaten stellen werden. Dafür ist die Situation zu neu."
Auch SPD-Chef Manfred Rauber sagt: "Wir haben noch nicht ernsthaft über einen Bürgermeister-Bewerber gesprochen. Ich gehe aber davon aus, dass wir einen Kandidaten stellen werden." Nach seiner Auffassung sollte seine Partei primär "in den eigenen Reihen" auf die Suche nach einem geeigneten Bewerber gehen. Er sollte also aus der VG Kell kommen. Erst wenn das nicht gelingen sollte, müsste man auch über einen von der SPD unterstützten Bewerber von außerhalb der VG Kell nachdenken, so Rauber. Das wäre ein Unterschied zu 1988, als sich der bis dahin bei der Kreisverwaltung Cochem-Zell beschäftigte CDU-Mann Angsten erfolgreich um das Amt des Keller Bürgermeisters bewarb.
Raubers grundsätzliche Haltung deckt sich mit der Position des CDU-Fraktionssprechers Klaus Marx. Er sagt mit Blick auf einen potentziellen Kandidaten der Christdemokraten: "Wenn wir einen Fremden nehmen, macht der nur seinen Job und bereitet eine Fusion vor. Das Ziel muss sein, einen von uns zu finden, der das Beste für unsere Interessen herausholt und zum Beipiel den Erhalt des Keller Freibads sichert."Meinung

Unsichere Perspektive
Es gibt Jobangebote, die verlockender klingen. Wer sich für den Posten des neuen Bürgermeisters in der VG Kell interessiert, muss wissen: Das könnte eine eher traurige Aufgabe werden. Stellt sich das Land stur und pocht weiter auf seine teilweise nur schwer nachvollziehbaren Vorschlägen für Zwangsheiraten, dann schlüpft der neue Keller Rathauschef sozusagen in die Rolle eines Insolvenzverwalters, der in den nächsten Jahren die VG abwickeln und darauf hoffen muss, bei der Fusion mit einem Nachbarn das Beste für den Keller Raum herauszuholen. Nach 2019 muss er dann eventuell damit vorlieb nehmen, als Beigeordneter in die zweite Reihe zu rücken. Aber Moment: Ganz so schlecht ist die Perspektive vielleicht doch nicht. Erstens sind berechtigte Zweifel angebracht, ob es überhaupt noch zur zweiten Reformstufe der rot-grünen Regierung in Mainz kommt - immerhin liegt in dieser Phase ja die Landtagswahl 2016 dazwischen. Und zweitens kann sich ein seit fünf Jahren amtierender Bürgermeister der VG Kell ja durchaus Anerkennung verschaffen und seinen Bekanntheitsgrad steigern. Das könnte gerade bei einer Fusion mit der VG Nachbarn noch ein Pluspunkt werden. Dort würde der Keller Rathauschef nämlich nicht auf einen Wettbewerber mit Amtsbonus treffen. Denn der Hermeskeiler Rathauschef Hülpes geht 2018 ebenfalls in Rente. Bei der Bürgermeisterwahl der neuen VG Hermeskeil/Kell würde der Keller Kandidat also auf einem Feld ohne Platzhirsch seine Chance suchen. a.munsteiner@volksfreund.de

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