Hermeskeil. Zur Stadtratssitzung sind am Dienstag alle Fraktionen gekommen und bis zum Schluss geblieben. Allein diese Feststellung ist eine Nachricht wert. Denn vor zwei Wochen wurde die Sitzung abgebrochen, weil CDU und FWG aus Protest gegen Stadtbürgermeister Udo Moser (BFB) den Saal verlassen hatten (der TV berichtete). Beim zweiten Anlauf gab es vor allem eine wichtige Neuigkeit.

Mc Donald's-Ansiedlung vom Tisch: Die Fast-Food-Kette kommt definitiv nicht nach Hermeskeil. Zwar hatte die Stadt angeboten, für Mc Donald's einen passenden Standort im Zentrum zu suchen. Moser berichtete dem Rat aber von einem Gespräch, das er mit Investor Ralf-Markus Weber geführt hatte. Dabei habe Weber erklärt, dass die Innenstadt für Mc Donald's nicht infrage komme. Weber bestätigte das gestern dem TV: "Für uns geht es nur direkt an der Autobahn. Wir sehen uns jetzt nach anderen Möglichkeiten in der Region um." Seit zwei Wochen ist bekannt, dass aus der viel diskutierten Mc Donald's-Ansiedlung in der Gusenburger Straße, nahe der A1-Auffahrt, nichts wird, weil dort die Erschließung eines Gewerbegebiets 3,3 Millionen Euro kosten würde (der TV berichtete).

Die Nachwehen der turbulenten Sitzung vom 15. Februar waren beim aktuellen Treffen des Stadtrats in zweifacher Hinsicht von Bedeutung.

Konflikt mit Verwaltung: Laut Moser hat die Verbandsgemeinde angekündigt, dass sie der Stadt einige bisher übliche Serviceleistungen streichen will. So soll die Stadt, deren Büros sich in einem Anbau des Rathauses befinden, aus dem bisherigen Computernetzwerk der Verwaltung herausgenommen werden. Noch sind Moser, seine Sekretärin, die Stadtbücherei und der Beigeordnete Volker König (SPD) auf ihren vier PC zwar per E-Mail erreichbar und kommen auch ins Internet. Die Stadt solle sich aber künftig um eigene E-Mail-Adressen, Internetanschlüsse (wahrscheinlich über wireless lan, also ein drahtloses Netzwerk) und eventuell auch eine neue Telefonanlage bemühen. Die Kosten für diese technische Umstellung schätzt Moser auf circa 5000 Euro. Hintergrund ist die Affäre um weitergeleitete E-Mails während Mosers Sommerurlaub 2010. Wegen der Umleitung an den ersten Beigeordneten Willi Auler (CDU) waren in der Sitzung am 15. Februar die Emotionen zwischen den politischen Lagern hochgekocht. Damals hatte Moser auch VG-Bürgermeister Michael Hülpes (CDU) kritisiert, weil dieser den Systemadministrator der Verwaltung zur Weiterleitung der Mails angewiesen hatte. Hülpes verteidigte die nun eingeleiteten Schritte der VG und betonte erneut, dass seit der E-Mail-Affäre "Misstrauen" zwischen Stadt und Verwaltung herrsche.

Die Stadt war bisher ein Sonderfall - die anderen zwölf VG-Orte haben eigene Mail-Adressen und Internet-Anschlüsse.

Antrag der Linken abgelehnt:

Die Fraktion der Linkspartei wollte ihrerseits zu den Vorfällen nach der Sitzung vom 15. Februar Stellung nehmen. FWG und CDU lehnten eine inhaltliche Diskussion über diesen Antrag jedoch mit ihrer Mehrheit ab. Nach TV-Informationen hatte es nach der Sitzung, aber noch im Rathaus eine verbale Auseinandersetzung zwischen FWG-Sprecher Thomas Museler und Volkmar Winter (Linke) gegeben. Was genau vorgefallen ist, ließen beide am Mittwoch auf TV-Anfrage offen. "Dazu werde ich nichts Näheres sagen", so Winter. Museler: "Das war eine private Sache und hat mit dem Stadtrat nichts zu tun."

Meinung

Brüchiger Burgfrieden

Nach der Chaos-Sitzung vom 15. Februar ist dem Stadtrat diesmal wenigstens ein kleiner Schritt nach vorne gelungen. Das Gremium hat die Sachthemen auf der Tagesordnung, etwa die Anliegerbeiträge für den Ausbau des Mühlenwegs, einstimmig abgearbeitet. Und das einstige Streitthema Mc Donald's wurde geräuschlos beerdigt, weil der Standort Gusenburger Straße für die Stadt aus Kostengründen ausscheidet und der Investor kein Interesse an einem Platz im Hermeskeiler Zentrum hat. Klar ist aber auch: Von einer Rückkehr zur Normalität ist der Rat noch meilenweit entfernt. Der Eklat vor zwei Wochen hat den Graben zwischen den politischen Lagern - CDU und FWG hier, BFB, SPD und Linke dort - weit aufgerissen. Auch das einst gute Verhältnis zwischen Stadtbürgermeister Moser und VG-Chef Hülpes scheint inzwischen wegen der E-Mail-Affäre auf Gefrierschranktemperatur abgekühlt. Kurzum: Der Stadtrat hat sich am Dienstag zwar zu einem Burgfrieden zusammengerauft. Ob dieser aber lange hält, ist sehr fraglich. a.munsteiner@volksfreund.de