Kein Silberstreif mehr am Horizont

SAARBURG. Die Stadt Saarburg kann im 15. Jahr in Folge ihren Haushalt nicht ausgleichen. Der Gesamtfehlbedarf im Haushaltsjahr 2005 beträgt rund 1 893 000 Euro.

Neben dem kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzten Thema "Zukunft der Seilbahn" ( lesen Sie dazu den Bericht auf Seite 13 ) war die Abstimmung über den vorgelegten Haushaltsentwurf 2005 Hauptpunkt der Stadtrat-Sitzung am Donnerstagabend. Tief ins komplexe Zahlenwerk stieg der Rat jedoch nicht ein. Außer den Stellungnahmen der Fraktionsvorsitzenden gab es keinerlei Diskussion. Der Rat verabschiedete das Zahlenwerk einstimmig. Der Gesamtfehlbedarf einschließlich der Vorjahres-Fehlbedarfsabwicklung steigt auf 1 893 320 Euro. Im Verwaltungshaushalt stehen Einnahmen von 5 309 100 Euro Ausgaben von 7 202 420 Euro gegenüber. Die geplanten neuen Ausgaben übersteigen die erwarteten Einnahmen um 18 Prozent. Im Vermögenshaushalt sind Einnahmen und Ausgaben mit 1 994 500 Euro festgesetzt. Der Kreditbedarf ist mit 345 100 Euro veranschlagt. Der Schuldenstand wird nach der Haushaltsplanung zum Ende des Jahres rund 9 409 800 Euro betragen. Das bedeutet, dass jeder Saarburger mit rund 1474 Euro verschuldet ist. Besonders zu schaffen machen der Stadt Saarburg die Auswirkungen der reduzierten Bedarfszuweisungen des Landes für das Haushaltsjahr 2003. Statt der Erstattung des anerkannten Fehlbedarfs aus dem Haushaltsjahr 2003 von 813 929 Euro erhält die Stadt nach der neuen Quotierung von 22,9 Prozent nun 186 390 Euro. "Noch vor vier Wochen schien es, als sei ein Silberstreif am Horizont zu erkennen", kommentierte Stadtbürgermeister Jürgen Dixius. So habe sich der Schuldenstand Ende 2004 gegenüber 2003 um 423 000 Euro verringert, für 2005 sei ein weiterer Schuldenabbau von 485 000 Euro geplant. "Alle Einsparungsbemühungen werden aber durch die drastischen Kürzungen der Bedarfszuweisungen wieder zerschlagen. Es stellt sich die Frage, ob die Landesregierung der Verfassung gerecht wird, wenn die Finanzausstattung nicht ausreicht, um die Pflichtausgaben zu erfüllen." Weitere Einsparungsmöglichkeiten seien für ihn im Haushalt 2005 nicht erkennbar.

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