Klage gegen Saarburger Jugendherberge wird verhandelt

Nach Baustopp im Juni : Klage gegen Saarburger Jugendherberge wird verhandelt

Im Eilverfahren wurden die Arbeiten an der Saarburger Einrichtung gestoppt. Nun kommt das Hauptsacheverfahren.

(mai) Ende Juni 2019 wurden die Bauarbeiten an der Saarburger Jugendherberge (JH) durch eine Gerichtsentscheidung jäh gestoppt. Das Trierer Verwaltungsgericht hatte dem Widerspruch einer Anwohnerin gegen den Bebauungsplan im Eilverfahren stattgegeben. In einem solchen Eilverfahren werden laut einer Sprecherin des Gerichts die Interessen der streitenden Parteien abgewogen.

Die Hauptsacheverhandlung steht nun am Dienstag, 21. Januar, 10 Uhr, an. In diesem Verfahren wird die Klage der Anwohnerin laut Gerichtssprecherin endgültig geprüft. Das Ergebnis müsse nicht dasselbe sein wie im Eilverfahren, heißt es.

Die Nachbarin kritisiert in ihrer Klage, dass der Bebauungsplan für die Saarblick-Jugendherberge unwirksam sei. Zur Begründung heißt es, dass der Landkreis Trier-Saarburg und die planaufstellende Stadt Saarburg fälschlicherweise davon ausgegangen seien, dass das Jugendherbergsgelände mit der angrenzenden Wohnbebauung im Siedlungszusammenhang stehe und somit im Innenbereich liege. Infolgedessen sei der Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren aufgestellt worden. Die Klägerin ist jedoch der Meinung, dass sich die JH im Außenbereich befindet und deshalb zum Aufstellen des Bebauungsplans eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich ist.

Die Stadt Saarburg hat das Hauptsacheverfahren nicht abgewartet, sondern nach dem Baustopp wie von Juristen empfohlen einen anderen Weg eingeschlagen. Der Stadtrat hat beschlossen, einen neuen Bebauungsplan – und zwar für den Außenbereich – aufstellen zu lassen. Zur Frage, wie weit die Aufstellung gediehen ist, teilt Nathalie Hartl, Sprecherin der Verbandsgemeinde Saarburg-Kell, auf Anfrage mit: „Das Verfahren zur Erstellung des neuen Bebauungsplans wird aufgenommen, wenn alle dazu notwendigen Gutachten vorliegen. Das Verkehrs- und das Lärmschutzgutachten wurden bereits erstellt, die Umweltverträglichkeitsprüfung läuft noch.“ Ob die Arbeiten an der Jugendherberge, wie von Bürgermeister Jürgen Dixius noch im August erhofft, im Frühjahr fortgeführt werden können, bleibt also fraglich.

Die seit 2014 geschlossene Saarburger Jugendherberge soll umgebaut und erweitert werden, laut ursprünglicher Planung für 6,35 Millionen Euro. Sie soll künftig über 173 Betten verfügen, 71 mehr als zuvor. Sechs Veranstaltungsräume und ein Kongress-Saal für 170 Menschen sind geplant.