Könen wartet auf die Finanzspritze

Welches Straßenbau-Projekt wird im nächsten Haushalt des Bundes berücksichtigt? Diese Frage würden die Könener gerne so schnell wie möglich mit ihrer Ortsumgehung beantworten. Die Beratungen zwischen Bund und Ländern finden aber erst zu Beginn des nächsten Jahres statt.

 Das Baurecht ist da, jetzt fehlt nur noch das Geld für die B 51-Ortsumgehung Konz-Könen. Der Bund berät in den nächsten Monaten über seine Haushaltspläne. TV-Foto: Anke Pipke

Das Baurecht ist da, jetzt fehlt nur noch das Geld für die B 51-Ortsumgehung Konz-Könen. Der Bund berät in den nächsten Monaten über seine Haushaltspläne. TV-Foto: Anke Pipke

Konz-Könen. Mit Spannung erwarten die Könener die nächsten Schritte, die sie der B 51-Ortsumgehung näherbringen. Das Thema der Finanzierung steht derzeit im Raum. Die voraussichtlichen Kosten für die Ortsumgehung werden nach aktuellen Schätzungen bei rund 17,3 Millionen Euro liegen. Zuletzt forderte der Könener Ortsbeirat in einer Resolution, dass sich die regionalen Politiker für eine schnelle Klärung einsetzen sollen. Das Ergebnis: Derzeit werfen CDU-Abgeordnete der SPD-Landesregierung vor, nicht zügig genug die Könener Ortsumgehung bei den Berliner Haushaltsplanungen ins Gespräch zu bringen. Zwar habe Verkehrsminister Hendrik Hering im Oktober angekündigt, für eine rasche Umsetzung einzutreten, "dennoch ist eine entsprechende Meldung an den Bund bisher nicht geschehen", teilte CDU-Bundestagsabgeordneter Bernhard Kaster Ende November mit. Die prompte Reaktion aus dem Verkehrsministerium: "Es sei vielmehr so, dass der Bund die im Herbst vorgesehenen Finanzierungsgespräche mit den Ländern für die Erstellung des neuen Bundesfernstraßenbauprogramms 2010 aufgrund der neu beginnenden Legislaturperiode auf Anfang 2010 verschoben habe. Über das Finanzierungsprogramm werde daher erst Anfang nächsten Jahres mit dem Bund beraten." Hering habe bereits gegenüber dem Bund darauf hingewiesen, dass eine Finanzierung der Könener Ortsumgehung dringend geboten sei.

Auf TV-Anfrage bestätigt nun das Bundesverkehrsministerium den Zeitplan: "Bis Anfang Dezember verhandelt die Regierung intern darüber, wie die finanzielle Ausstattung der Ressorts im nächsten Jahr aussehen wird. Der Entwurf des Haushalts 2010 soll am 16. Dezember vom Bundeskabinett beschlossen werden. Danach folgen die parlamentarischen Beratungen im Bundestag", teilt Sprecher Richard Schild mit. Erst danach stünden auch beispielsweise das Volumen des Haushaltsansatzes für den Straßenneubau fest und Gespräche zwischen Bund und Ländern an.

Die Frage, wie hoch das Ministerium die Chancen für die Könener Ortsumgehung einschätzt, in der Planung für 2010 berücksichtigt zu werden, bleibt derweil unbeantwortet. "Die Vorbelastung aus den laufenden Vorhaben in Rheinland-Pfalz wie zum Beispiel der Bau des Hochmoselübergangs im Zuge der B 50" müsse berücksichtigt werden. Außerdem stehe "das Vorhaben" in Konkurrenz zu einer Vielzahl anderer Projekte in Rheinland-Pfalz, für die auch Baurecht vorliegt und deren Finanzierung ebenfalls noch nicht absehbar ist", erläutert Ministeriumssprecher Schild weiter. Das heißt offenbar für die Abgeordneten aus der Region, dass sie weiter ihre Werbetrommel für Könen rühren müssen.

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