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Kommentar zur Diskussion um Straßenausbau-Beitragsmodell in Züsch

Kommentar : Es läuft auf eine entscheidende Frage hinaus

Der Züscher Ortsbürgermeister hat leider Recht - eine gerechte Lösung für alle wird es bei der Umstellung auf die wiederkehrenden Beiträge nicht geben. Schon deshalb, weil die Betroffenen naturgemäß sehr subjektiv beurteilen, was gerecht ist.

Dennoch hat die Versammlung wichtige Erkenntnisse geliefert. Erstens: Es gibt im Prinzip nur die zwei Optionen, rückwirkend für 2020 umzustellen oder den aktuellen L166-Ausbau mit Einmalbeiträgen abzuwickeln und erst nach Schlussabrechnung wechseln zu können – vermutlich 2026/27. Zweitens: Für die direkten Anwohner der L166 und der Gartenstraße wäre eine sofortige Umstellung fraglos eine Entlastung, in Einzelfällen wären so Beiträge von mehr als 16 000 Euro vermeidbar. Drittens: Der Rat muss die Auswirkungen auf den gesamten Ort und dabei auch die Schonfristen betrachten. Nach dem, was präsentiert wurde, fallen 2021 einige Straßen aus der Schonzeit heraus – wodurch sich die anfallenden Beiträge auf eine einigermaßen große Zahl von Beitragszahlern verteilen würden. Viertens: Egal, ob man die L166-Anlieger jetzt noch allein zahlen lässt oder nicht - sie (und damit etwa ein Drittel der Haushalte in Züsch) sind bei Ausbauprojekten ab 2026/27 erstmal für zehn Jahre raus aus dem Topf der wkB-Zahler.

Trotz aller Rechnerei läuft es im Prinzip auf eine Frage hinaus, die der Rat entscheiden muss: Will man jetzt einen großen Kreis von Bürgern entlasten, von denen einzelne sehr hohe Summen stemmen müssten – obwohl dann einige mitzahlen müssten, die so etwas vor 20 Jahren allein geschultert haben? Oder stellt man später um? Dann hätten die L166-Anlieger „ihren“ Ausbau noch allein zu bestreiten. Danach müssten trotzdem bei künftigen Projekten stets auch Anlieger mitbezahlen, die früher schon mal dran waren.

c.weber@volksfreund.de