1. Region
  2. Konz, Saarburg & Hochwald

Kommunalwahl im Kreis Trier-Saarburg - Acht Parteien treten mit Listen bei Kreistagswahl an

Kommunalwahl : Acht Parteien wollen in Trier-Saarburger Kreistag

Bei der Kommunalwahl am Sonntag, 26. Mai, treten acht politische Gruppierungen an, um einen Sitz im Kreistag Trier-Saarburg zu erobern. Am Donnerstag, 11. April, entscheidet der Kreis-Wahlausschuss, ob alle antreten dürfen.

Nach Ablauf der Meldefrist am Montagabend steht fest, dass acht politische Gruppierungen Listen für die Wahl des Trier-Saarburger Kreistags am Sonntag, 26. Mai, aufgestellt haben. CDU, SPD, FWG, FDP, FWG, Bündnis 90/Die Grünen AfD, Die Linke sowie die Bürger für Bürger (BfB) schicken Bewerber ins Rennen. Bei CDU, SPD, FDP, FWG und BfB stehen laut Thomas Müller, Pressesprecher der Kreisverwaltung Trier-Saarburg, jeweils 50 Kandidaten auf der Liste. Die Grünen haben 26 Männer und Frauen nominiert. Die Linke und die AfD haben jeweils 17 Bewerber für den Kreistag.

Zu vergeben sind 50 Plätze im Kreistag. Das sind vier mehr als bisher, denn zurzeit hat das Gremium 46 Mitglieder. Diese sind in fünf Fraktionen (CDU/20, SPD/11, FWG/5, Die Grünen/4, FDP/4) organisiert. Hinzu kommen Einzelvertreter von Die Linke und den Piraten sowie ein parteiloser Politiker (Ex-AfD). Die BfB hatte bei den Wahlen 2014 nur 0,7 Prozent der Stimmen für sich erobert und somit kein Mandat gewinnen können.

Die Aufstockung des Trier-Saarburger Kreistags auf 50 Mitglieder ist der Bevölkerungsentwicklung im Landkreis  geschuldet. Laut der rheinland-pfälzischen Landkreisordnung (Paragraf 22) darf der Kreistag eines Landkreises mit mehr als 150 000 Bewohnern 50 Mitglieder haben. Der Kreis Trier-Saarburg hat diese Marke geknackt: Laut der amtlichen Statistik, die der Aufstockung zugrunde legt, leben zurzeit 150 112 Menschen im Kreisgebiet. Bei der Kommunalwahl 2014 hatte der Kreis laut dem Statistischen Landesamt noch knapp 145 000 Einwohner.

Wer Einwände – zum Beispiel wegen Fehlern bei der Listenaufstellung – hat, kann diese dem Wahlausschuss des Kreises melden. Dieses Gremium entscheidet am Donnerstag, 11. April, 18 Uhr, öffentlich über die Zulassung der Listen. Es wird unter anderem geprüft, ob alle Männer und Frauen über 18 Jahre alt sind oder ob sie im Kreisgebiet wohnen. Bei Fragen zu den Bewerbern oder der Listenaufstellung wende sich das Gremium an die von den Listen benannten Vertrauenspersonen. Diese müssten wahrheitsgemäß antworten.

Kreissprecher Müller sagt auch, dass er sich nicht daran erinnern könne, dass es jemals Probleme gab: „Seit 20 Jahren wurde keine Liste abgelehnt.“