Komplizierte Rechtslage wirft viele Fragen auf
Irsch · Der Ortsgemeinderat Irsch hat in seiner Sitzung die Zuordnung der Straßen im Baugebiet "An der Acht" in Erschließungseinheiten, nach denen die Anwohnerbeiträge für die neuen Straßen berechnet werden, beschlossen.
Irsch. Wenn ein neues Baugebiet erschlossen wird, müssen sich die Anwohner anteilig an den Kosten für den Bau der Straßen (Fahrbahn, Entwässerung, Beleuchtung, Bürgersteig) beteiligen.
Je nach Größe und Ausbau der Fahrbahnen kann das unterschiedlich teuer werden. Deshalb ist es von Belang, welche Straßen zu einer Abrechnungseinheit zusammengefasst werden.
Nach eingehender Beratung und auf Grund gesetzlicher und vom Verwaltungsgericht vorgegebener Grundlagen hat der Ortsgemeinderat Irsch mit breiter Mehrheit vier sogenannte Erschließungseinheiten festgelegt, die jeweils mit eigenen Anwohnerbeiträgen belastet werden sollen. Es sind dies im Einzelnen: 1. Ockfener Straße/Am Sportplatz, 2. In der Acht (von Abzweigung Ockfener Straße bis Einmündung Zum Weinberg), 3. Zum Weinberg/Rieslingstraße (von Ockfener Straße bis Anfang Wirtschaftsweg), 4. Teilstück In der Acht (von Abzweigung Weinberg bis Ende).
Dabei hatte es Verwirrung gegeben. Einige Ratsmitglieder hatten, obwohl die Beschlussvorlagen lange bekannt und diskutiert waren, noch Klärungsbedarf. Der Verwaltungsfachmann von der Verbandsgemeinde Saarburg erläuterte daher nochmals die komplizierte Sach- und Rechtslage.
Bei den Abstimmungen über die Zuordnungen gab es dann ein munteres Stühlerücken, zahlreiche Ratsmitglieder durften bei verschiedenen Entscheidungen nicht mitstimmen, da sie durch familiären Besitz an der jeweiligen Straße befangen waren. Die erforderliche Beschlussfähigkeit blieb dennoch gewahrt. Ortsbürgermeister Jürgen Haag sagte: "Ich bin froh, dass wir das Thema, bei dem viele Einzelinteressen zusammenkommen, jetzt doch einvernehmlich entscheiden konnten." DT
Extra
1. Der zeitnahe Ausbau des Kindergartens wird mit Unterstützung der Gemeinde Ockfen jetzt in Angriff genommen, die Ausschreibung in Höhe von 163 000 Euro ist abgeschlossen und die Arbeiten werden beauftragt. 2. Für die Turnhalle wird ein neuer Schutzbelag für Veranstaltungen im Wert von 8000 Euro angeschafft, "der alte Belag war ein Fehlkauf und ist kaputt", sagt Jürgen Haag. Das wird wohl zu einer moderaten Erhöhung der Nutzungsgebühren führen. 3. Die alten sanitären Anlagen in der Kindertagesstätte St. Christopherus werden überprüft und gegebenenfalls ausgebessert. DT
