Kostenexplosion bei Bau des Hermeskeiler Feuerwehrmuseums: Rechnungshof sieht „typische Fehler“

Kostenpflichtiger Inhalt: Prüfung von Millionenprojekt abgeschlossen : Kostenexplosion bei Bau des Hermeskeiler Feuerwehrmuseums: Rechnungshof sieht „typische Fehler“

Jahrelang haben die obersten Finanzkontrolleure des Landes geprüft, warum die Kosten für den Bau des Hermeskeiler Feuerwehrmuseums von anfangs 1,8 auf 4,8 Millionen Euro ansteigen konnten. Das Ergebnis liegt nun vor. Für die Stadt könnte es noch finanzielle Folgen haben.

Das rheinland-pfälzische Feuerwehrmuseum beherbergt eine landesweit einzigartige Ausstellung zur Feuerwehrhistorie. Eröffnet wurde es im April 2014. Im Jahr darauf kündigte der Rechnungshof Rheinland-Pfalz eine Sonderprüfung des Projekts an. Denn die Kosten für den Umbau des ehemaligen Heimatmuseums und einen angrenzenden Neubau waren seit Planungsbeginn 2007 auf mehr als das Doppelte gestiegen – von 1,8 Millionen auf rund 4,8 Millionen Euro. Das hatte in Hermeskeil viel politischen Streit und negative Schlagzeilen zum Projekt verursacht. Mehr als fünf Jahre später liegt das Prüfergebnis vor. Stadtbürgermeisterin Lena Weber (SPD) stellte es öffentlich im Haupt- und Finanzausschuss vor.

Der Bericht „Wir haben lange darauf gewartet“, sagte die Stadtchefin. Ende 2019 habe der Rechnungshof die 30 Seiten plus Empfehlungen für die Zukunft übermittelt. Zu manchen Punkten habe es zwischenzeitlich noch klärende Gespräche mit den Prüfern und Vertretern der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier gegeben. Deshalb präsentiere die Stadt den Bericht erst jetzt, erläuterte Weber, bevor sie die Kernaussagen vortrug.

Demnach lagen laut den Prüfern die Kosten für den Neubau des Museums im wirtschaftlich vertretbaren Rahmen. Die Kosten seien jedoch von Beginn an „unrealistisch“, weil „viel zu niedrig“ angesetzt worden. Die Sanierung des alten Heimatmuseums hingegen sei laut den obersten Finanzkontrolleuren des Landes „absolut unwirtschaftlich“ gewesen. Zudem habe man vorab den Bauzustand nicht sachgerecht untersucht, was manche böse Überraschung zur Folge hatte.

„Wir haben hier ganz typische Probleme, die wir bei vielen von uns geprüften Projekten feststellen“, sagt Johannes Herrmann, Leiter des Prüfungsgebiets Bauen beim Landesrechnungshof, auf TV-Anfrage. Die anfängliche Kostenschätzung von 1,8 Millionen Euro sei zu lange nicht angepasst worden. Dabei hätten sich die geplanten Flächen und Standards des Museumsbaus stetig erhöht. Beim maroden Heimatmuseum sei der Instandsetzungsbedarf völlig unterschätzt worden. Bedarf für Museumsflächen in diesem Altbau hätte es jedoch gar nicht gegeben, hätte die Stadt auf den Medienraum im Obergeschoss und die Gastronomie dort verzichtet. Kritisch sehen die Prüfer, dass die Stadt nach Absage eines Investors für die Gaststätte diese Investition selbst übernahm. Dies sei mit hohen Risiken verbunden gewesen. Spätestens an diesem Punkt, heißt es im Bericht, hätte man das Projekt infragestellen müssen.

Die Mehrkosten für das Projekt belasteten in der Folge den Hermeskeiler Haushalt. 2015 kam der Stadtrat einer Forderung der Kommunalaufsicht nach, die Grundsteuer B um 80 Prozentpunkte auf 480 Prozent zu erhöhen. Allein 650 000 Euro investierte die Stadt in die Gaststätte Hermeskeiler Hof. Diese wechselte seit 2014 dreimal den Pächter und stand zwischenzeitlich 14 Monate leer.

Kritik an Behörde Der Rechnungshof sieht auch Versäumnisse bei der ADD als zuständiger Landesbehörde. Sie habe bei der baufachlichen Prüfung verkannt, dass die Kosten für das Museum zu niedrig angesetzt waren. Zudem sei nicht aufgefallen, dass Kosten zwischen Museumsbau und Altbau falsch aufgeteilt wurden. Laut Prüfgebietsleiter Herrmann wurden bei Fassaden und Außenanlagen zu viele Flächen dem Museum zugeschlagen. Dies könne bedeuten, dass Landeszuschüsse zurückgezahlt werden müssten. Laut der Verbandsgemeinde-Verwaltung flossen etwa 2,22 Millionen Euro Fördermittel. Den Löwenanteil steuerte das Land bei. Der Eigenanteil der Stadt Hermeskeil liege bei etwa 2,26 Millionen Euro.

Die ADD teilt auf TV-Anfrage mit, dass sie die Feststellungen der Prüfer „abgearbeitet“ und dazu eine Stellungnahme an das Innenministerium abgegeben habe. Bei der Kostenzuordnung für die Außenhülle des Altbaus zum förderfähigen Museumsneubau einerseits und zur nicht zuwendungsfähigen Gastronomie andererseits habe die ADD die Außenhülle insgesamt als förderfähig angesehen, heißt es. Denn es habe sich um ein erhaltenswertes „stadtbildprägendes Gebäude“ gehandelt. Laut Prüfbericht hätte die Kostenaufteilung jedoch entsprechend den anteiligen Nutzflächen erfolgen müssen. In ihrer Stellungnahme ans Ministerium habe die ADD dies „korrigiert“.

Offene Fragen Ob die Stadt Hermeskeil Zuschüsse zurückzahlen muss, wird laut ADD der Rechnungshof auf Basis der Behörden-Stellungnahmen „zeitnah“ entscheiden. Laut dem Hermeskeiler VG-Kämmerer Stefan Gorges gibt es bislang keine Schlussrechnung des Projekts, weil das Prüfergebnis abgewartet werden sollte. Eventuell könnten beim Finanzamt rückwirkend noch Steuerabzüge für die Gastronomie geltend gemacht werden.

Lehren für die Zukunft Ausschussmitglied Sigurd Hein (SPD) erklärte, die Stadt müsse überlegen, was sie für ihre zukünftige Arbeit aus dem Bericht lernen könne. Hartmut Heck, Bürgermeister der VG Hermeskeil, betonte, dass dazu schon Weichen gestellt worden seien. So werde in Zukunft vor größeren Sanierungsprojekten eine gutachterliche Untersuchung der Bausubstanz vorgeschaltet. Dies sei etwa für die Sanierung der städtischen Rathausräume geplant. Bernhard Kronenberger (CDU) bemängelte, dass bis zur Vorlage des Prüfberichts fünf Jahre vergangen seien. Laut Rechnungshof lag dies an personellen Engpässen.

Öffentlichkeit Der Hermeskeiler Stadtrat befasst sich voraussichtlich am Dienstag, 3. März, mit dem Prüfbericht. Im Anschluss muss dieser laut Gemeindeordnung an sieben Werktagen im Rathaus für jedermann einsehbar sein. Der Zeitraum dafür muss im Amtsblatt bekanntgemacht werden.