Kritik an Finanzierung des Schwimmbads

Kritik an Finanzierung des Schwimmbads

Konz bekommt ein neues Schwimmbad für rund elf Millionen Euro. Die Grünen zweifeln an den Finanzierungsplänen. Mit den Zuschüssen könne fest gerechnet werden, heißt es hingegen bei der Verwaltung.

Fast elf Millionen Euro soll das neue Schwimmbad samt Blockheizkraftwerk in Konz kosten. Die Finanzierung ist für die Verbandsgemeinde (VG) Konz Mammutaufgabe - laut der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im VG-Rat, Sabina Quijano, eine nahezu unlösbare: "Wir brauchen kein Hallenbad, das uns allen schlaflose Nächte bereitet", sagt sie.

Ökopartei bevorzugt einfacheres Bad



Statt des freizeitorientierten Familienbades mit Wellnessbereich, wie es das Konzept vorsieht, plädieren die Grünen für ein einfaches Schul- und Sportbad. Rund drei Millionen Euro könne die Verwaltung damit einsparen.

Dieser Vorschlag stößt bei den anderen VG-Ratsfraktionen auf wenig Gegenliebe. "Wofür haben wir denn 2010 gearbeitet?", fragte Helmut Ayl (SPD), als das Thema bei der jüngsten Ratssitzung diskutiert wurde. Der Vorschlag, beim Bad günstiger zu planen, wurde von CDU, SPD, FWG und FDP abgelehnt.

Um für das Bad von Anfang an eine wirtschaftliche Basis zu schaffen, hat die Verwaltung es mit Unterstützung der VG-Ratsfraktionen aus dem eigentlichen Haushalt der Verbandsgemeinde ausgelagert. Der neue Betriebszweig Schwimmbad der Verbandsgemeindewerke kümmert sich um die Organisation des Badbaus (der TV berichtete). Der entsprechende Wirtschaftsplan ist im Anhang des aktuellen Haushalts der VG Konz zu finden.

2011 sind rund 6,2 Millionen Euro eingeplant - 1,2 Millionen Euro davon entfallen auf das geplante Blockheizkraftwerk. 2,3 Millionen Euro sollen über Kredite finanziert werden. Drei Millionen Euro an Landes- und 900 000 Euro an Kreiszuschüssen stehen im Plan.

Der Wirtschaftsplan geht laut Quijano von falschen Voraussetzungen aus. Die Sportstättenförderung des Kreises gehöre zu den freiwilligen Ausgaben, und bei rund 100 Millionen Euro Schulden im Kreis Trier-Saarburg sei es unwahrscheinlich, dass die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion solche Ausgaben genehmige.

Die Verwaltung rechnet hingegen fest mit den Zuschüssen. Vom Land gebe es eine mündliche Zusage für insgesamt vier Millionen Euro. Der Kreis fördere den Schwimmbadbau im Rahmen der Sportstättenförderung mit einem zehnprozentigen Zuschuss. Zwar stünden nur 200 000 Euro als Verpflichtungsermächtigung im aktuellen Kreishaushalt, aber es sei kein Problem, wenn das Geld erst 2012 gezahlt werde. Eine schriftliche Genehmigung aus Mainz folge noch.

Bisher sei noch kein Förderantrag gestellt. "Das ist erst dann möglich, wenn ausführungsreife Pläne vorliegen", sagt Karl-Heinz Frieden, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Konz. Das Verfahren sei mit dem Landesinnenministerium abgestimmt.

Diese Aussage bestätigt Ministeriumssprecher Eric Schäfer. Das Land habe bisher eine grundsätzliche Förderzusage für drei Millionen Euro gemacht. "Wenn die weiteren Planungen unseren Vorstellungen entsprechen, kommt der Stempel drauf."

Meinung

Augen auf beim Schwimmbadbau!

Die Ratsmehrheit hat schon vor längerer Zeit entschieden. Rund elf Millionen Euro sollen in das Schwimmbad samt Blockheizkraftwerk investiert werden. Die Frage, ob Konz so ein teures Bad braucht, ist im demokratischen Prozess mit Ja beantwortet worden. Auch mit dem von der Verwaltung geplanten Finanzierungskonzept über Landes- und Kreiszuschüsse war die Mehrheit im VG-Rat einverstanden. Sie vertraut ebenso wie die Verwaltung darauf, dass das Land und der Kreis ihre Versprechen auch in harten Zeiten halten. Der VG-Rat muss genau beobachten, wie sich die Situation entwickelt. Falls absehbar ist, dass Fördergeldzusagen zurückgenommen werden, muss ein abgespecktes Konzept her. Die Verwaltung muss direkt nach Abschluss der Planungen das Fördergeld beantragen. Solange keine schriftliche Zusage da ist, sollte sie nur mit dem Bau des profitablen Blockheizkraftwerks beginnen. Sonst sitzt die VG nachher auf einem riesigen Schuldenberg. c.kremer@volksfreund.de