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Kulturausschuss Saarburg: Warum bei Projekten gespart werden muss

Kommunalaufsicht schreitet ein : Warum Saarburg bei Kulturprojekten sparen muss

Wegen einer angespannten Haushaltslage ist die Stadt gefordert, ihren Kulturetat zu kürzen. Das bedeutet weniger Zuschüsse und Investitionen als geplant. Außerdem ging es im Ausschuss um Alternativen fürs Saarweinfest.

In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Jugend und Sport der Stadt Saarburg gab es einiges zu besprechen.

Gute Nachrichten hatte Bürgermeister Jürgen Dixius von den Vorbereitungen für eine neue integrative Kindertagesstätte in Saarburg zu berichten. Nachdem der ursprünglich vorgesehene Standort am Blümchesfeld wegen Platzmangels und fehlender technischer Voraussetzungen (Brandschutz, Hanglage) nicht infrage komme, habe die Stadt nun das Grundstück links neben der Beuriger Sparkasse, am Rand des zukünftigen Naherholungsgebietes „Im Kirtel“, ins Auge gefasst. Dieses weise die erforderliche Größe und die entsprechende Verkehrsanbindung auf, erläuterte Dixius. Die geschätzten Baukosten betragen etwa 1,7 Millionen Euro, und  das Grundstück kostet rund 270 000 Euro. Die Kita werde auf zwei Zehner-Gruppen aus Kindern mit Beeinträchtigung und eine Regel-Gruppe ausgerichtet. Ursprünglich war nur eine integrative Gruppe geplant. Der Bedarf, auch im Umland, sei jedoch gestiegen.

Der Eigenanteil der Stadt beträgt rund 875 000 Euro, die restliche Summe wird aus Zuschüssen des Kreises, des Landes und der Verbandsgemeinde bestritten. Angestrebt sei eine nachhaltige Bauweise, vorzugsweise mit Holz. Als Betreiber steht der Verein Lebenshilfe zur Verfügung.

Kulturprogramm der Stadt Das Saarburger Weinfest wurde bereits coronabedingt abgesagt, nun wollen sich die Beteiligten Gedanken darüber machen, wie zumindest in abgespeckter Form eine Ersatzveranstaltung auf die Beine gestellt werden kann. Dies, so war man sich im Ausschuss einig, ginge nur im begrenzten Rahmen, nach Voranmeldung der Teilnehmer und auf mehrere Wochenenden verteilt. Alle anderen bisher geplanten Veranstaltungen könnten – bei sich entspannender Pandemielage – wie geplant auch mit größerer Teilnehmerzahl stattfinden. Dazu gehören unter anderem die Angebote des Lokalen Bündnisses für Familie (Konzerte, Musikevents, Theater, Picknicks und der „Jingle-Bells“-Weihnachtsmarkt in der Kulturgießerei), der Lesesommer der Erlebnisbücherei, die Ausstellungen im Amüseum, der Deutsche Mühlentag im Mühlenmuseum, der Weltkindertag und der Chrsitkindlmarkt.

Der aktuelle Haushalt lässt mit Mindereinnahmen von rund 660 000 Euro und einem Defizit von 1,1 Millionen Euro allerdings keine finanziellen Spielräume. Die Kommunalaufsicht hatte den städtischen Kulturetat von knapp 80 000 Euro beanstandet, deshalb müssen hier rund 30 Prozent einspart werden. Das bedeutet im Umkehrschluss auch eine Kürzung der städtischen Zuschüsse für Kulturveranstaltungen um 30 Prozent.  Der Ausschuss stimmt dem zähneknirschend, aber einstimmig, zu. Die Stadt, heißt es, habe sich von größeren Gewerbeansiedlungen (eine Anspielung auf das gescheiterte Amazon-Projekt) zusätzliche Einnahmen erhofft, dies sei aber auf breite Ablehnung in der Bevölkerung gestoßen.

Auch die geplante Überdachung der Tribünen am Sportplatz im Kammerforst fiel dem Rotstift zum Opfer. Dazu sagte Dixius allerdings: „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben.“

Auch zum seit kurzem geltenden nächtlichen Alkoholverbot rund um den Bahnhof und am Saarufer (siehe weiterer Text oben auf dieser Seite) nahm der Ausschuss Stellung. Die Mitglieder waren sich einig, dass „mehr für Jugendliche gemacht werden muss“, wie es Bürgermeister Dixius formulierte. Es brauche einen Platz, „wo die Jugendlichen einfach mal abhängen können“, stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Manuel Müller fest.

Ratlosigkeit herrschte allerdings bei der Frage nach dem Wer und Wo. Es gebe aktuell keinen geeigneten öffentlichen Ort, wo keine Störung der Anwohner zu befürchten sei und keine Institution, die sich darum kümmern könnte. Die Fraktionen wünschten sich, über die bereits vorhandene Jugendpflege im Jugendtreff am Bahnhof hinaus eine möglichst private Initiative oder eine Vereins-Initiative, die sich des Themas annehme. Der Stadt bliebe lediglich die Möglichkeit der Kontrolle durch Polizei und Ordnungsamt, um Eskalationen zu verhindern und den Jugendschutz durchzusetzen.