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Land will 750 Flüchtlinge in Hermeskeil unterbringen

Land will 750 Flüchtlinge in Hermeskeil unterbringen

Sollte in der einstigen Hermeskeiler Kaserne ein Asylbewerberheim eingerichtet werden, würden dort mehr Menschen untergebracht als bisher angenommen. Eine Vertreterin des Landes bezeichnete im Stadtrat eine Zahl von 750 Flüchtlingen als "realistische Größenordnung". Eine Entscheidung über die Zustimmnung zu diesen Plänen gab es am Dienstagabend noch nicht. Es kamen aber einige kritische Nachfragen.

Hermeskeil. Die mögliche Einrichtung einer dritten landesweiten Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (Afa) in der früheren Kaserne war am Dienstagabend das beherrschende Thema im Hermeskeiler Stadtrat. Dabei ging es zunächst aber nur um die Vorstellung der Pläne des Landes, die erstmals Mitte November bekannt wurden (der TV berichtete mehrfach). "Wir müssen uns vorher gut informieren, welche Vor- oder Nachteile eine solche Einrichtung für Hermeskeil haben kann. Denn nur dann können wir später auch eine gute Entscheidung treffen", betonte Stadtbürgermeister Mathias Queck (CDU) gleich zu Beginn.
Als Vertreterin des Landes war unter anderem Karin Weiss, Abteilungsleiterin im Mainzer Integrationsministerium, nach Hermeskeil gekommen. Sie betonte, dass "wir bei diesem Thema von vorneherein Transparenz schaffen wollen." Dazu gehörte auch, dass Weiss auf Nachfrage von Ottmar Muno (Piraten) klarstellte, dass die bisher für Hermeskeil genannte Zahl von 500 Flüchtlingen nur die Mindest-Aufnahmekapazität einer Afa darstellt. Weil in Rheinland-Pfalz aber in Zukunft noch mehr Asylbewerber aufgenommen werden müssen, bezeichnete es Weiss als "realistische Größenordnung", dass in der Ex-Kaserne bis zu 750 Flüchtlinge Platz finden könnten, sofern der Stadtrat der Einrichtung der Asyl-Unterkunft zustimmen sollte.
In einer Erstaufnahmestelle bleiben Flüchtlinge maximal drei Monate. Dann werden sie auf die Kommunen verteilt.
Gebäude in gutem Zustand


Weiss betonte, dass sich die einstige Garnison aus Sicht des Landes sehr gut für ein Asylbewerberheim eignet. Die Gebäude befänden sich in einem guten Zustand und könnten schnell genutzt werden. Das sei für das Land deshalb wichtig, weil die bestehenden Unterkünfte in Trier und Ingelheim wegen der großen Zahl an Flüchtlingen völlig überfüllt sind. Wie sie und Frank-Peter Wagner, derzeitiger Leiter der Trierer Einrichtung, betonten, sind es zurzeit meist komplette Familien, die nach Deutschland flüchten. Die größte Zahl der Asylsuchenden kommt aktuell aus dem Bürgerkriegsland Syrien.100 bis 120 Arbeitsplätze


Wagner sagte im Rat, dass in Hermeskeil für circa 100 bis 120 Menschen Arbeitsplätze entstehen könnten - zum Beispiel für die soziale Betreuung der Flüchtlinge, zu der auch Sprachunterricht gehört, aber auch für den Sicherheitsdienst. Nach seiner Einschätzung würden sich die Asylbewerber später kaum in der Innenstadt aufhalten. Ihre wichtigste Anlaufstelle wäre wohl der Eingangsbereich der Stadt mit den Discounter-Märkten. Wegen dieser Aussage stellte Willi Auler (CDU) die Nachfrage, wo denn dann die Chancen für Hermeskeil zu sehen wären. Wagner erwiderte, dass durch eine Afa und die dort lebenden Menschen zum Beispiel ein größerer Bedarf bei der medizinischen Versorgung besteht, was sich wiederum positiv auf die Wirtschaftlichkeit und damit den langfristigen Erhalt des Krankenhauses auswirken könnte.
Mehrere Wortmeldungen von Ratsmitgliedern bezogen sich auf das Sicherheitsbedürfnis der Hermeskeiler Bürger. In diesem Zusammenhang äußerte zum Beispiel Joachim Trösch (BFB) Bedenken (siehe Extra).
Festzuhalten bleibt, dass im Stadtrat weitestgehend sachliche Fragen gestellt wurden und auch das Publikum die Debatte ohne deutliche emotionale Regungen verfolgte. Eine klare Ablehnung artikulierte kein Politiker. Es sprach sich aber zum jetzigen Zeitpunkt auch noch niemand offen für die Umsetzung dieser Pläne in Hermeskeil aus.
Am 21. Januar 2015 ist eine Bürgerversammlung mit Inte-grationsministerin Irene Alt (Grüne) geplant. Queck hatte schon im Vorfeld im TV gesagt, dass der Stadtrat wohl im Februar 2015 seine Entscheidung zur Asyl-Unterkunft fällen wird.Extra

Vertreter des Polizeipräsidiums Trier versuchten in der Sitzung die von Ratsmitgliedern geäußerten Bedenken im Hinblick auf ein höheres Kriminalitätsrisiko auszuräumen. Sie legten dazu statistische Daten im Umfeld der Trierer Aufnahmestelle vor. Es gebe zwar eine Zunahme von Ladendiebstählen. Was Raubüberfälle oder Straßenkriminalität angeht, "liefern die Zahlen aber kein Indiz für eine erhöhte Kriminalität der Asylbewerber in diesem Deliktbereich", so das Fazit von Horst Hoffmann von der Ermittlungsgruppe Migration. Die Aussagekraft der Statistik für Hermeskeil zweifelte Tiberius Dersidan (CDU) an. Franz-Peter Ankner vom Polizeipräsidium Trier kündigte an, dass die Hermeskeiler Dienststelle mit sechs zusätzlichen Beamten verstärkt wird, falls ein Asylbewerberheim eingerichtet wird. Er schätze die Gefahr, dass durch eine Afa schwere Straftaten zunehmen, "als nicht so hoch" ein. Im Zusammenhang mit der Trierer Einrichtung hat es laut Ankner in den zurückliegenden 20 Jahren nur zwei schwere Gewaltdelikte - zuletzt 2014 eine Vergewaltigung - gegeben. ax