Lautstarke Debatten im Wellener Rat

Lautstarke Debatten im Wellener Rat

Der Wellener Kindergarten soll auf Beschluss des Ortsgemeinderates so schnell wie möglich saniert werden - auch die Bahnbrücke im Ort. In einer emotionsgeladenen Sitzung hat das Gremium auch dem Doppelhaushalt 2013/2014 und einer Stellungnahme zum geplanten Bau der neuen Moselbrücke zugestimmt.

Wellen. Die jüngste Ratssitzung in Wellen hatte eigentlich schon am 8. April über die Bühne gehen sollen, doch das Gremium war an diesem Tag beschlussunfähig. Zu viele Abstimmungsberechtigte fehlten. In der Folge kam es zu heftigen Irritationen zwischen der SPD-Fraktion und Ortsbürgermeister Hans Dostert. Alle vier SPDler hatten zum ersten Sitzungstermin nicht erscheinen können und fühlten sich im Nachhinein vom Ortsbürgermeister als "Boykotteure" verunglimpft. Außerdem habe Dostert viel zu kurzfristig und in den Osterferien eingeladen, dann entgegen einer Absprache am ursprünglichen Sitzungstermin festgehalten und die SPD-Fraktion nicht darüber informiert (der TV berichtete).

Aussprache beantragt


Dieser Zwist schlug auch am Montag in der Neuauflage der Sitzung heftige Wellen. Gleich zu Beginn beantragte Margarete Schmitt (SPD) eine Aussprache zu den Vorgängen und kündigte zudem eine Erklärung an. Als Dostert dies zurückwies, flogen erstmals die Fetzen. Schließlich beschloss der Rat mit knapper Mehrheit, den Punkt ans Ende der Tagesordnung zu setzen.
Wieder zu lautstarken Kontroversen führte der Punkt Kindergartensanierung. Ortsbürgermeister Dostert erklärte, dass Anfang Januar die Feuchtigkeit im Anbau festgestellt worden sei und er eine Fachfirma mit der Untersuchung beauftragt habe. Dabei habe sich herausgestellt, dass an den Mauern die Isolierung fehle, ebenso mangele es an einer geeigneten Drainage im Vorfeld des Baus. Diese Untersuchung ohne Auftrag durch den Rat war seinerzeit von der SPD-Fraktion als "Eigenmächtigkeit" kritisiert worden - Dostert verwies jedoch auf die damalige Dringlichkeit.
Dies kochte in der Sitzung wieder hoch. Kornelia Effling (SPD) erinnerte an eine angebliche Vereinbarung in der jüngsten Bauausschusssitzung und fragte, wo das komplette Sanierungsangebot der Firma Greif aus Kanzem sei, das Dostert hier und heute habe präsentieren wollen. Das Angebot hatte Dostert nicht - er schlug stattdessen vor, die Sanierung zu beschließen und das Angebot später mit den beiden Beigeordneten prüfen zu lassen.
An dem Punkt geriet die Debatte völlig aus den Fugen. Kindergartenleiterin Ursula Hansen, als Zuschauerin erschienen, schüttelte den Kopf. Dann meldete sich als weiterer Zuschauer der Temmelser Ortsbürgermeister Joachim Mimler zu Wort, denn die Gemeinde Temmels ist am Kindergarten beteiligt. Mimler schlug vor, die Sanierung neu auszuschreiben und dann alles an ein Unternehmen zu vergeben.
Nach diesem Vorschlag glätteten sich die Wogen zunächst wieder: Die Ausschreibung soll nun über die VG-Verwaltung rausgehen. In einer Sitzung am 15. Mai will der Rat über die Angebote entscheiden. Danach folgte die "Aussprache" über die geplatzte Ratssitzung am 8. April. Auf Details dieser Debatte kann verzichtet werden - nur so viel lässt sich sagen: Es war sehr laut, und die Fraktionen schrien sich eine gute Viertelstunde lang nur gegenseitig an - bis an den Rand der persönlichen Beleidigung. Motto: Wer brüllt, hat recht.
Am Ende gelobte Ortsbürgermeister Dostert Besserung und versprach, künftig eine detaillierte Sitzungsplanung vorzulegen. Das wurde wieder von einigen in Zweifel gezogen ...
Meinung

Ein Seminar zur Streitkultur?
In Wellen haben die kommunalpolitisch Aktiven ein Problem im Umgang miteinander. Die ruhige Kommunikation über Sachthemen stottert wie ein defekter Motor. Heraus kommen dann halbgare Fakten wie etwa das Kindergartensanierungs-Chaos, über die dann zu entscheiden ist. Entscheiden? Vor dem politischen Entscheid steht die Debatte, die Konsensfindung. Oder sie sollte da stehen. Doch die Wellener Akteure haben auch damit ihre Probleme. Statt Gegensätzliches auszudiskutieren, flammt viel zu schnell wüste Polemik auf, die bis ins Persönliche gehen kann. Meist genügt nur ein Funke, ein Stichwort, und es knallt wieder. Diesen Eindruck hat jedenfalls ein Beobachter, der Wellen bisher nicht kannte, nach nur zwei Ratssitzungen. Vielleicht wäre für alle Beteiligten ein Seminar zum Thema "gepflegte Streitkultur" hilfreich? Mal bei Google schauen, wo es so etwas gibt. redaktion@volksfreund.deExtra

Auf der Tagesordnung stand die vom Landesbetrieb Mobilität (LBM) geplante Anbindung Wellens an die neue Moselbrücke. In einer Stellungnahme lehnt die Gemeinde einmütig die LBM-Pläne ab und wiederholt die Forderung nach einem Kreisel. Der Rat kritisiert das Vorgehen des LBM: Die Gemeinde sei bei der Planung einfach vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Ingenieur Bernd Wagner (Ayl) zur Sanierung der Bahnbrücke in der Moselstraße: Wagner hatte die betagte Brücke untersucht und erhebliche Mängel festgestellt. Der von Wagner vorgelegte Sanierungsplan hat ein Volumen von 180 000 Euro. Auf einstimmigen Beschluss wurde die Verbandsgemeinde Konz beauftragt, einen entsprechenden Förderantrag zu stellen. Während der zwei bis drei Monate dauernden Bauzeit wird die Brücke zeitweise komplett gesperrt werden müssen. Den Doppelhaushalt 2013/2014 der Gemeinde Wellen hat der Rat einstimmig beschlossen. Die Eckdaten erläuterte Günther Weber von der VG-Finanzabteilung: Im Ergebnishaushalt 2013 stehen den Erträgen von rund 1,188 Millionen Euro Aufwendungen von rund 1,462 Millionen Euro gegenüber, was einen Fehlbetrag von 274 000 Euro ergibt (ein um rund 57 000 Euro höheres Minus als 2012). Für 2014 prognostiziert Weber Erträge von rund 1,21 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 1,459 Euro. Der Fehlbetrag vermindert sich gegenüber 2013 um rund 22 900 Euro. Größter Investitionsposten 2013 ist die Bahnbrückensanierung mit rund 180 000 Euro. f.k.