Legal oder nicht? Bahn und Land streiten über abgebaute Gleise der Hochwaldbahn

Hochwaldbahn : Legal oder nicht? Bahn und Land streiten über abgebaute Gleise im Hochwald

Durften Schienen der stillgelegten Hochwaldbahn zwischen Hermeskeil und dem Saarland entfernt werden? Das Mainzer Verkehrsministerium will dies prüfen lassen. Ob es dazu tatsächlich kommt, ist allerdings unklar. Die Behörde spricht von unterschiedlichen Rechtsauffassungen.

Bürgerinitiativen und Politiker protestierten, als die Deutsche Bahn (DB) Netz AG Mitte März überraschend Schienen der ehemaligen Hochwaldbahn entfernen ließ. Auf etwa vier Kilometern Strecke zwischen dem saarländischen Nonnweiler und Hermeskeil wurden Gleise der stillgelegten Trasse abgebaut. Nach Ansicht der Initiative Bahn und Rad im Hochwald geschah dies illegal ohne Genehmigung. Laut DB Netz wurden lediglich marode Anlagen entfernt, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen (TV vom 28. März).

Wer den Vorgang zu prüfen hat – ob Bundes- oder Landesbehörden – war zunächst unklar. Inzwischen stehen die Zuständigkeiten offenbar fest. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) in Koblenz bestätigte auf TV-Anfrage, dass ihn das Mainzer Verkehrsministerium „in die Angelegenheit eingebunden“ habe. Das Ministerium habe der Bahn mitgeteilt, dass die „Rechtmäßigkeit der Rückbauarbeiten“ in einem Freistellungsverfahren nach § 23 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zu prüfen sei. Man habe bei der DB angeregt, ein solches Verfahren zu beantragen. Darin wird festgestellt, ob für die Grundstücke mit den Eisenbahnanlagen noch langfristig für einen Bahnverkehr gebraucht und genutzt werden oder ob sie von diesem Zweck freizustellen sind, also entwidmet werden können. Dazu werden betroffene Eisenbahn-Verkehrsunternehmen, die Träger von Landes- und Regionalplanung und betroffene Gemeinden angehört. Würde die Strecke entwidmet, wäre das Entfernen der Gleise nachträglich legitimiert.

Die Bahn hat daran aber offenbar kein Interesse. Auf TV-Anfrage teilt die DB-Pressestelle mit: „Der Rückbau der Strecke wird von uns derzeit nicht verfolgt. Folglich ist ein entsprechender Antrag nicht zu stellen.“ Die DB Netz habe am 18. März „aus Gründen der Verkehrssicherung“ mit dem Ausbau nicht mehr verwendbarer Gleise und Schwellen begonnen, was „nicht mit einem Rückbau gleichzusetzen“ sei. Das ausgebaute Material sei „in schlechtem Zustand“ gewesen und hätte für die Aufnahme eines neuen Schienenverkehrs ohnehin erneuert werden müssen.

Der betroffene Abschnitt, so die Pressestelle, sei seit Oktober 2014 stillgelegt. Seither habe sich die DB für die Strecke Türkismühle – Hermeskeil erfolglos um eine „zukunftsgerichtete Weiterverwendung“ bemüht. Durch die Pläne im Saarland, auf der Trasse von Türkismühle bis zur Landesgrenze einen Radweg zu bauen, könne der Ruwer-Hochwald-Radweg bei Hermeskeil mit dem saarländischen Radnetz verbunden und „die touristische Erschließung der Region wesentlich verbessert werden“.

Das Verkehrsministerium in Mainz spricht auf TV-Nachfrage von „unterschiedlichen rechtlichen Auffassungen“ zwischen Land und Bahn. Das Freistellungsverfahren könne auch von einer Anliegergemeinde beantragt werden. Aber ohne Antrag werde der LBM nicht tätig. Inwieweit die Sache dann behördlich überprüft werde, befinde sich „in der Klärung“.

Sollte es ein Verfahren geben und die Strecke noch benötigt werden, müsste laut LBM geklärt werden, inwiefern die Bahn entfernte Schienen wieder herstellen müsse. Dass ein Verkehrsbedürfnis besteht, davon ist Andreas Kilian überzeugt. Als Vorsitzender des Fördervereins Bahn und Rad aus Nohfelden setzt er sich für eine Reaktivierung der Hochwaldbahn ein. Der Verein will erreichen, dass der im Saarland geplante Radweg von Freisen nach Nonnweiler neben den Gleisen gebaut wird.

Die Begründung der Bahn für die Arbeiten in Richtung Hermeskeil sei „an den Haaren herbeigezogen“, sagt Kilian. Die DB führe die Öffentlichkeit an der Nase herum. Sein Verein vermute unter anderem wirtschaftliche Interessen, „da mit dem hochwertigen Materialien gutes Geld verdient werden kann“. Auch der „vom Saarland politisch gewollte Radweg“ könne eine Rolle spielen.

Kilian kritisiert, dass die Bahn ein regulär erforderliches Verfahren für den Umbau von Gleisanlagen umgangen habe. „Dabei hätte jeder Bürger Einwände vorbringen können.“ Für den Abschnitt Nonnweiler  – Hermeskeil bleibe dies nun verwehrt. Und die Trasse im Saarland mit Anschluss ans überregionale Schienennetz sei von Rheinland-Pfalz abgehängt. An einem Freistellungverfahren werde die Öffentlichkeit zwar auch nicht beteiligt, sagt Kilian. Aber über die Nationalparkbahn GmbH, ein von der gleichnamigen Interessengemeinschaft (IG) gegründetes Eisenbahnunternehmen, könnten die Befürworter des Trassenerhalts ihre Argumente einfließen lassen.

Die IG Nationalparkbahn hält an ihren Plänen für eine Tourismusbahn zwischen Morbach und Thalfang fest. „Wir bedauern den Abriss der Gleise sehr. Unsere Bemühungen sind davon aber unberührt“, erklärt die IG in einer Pressemitteilung. Sie bleibe bei ihrer Pachtanfrage, die sie um den Abschnitt bis nach Hermeskeil erweitert habe: „Zu konkreten Ergebnissen sollte es bis zum Herbst dieses Jahres kommen.“

Zwischenzeitlich gab es Befürchtungen, die Bahn wolle ihre Arbeiten in Richtung Thalfang fortsetzen. Auf Nachfrage bestätigt die DB jedoch, dass es einen Pachtinteressenten für die Strecke bis Morbach gebe, und erklärt „Da seitens der DB AG ein großes Interesse am Erhalt der Strecke besteht, wurden entsprechende Verhandlungen aufgenommen.“ Deshalb seien in diesem Bereich „derzeit keine Maßnahmen geplant“.

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