Mainzer Tropfen hilft nur wenig

GREIMERATH. (hm) Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Ortsgemeinderats Greimerath. Die angespannte Finanzlage lasse auch für das Jahr 2006 keinen ausgeglichenen Haushalt zu, sagte Bürgermeister Werner Angsten (CDU).

Angsten stellte zu Beginn der Sitzung den Entwurf des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung vor. Das Defizit des Haushaltsplans betrage 196 700 Euro. Darin seien Altschulden von 88 723 Euro enthalten. Angsten verwies darauf, dass die Ortsgemeinde Greimerath aufgrund des hohen Defizits aus dem Haushaltsjahr 2004 erstmals eine Bedarfszuweisung des Landes erhalten habe. Diese sei mit 7054 Euro allerdings sehr gering ausgefallen und somit ein Tropfen auf den heißen Stein, da das Land den Gemeinden nur 15 Prozent des jeweils zuweisungsfähigen Betrages - also des Haushaltsdefizits - bewilligt habe. Der Verwaltungshaushalt sehe Einnahmen von 689 100 Euro und Ausgaben von 885 800 Euro vor, trug Angsten weiter vor. Im Vermögenshaushalt seien Einnahmen und Ausgaben in Höhe von jeweils 260 900 Euro eingeplant. Zur Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes müssten Kredite über 109 205 Euro aufgenommen werden, sagte der Bürgermeister der Verbandsgemeinde. Nach Abzug der Tilgungen für laufende Kredite werde sich die Kreditsumme um rund 16 500 Euro erhöhen. In der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs sprach sich der Ortsgemeinderat gegen die Erhöhung der Gewerbesteuer von 330 auf 350 Prozent aus. Die Verwaltung hatte im Hinblick auf einen denkbaren Bedarfszuweisungs-Antrag empfohlen, den Hebesatz auf das vom Land geforderte Niveau anzuheben. Da eine endgültige Entscheidung über die künftige Art und Form der Urnengräber noch nicht getroffen ist, beschloss der Ortsgemeinderat, das Projekt im Vermögenshaushalt als "Umgestaltung des Friedhofes bezüglich Urnengräber" zu bezeichnen. Der Ortsgemeinderat stimmte dem Antrag der Rendantur Hermeskeil zu, den Sachkostenzuschuss für den Kindergarten für das laufende Haushaltsjahr auf 4900 Euro festzusetzen. Der Ortsgemeinderat beschloss ferner, den Kostenanteil der Ortsgemeinde für die Fachkraft zur Förderung der französischen Sprache im Kindergarten in Höhe von 3094,57 Euro zu übernehmen. Er stimmte weiterhin dem Vorschlag von Ortsbürgermeister Edmund Schmitt (FWG) zu, am diesjährigen Landeswettbewerb "Unser Dorf soll schöner werden" nicht teilzunehmen.

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