Mehr Geld für Kindertagesstätten

Mehr Geld für Kindertagesstätten

Der Jugendhilfeausschuss Trier-Saarburg hat in seiner jüngsten Sitzung grundsätzlich beschlossen, die Erweiterung der Kindertagesstätten in Bekond, Fisch, Irsch und Tawern durch den Kreis finanziell zu fördern.

Die Einrichtungen benötigen weitere Gruppen, weil die Geburtenzahlen steigen oder weil in den Orten neue Baugebiete ausgewiesen werden. So ist in den Kindertagesstätten in Bekond und in Fisch jeweils eine dritte Gruppe notwendig. In der Ortsgemeinde Tawern wird eine siebte Kita-Gruppe benötigt, in Irsch ist eine fünfte Gruppe geplant.

Parallel steht der Ausbau von Kitas in Konz und in Saarburg an: In der Einrichtung in Konz sollen im ehemaligen Zettelmeyer-Gebäude zwei integrative Gruppen entstehen, in der Kita St. Laurentius in Saarburg sind am Standort Schadallerstraße ebenfalls zwei weitere Gruppen vorgesehen. Der Jugendhilfeausschuss hat einer Kreisförderung bereits im Juni zugestimmt. Jeweils zwei zusätzliche Kita-Gruppen sind außerdem in Föhren und in Konz-Könen geplant. Auch diese Maßnahmen werden durch den Kreis finanziell unterstützt.

"Der Kreis zeigt damit Mut und schreitet voran, indem er die finanziellen Risiken der Gemeinden abfedert", so Landrat Günther Schartz. Es sei allerdings zu kritisieren, dass das Land die Träger der Kitas lange in Ungewissheit hält, ob die Einrichtungen auch von dieser Seite eine Förderung für die Erweiterung erhalten. "Das ist nicht angemessen, denn es ist eine Pflichtaufgabe der Gemeinden und Träger, Kita-Plätze in ausreichender Zahl bereitzustellen", verdeutlicht der Landrat.

So wurde in der Sitzung geschildert, wie aufwendig sich inzwischen die Beantragung der Landesförderung gestaltet, denn das Verfahren beim Land wurde vor zwei Jahren umgestellt. Der Stichtag ist grundsätzlich der 15. April. Mit Blick auf die Schaffung zusätzlicher Plätze für Flüchtlingskinder wurde ein weiterer Stichtag am 15. Oktober gesetzt. Die Förderanträge werden nach ausführlicher Begründung durch das Jugendamt Trier-Saarburg, das außerdem eine Prioritätenliste für den Kreis erstellen muss, vom Landesjugendamt geprüft. Das Amt legt dem Bildungsministerium dann zum jeweiligen Stichtag eine Gesamtliste aus dem ganzen Land zur Entscheidung vor. Dabei gibt es das Risiko, dass nicht alle Projekte bezuschusst werden.

Diese Ungewissheit besteht auch aktuell, da die Kreisverwaltung Trier-Saarburg zum 15. Oktober mit den bereits spruchreifen Kita-Erweiterungen Bekond, Fisch, Konz, Saarburg und eventuell Tawern mehrere große Kita-Projekte gesammelt anmelden muss. Das Land wird im Rahmen seiner internen Prüfung aus allen Anträgen, die aus Rheinland-Pfalz eingehen, wiederum selbst eine Prioritätenliste erstellen. Es ist fraglich, an welchen Stellen in der Rangfolge die Projekte aus dem Kreis dann stehen werden. Von der Meldung der Projekte zum Stichtag bis zur Bewilligung der Landesförderung hat es bislang mindestens sechs Monate gedauert. Die Beteiligten müssen sich mit dieser Phase der Ungewissheit auseinandersetzen, in der nicht klar ist, ob ihre Projekte tatsächlich durch das Land finanziell unterstützt werden. Zwar können die Träger den vorzeitigen Baubeginn beantragen. Allerdings liegt dann auch das Finanzierungsrisiko beim Bauträger, falls eine Landesförderung nicht zugesagt werden sollte.

In der Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurden außerdem mehrere Kreiszuschüsse für Baumaßnahmen in weiteren Kindertagesstätten beschlossen - so unter anderem 73 000 Euro für die Dachsanierung der Kita St. Laurentius in der Schadallerstraße, 12 000 Euro für den Ausbau einer zweiten Ebene im Hort der Stadt Konz sowie 10 000 Euro für die Nachrüstung von Sonnenschutzmaßnahmen in der Kita Waldrach.

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